Datum: 01.12.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 18:03 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. / pl/18/1/14. Bericht des Integrationsmanagements
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. | SP-Nr. |
|
Stadtrat (Plenum)
|
18. Sitzung des Stadtrates (Plenum)
|
01.12.2014
|
ö
|
Beschließend
|
1 | pl/18/1/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Das Integrationsmanagement setzt das Integrationsleitbild der Stadt Aschaffenburg mit verschiedenen Einrichtungen und Privatpersonen um. Aktuelle Schwerpunkte der Integrationsarbeit sind:
Handlungsfeld ‚Bildung, Erziehung & Sprache’
? ‚Chancenwerkstatt’: Hausaufgabenhilfe für Grundschüler mit Migrationshintergrund an 5 Aschaffenburger Grundschulen
? ‚Elternwerkstatt’: wöchentlicher Treffpunkt für Eltern, dessen Kinder die Grundschule besuchen
? Netzwerk Sprach- und Kulturvermittler: Schulung, Koordination der Einsätze, Beratung und Betreuung der Sprach- und Kulturvermittler
? Mehrsprachige Erziehung: Vorträge
? Muttersprachlicher Unterricht an der Volkshochschule
? Transparenz über Angebot an Deutschkursen im Stadtgebiet und Deckung von Lücken
? Betreuung der Stadtteilmütter
? Deutschkurse/ Einrichtung von Übergangsklassen für Schüler ohne Deutschkenntnisse
Handlungsfeld ‚Wirtschaft und Arbeit’
? Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse: monatlicher Treffpunkt für Menschen mit ausländischem Berufsabschluss.
? Bewerbungstraining für Menschen mit ausländischem Berufsabschluss
? Bildungsstipendien für Migrantinnen: Schulabschlüsse nachholen
? Fortbildungen ‚Interkulturelle Kompetenz in der Ausbildung‘ für Betriebe
Handlungsfeld ‚Interkulturelle Öffnung’
? Schulungen ‚Interkulturelle Kompetenz’ für verschiedene Einrichtungen
? Niedrigschwellige Frauenangebote im B4, IN VIA und im Hefner-Alteneck-Quartier
? Ärztebroschüre – welcher Arzt spricht meine Sprache
? Betreuung von Seminaren an verschiedenen Aschaffenburger Schulen
? Einbürgerungsfeier
? Angebote zu Buß- und Bettag
? Öffentlichkeitsarbeit
? Kalender der Kulturen und Religionen
Handlungsfeld ‚Partizipation/ Teilhabe’
? Verstärkte Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Asylbewerbern: Ausflüge und Förderung des Ferienangebotes für Kinder und Jugendliche, die in der Aschaffenburger Gemeinschaftsunterkunft leben.
? Interkulturelle Woche
? Integration in das Ehrenamt
? Theaterpaten
? Erstberatung für Neuzuwanderer
Ab dem Jahr 2015 sollen die Integrationskonferenz und die Verleihung des Integrationspreises abwechselnd stattfinden. Der Integrationspreis wird schon jetzt alle zwei Jahre verliehen. Die Integrationskonferenz soll ebenfalls alle zwei Jahre stattfinden.
.Beschluss:
Der Bericht des Integrationsmanagements zu durchgeführten und aktuell laufenden Maßnahmen und Projekten wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Weiterführung der laufenden Projekte im Jahr 2015 zu.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung:
Einstimmig so beschlossen.
zum Seitenanfang
2. / pl/18/2/14. Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg;
Wirtschaftsplan 2015
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. | SP-Nr. |
|
Stadthallensenat
|
3. Sitzung des Stadthallensenates
|
18.11.2014
|
ö
|
Beschließend
|
2 | shs/3/2/14 |
|
Stadtrat (Plenum)
|
18. Sitzung des Stadtrates (Plenum)
|
01.12.2014
|
ö
|
Beschließend
|
2 | pl/18/2/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Der Eigenbetrieb Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg hat gemäß
§ 13 EBV den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 bestehend aus Erfolgsplan und Vermögensplan aufgestellt. Dieser wurde gemäß § 9, Absatz 1, der Betriebssatzung mit der Kämmerei der Stadt Aschaffenburg abgestimmt.
Dem Stadthallensenat wird der Wirtschaftsplan 2015 zur Beschlussvorlage vorgelegt.
Anlage
Wirtschaftsplan 2015
.Beschluss:
1. Das Plenum
stellt den Wirtschaftsplan der Kongress- und Touristikbetriebe
der Stadt Aschaffenburg für das Wirtschaftsjahr 2015 (Anlage 1) fest:
2. Plan Kongressbetrieb
Erfolgsplan € Vermögensplan €
Erlöse/Erträge € 828.380,- Deckungsmittel aus
Abschreibungen € 21.000,-
Aufwendungen € 1.064.415,- Ausgaben € 21.000,-
Verlust € 236.035,- € 0,-
3. Plan Touristikbetrieb
Erfolgsplan € Vermögensplan €
Erlöse/Erträge € 104.750,- Deckungsmittel aus
Abschreibungen € 20.000,-
Aufwendungen € 770.700,- Ausgaben € 20.000,-
Verlust € 665.950,- € 0,-
4. Plan Veranstaltungs-Management
Erfolgsplan € Vermögensplan €
Erlöse/Erträge € 402.120,- Deckungsmittel aus
Abschreibungen € 2.200,-
Aufwendungen € 589.330,- Ausgaben € 2.200,-
Verlust € 187.210,- € 0,-
5. Gesamtplan
Erfolgsplan € Vermögensplan €
Erlöse/Erträge € 1.335.250,- Deckungsmittel aus
Abschreibungen € 118.700,-
Aufwendungen € 2.424.445,- Ausgaben € 118.700,-
Verlust € 1.089.195,- € 0,-
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung:
Gegen einige Stimmen so beschlossen.
zum Seitenanfang
3. / pl/18/3/14. Kongress- und Touristikbetriebe;
Auswahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2014
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. | SP-Nr. |
|
Stadthallensenat
|
3. Sitzung des Stadthallensenates
|
18.11.2014
|
ö
|
Beschließend
|
4 | shs/3/4/14 |
|
Stadtrat (Plenum)
|
18. Sitzung des Stadtrates (Plenum)
|
01.12.2014
|
ö
|
Beschließend
|
3 | pl/18/3/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Kongress- und Touristikbetriebe haben im Wirtschaftsjahr 2013 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gewechselt und bitten deshalb für die kommende Prüfung des Wirtschaftsjahres 2014 die Firma Schüllermann und Partner AG, Dreieich als Prüfungsgesellschaft beizubehalten.
.Beschluss:
Als Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2014 der Kongress- und Touristikbetriebe der
Stadt Aschaffenburg wird die Firma Schüllermann und Partner AG, Wirtschafts- und Steuer-
beratungsgesellschaft, Robert-Bosch-Straße 5, 63303 Dreieich, gemäß § 6 Abs. 1
Nr. 7
der Betriebssatzung bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 40, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. / pl/18/4/14. Baugebiet "Westlich Rotäckerstraße" (B-Plan Nr. 5/27)
Benennung von 6 Planstraßen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. | SP-Nr. |
|
Stadtrat (Plenum)
|
18. Sitzung des Stadtrates (Plenum)
|
01.12.2014
|
ö
|
Beschließend
|
4 | pl/18/4/14 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Im Rahmen der Baulandumlegung „Westlich Rotäckerstraße“ (Stadtteil Schweinheim) im Bereich des B-Planes Nr. 5/27 ist die Benennung der neuen Straßen (Planstraße A, B, C, D, E und F) zur weiteren Durchführung der Vermessungsarbeiten zwingend notwendige Voraussetzung.
Wie bereits bei der Benennung der neuen Straßen im Baugebiet (BG) Beim Gäßpfad sollen auch hier im direkt angrenzenden BG Flurnamen als Straßennamen verwendet werden.
Auf Nachfrage der Verwaltung hat der Heimat- und Geschichtsverein (HGV) Schweinheim eine Aufstellung von Flurbezeichnungen vorgelegt.
Die Verwaltung schlägt in Abstimmung mit dem Stadt- und Stiftsarchiv folgende Benennungen vor:
Die Planstraße A ist die geplante bauliche Fortführung der Liebezeitstraße aus dem BG Beim Gäßpfad kommend von der Bischbergstraße in Richtung Hubweg. Die Straße auf ihrer gesamten Länge (mit Umfahrung der Grünfläche auf Höhe der Planstraße C sowie der Umfahrung der Grünfläche südlich der Planstraße F) soll deshalb auch die Benennung Liebezeitstraße erhalten.
Die Planstraße B (Sackgasse) erhält den Namen Beim Talpfad. Talpfad ist die Bezeichung einer früheren Wegeverbindung von Schweinheim nach Obernau. Schweinheimer gingen diesen Weg zur Obernauer Kerb.
Die Planstraße C (von der Rotäckerstraße bis zur Planstraße A) wird Am Roten Wingert genannt.
Roter Wingert war der Name eines früheren Weinberges unterhalb des Bischberges.
Die Planstraße D (Sackgasse) erhält die Bezeichnung Herrenweinbergweg. Herrenweinberg war ebenfalls ein Name für einen früheren Weinberg am Bischberg.
Die Planstraße E beginnt an der Rotäckerstraße als bauliche Fortführung der Hennteichstraße und soll deshalb auch Hennteichstraße benannt werden.
Die Planstraße F (Sackgasse) erhält den Namen Am Eckrain. Eckrain bezeichnete eine Flurfläche am Bischberggraben.
Die Verwaltung bittet um Zustimmung zu den vorgeschlagenen Straßenbenennungen.
.Beschluss:
Die Planstraße A (in Anlage 2) erhält die Benennung Liebezeitstraße (geplante Fortführung der bisherigen Liebezeitstraße vom Baugebiet Beim Gäßpfad herkommend).
Die Planstraße B (in Anlage 2) wird mit Beim Talpfad bezeichnet, die Planstraße C (in Anlage 2) erhält den Namen Am Roten Wingert, die Planstraße D (in Anlage 2) den Namen Herrenweinbergweg, die Planstraße E (in Anlage 2) wird mit Hennteichstraße (Fortführung der bisherigen Hennteichstraße) benannt, die Planstraße F (in Anlage 2)
Am Eckrain.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 38, Dagegen: 0
Datenstand vom 01.04.2015 09:45 Uhr