Datum: 04.03.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Wirtschaftsförderungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1wifö/1/1/15 Präsentation der Firma DS Smith Paper
2wifö/1/2/15 Bericht zur Entwicklung der Breitbandversorgung in Aschaffenburg seit 2011
3wifö/1/3/15 Aktueller Stand zum Hochgeschwindigkeitsbreitband-Förderprogramm, Stadtteil Obernau
4wifö/1/4/15 Breitbandanbindung an Aschaffenburger Schulen; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.05.2014
5wifö/1/5/15 Arbeitsmarktsituation großer Arbeitgeber in Aschaffenburg; - Antrag von Herrn Stadtrat Rainer Kunkel vom 19.06.2014

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1. / wifö/1/1/15. Präsentation der Firma DS Smith Paper

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 04.03.2015 ö Beschließend 1wifö/1/1/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

mündlicher Bericht

.Beschluss:

Der mündliche Bericht des Geschäftsführers der DS Smith Paper Deutschland GmbH, wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / wifö/1/2/15. Bericht zur Entwicklung der Breitbandversorgung in Aschaffenburg seit 2011

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 04.03.2015 ö Beschließend 2wifö/1/2/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Breitbandanbindung ist ein wichtiger Faktor für einen Wirtschaftsstandort, der für Unternehmen, wie aber auch für Bürger eine immer wichtigere Rolle einnimmt. Bereitstellung einer zukunftsfähigen Internetanbindung für eine schnelle Datenübertragung wie auch für eine  vermehrte Nutzung digitaler Medien wird in Zukunft eine Herausforderung für die Städte sein.Die Breitbandanbindung in Aschaffenburg wurde in den letzten Jahren kontinuierlich vorangetrieben.
2011 und 2012 wurden der Stadtteil Gailbach und das Gewerbegebiet Obernau mit einem verbesserten Internetanschluss versorgt. In Gailbach konnte mit der Anwendung des bayerischen Förderprogramms zuerst ein DSL- Ausbau mit Bandbreiten bis zu 16Mbit erreicht werden, im Nachhinein verbesserte die Deutsche Telekom sogar die Geschwindigkeit, in dem sie die Verteilerkästen mit VDSL-Technik ausstattete und nun bis zu 50Mbit erreicht werden können. Die Gesamtfinanzierung in Gailbach betrug 111.500€, wovon die Stadt 102.500€ an Eigenmitteln einbrachte.
Im Gewerbegebiet Bollenwald wurde von der HSE Medianet GmbH ein Mobilfunkmast errichtet, mit dem via Richtfunk Geschwindigkeiten bis zu 50Mbit erreicht werden sollen. Für diese Maßnahme wurden 39.000€ ab Eigenmitteln von der Stadt investiert, die Gesamtfinanzierung betrug 130.000€.
2012 bewarb sich die Stadt Aschaffenburg um eine Teilnahme am Pilotprojekt „FTTH – Fibre to the home“ der Deutschen Telekom. Nachdem Aschaffenburg als eine von 38 Städten ausgewählt wurde und genug Hauseigentümer einer Verlegung der Glasfaser bis ins Haus zugestimmt hatten, wurde in den Jahren 2012 und 2013 die Maßnahme unter der Projektleitung der Wirtschaftsförderung realisiert. 23.000 Haushalte wurden mit dem modernen Netz versorgt, etliche Tiefbaumaßnahmen waren notwendig, um die neuen Kabel zu verlegen. Die Deutsche Telekom investierte über 20 Millionen Euro.
Nach dem Glasfaserausbau entschied die Deutsche Telekom weiter in Aschaffenburg zu investieren: 2013 wurde in weiten Teilen Aschaffenburgs ein VDSL-Ausbau realisiert, so dass Bürger und Unternehmer in fast ganz Aschaffenburg, je nach Entfernung zum Verteilerkasten Bandbreiten bis zu 50Mbit bekommen können. Randbereiche der Stadtmitte sowie die Stadtteile Damm, Strietwald, Schweinheim, Nilkheim und Leider profitieren von diesem Ausbau.
2013 ist die Stadtverwaltung nun wieder in das aktuelle Förderprogramm eingestiegen, um den Restbereich von Obernau besser zu versorgen. Der aktuelle Stand wird im Wirtschaftsförderungsausschuss vorgestellt.

.Beschluss:

Der mündliche Bericht zur Entwicklung der Breitbandversorgung in Aschaffenburg und seinen Stadtteilen wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / wifö/1/3/15. Aktueller Stand zum Hochgeschwindigkeitsbreitband-Förderprogramm, Stadtteil Obernau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 04.03.2015 ö Beschließend 3wifö/1/3/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Freistaat Bayern fördert mit dem Hochgeschwindigkeitsbreitband-Förderprogramm den schrittweisen Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten. Die Stadt Aschaffenburg hat gemeinsam mit dem Stadtrat ein Kumulationsgebiet festgelegt, in denen Bedarf für einen Ausbau besteht. Bei diesem Gebiet handelt es sich um den Stadtteil Obernau.

Das Förderprogramm baut auf diversen Schritten auf, die man als Stadtverwaltung befolgen muss. Mittlerweile wurde ein Markterkundungsverfahren durchgeführt, woraufhin die Deutsche Telekom einen Eigenausbau auf eigene Kosten in einem großen Bereich von Obernau angekündigt hat.
Ein Restbereich im unteren Teil von Obernau wird weiter Teil des Förderprogramms bleiben.Im Herbst werden in einem Ausschreibungsverfahren Angebote von Telekommunikationsdienstleistern abgefragt, so dass ein möglicher Ausbau des Restgebiets 2015 / 2016 realisiert werden sollte.

.Beschluss:

Der mündliche Bericht von xx zum aktuellen Stand des Hochgeschwindigkeitsbreitband-Förderprogramms für den Stadtteil Obernau wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / wifö/1/4/15. Breitbandanbindung an Aschaffenburger Schulen; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.05.2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 04.03.2015 ö Beschließend 4wifö/1/4/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

2012 bis 2013 wurde in weiten Teilen Aschaffenburgs durch die Deutsche Telekom Glasfaser verlegt. Das Ausbaugebiet wurde damals durch die Telekom festgelegt und oblag nicht der Entscheidung der Stadtverwaltung. Das Projekt, im folgenden FTTH (Fibre to the home) genannt betraf den Anschluss von Privathaushalten. Es wurden über 20 Millionen Euro seitens der Deutschen Telekom investiert und rund 23.000 Haushalte erreicht. Bei dieser Technik wurde Glasfaser an die Immobilien angeschlossen und bei Buchung eines Endprodukts (z.B. Internetanschluss / Telekom / TV) wurde in der Immobilie die Innenverkabelung bis zum Endpunkt (Wlan-Anschluss in der Wohnung) vorgenommen. Nur auf mehrfachen Wunsch der Stadtverwaltung wurden einige öffentliche Gebäude auch angeschlossen. In dieser Phase wurden die Einrichtungen, die im Ausbaugebiet lagen und bei denen voraussichtlich ein Anschluss gelegt werden konnte seitens der Wirtschaftsförderung über die aktuellen Stände unterrichtet. Nachdem erste Gebäude angeschlossen wurden, wurden wir seitens der Telekom benachrichtigt, dass die Nutzung des Netzes in den meisten Fällen nicht möglich ist. Dies sei der Tatsache geschuldet, dass bei den meisten öffentlichen Gebäuden die Stadt Aschaffenburg Vertragspartner ist und die Stadt buchhalterisch als Großkunde geführt wird. Somit scheide die Stadt als Privatkunde aus und könne das Produkt nicht nutzen. In anderen Fällen, bei denen die Schulen z.B. ein eigenes Budget verwalten, kann ein eigener Vertrag abgeschlossen werden, wenn der Nachweis besteht, dass z.B. eine Hausmeisterwohnung genutzt wird und somit der Privatanschluss gerechtfertigt ist. Hinzu kommt jedoch auch die Problematik, dass über diese Privatkunden-Glasfaserleitung selbst keine feste IP (Internet Protocoll) vergeben werden kann. Der Vorteil einer festen IP ist die immer selbe Adresse. Falls man von außerhalb auf den Rechner im Büro / Schule zugreifen möchte, braucht man keine anderen Dienste oder besondere Software zu nutzen, welche diese Remote-Möglichkeiten sonst erst bieten. Falls man einen Webserver oder ähnliches betreibt, wird meistens eine feste IP eingerichtet. Die Netzwerkadministration wird um einiges erleichtert, da die Adresse sofort bekannt ist. Einige Schulen sind auf eine feste IP angewiesen, die eine FTTH-Leitung nicht bieten kann.
Nach dem FTTH-Ausbau hat die Deutsche Telekom in weiten Teilen den VDSL-Ausbau vorangetrieben. Durch diesen Ausbau werden Bandbreiten bis zu 50Mbit erreicht. Schulen, die zumeist einen T@school-Vertrag mit der Telekom geschlossen haben, können davon profitieren, wenn sie einen Vertrag mit einer höheren Bandbreite abschließen. Je höher die Bandbreite, desto höher auch der monatliche zu zahlende Beitrag. Die Schulen verwalten das Budget für die Internetanbindung meist selbst und regeln somit auch das Vertragswesen mit der Telekom. Für die Schulen würden bei einer Nutzung von bis zu 25Mbit monatlich 14,95€ und bei einer Nutzung von bis zu 50Mbit 29,95€ anfallen. Bei einer Nutzung einer Glasfaserleitung mit fester IP müsste ein Company Connect-Anschluss gebucht werden, mit diesem werden Bandbreiten ab 10Mbit im Up- and Download erreicht, dazu hat man 24 Stunden am Tag eine Störungsbetreuung. Laut Aussage der Telekom würden hier Kosten bis zu 1000€ im Monat anfallen. Bei einer Nutzung eines Company Connect-Anschluss über Kupferader und somit einer Anbindung ab 2 – 10Mbit würden monatlich zwischen 200 – 400€ anfallen. Je nach Aufwand der technischen Verortung des Anschlusses fallen jeweils noch Installationskosten an, zu denen aber nur individuell bei Buchung Angaben gemacht werden können. Nach Abfrage der Wirtschaftsförderung bei den Aschaffenburger Schulen, sind die meisten Schulen mit der Versorgung je nach Anspruch der technischen Ausstattung zufrieden. Den Hinweis, dass nun auch VDSL genutzt werden kann, wurde jeweils weiter gegeben.  In Zukunft ist jedoch mit einer Erhöhung des Breitbandbedarfs in Einzelfällen zu rechnen, da z.B. Whiteboards und Computer vermehrt im Unterricht genutzt werden.

.Beschluss:

Der mündliche Bericht zur Breitbandversorgung in der Stadt Aschaffenburg, technische Situation der Anbindung der Schulen, wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / wifö/1/5/15. Arbeitsmarktsituation großer Arbeitgeber in Aschaffenburg; - Antrag von Herrn Stadtrat Rainer Kunkel vom 19.06.2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 04.03.2015 ö Beschließend 5wifö/1/5/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

mündlicher Vortrag

.Beschluss:

Der mündliche Bericht der Agentur für Arbeit zur Arbeitsmarktsituation großer Unternehmen wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.10.2015 15:09 Uhr