Datum: 29.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1hfs/9/9/15 Bericht über die Betriebskosten des zukünftigen Christian Schad Museums (CSM)
2hfs/9/10/15 Photovoltaik auf dem Dach der Stadthalle; - Antrag der Kommunalen Initiative 06.12.2013
3hfs/9/11/15 Ankauf der Basalt-Stelen des Aschaffenburger Bildhauers xxx an der St. Germain-Terrasse; Vorberatung
4hfs/9/12/15 Dalbergstraße: Kanalbauarbeiten und Fernwärmeleitung - Bau- und Finanzierungsbeschluss
5hfs/9/13/15 Beteiligung am Projekt "Dynamisches Verkehrsinformationssystem"

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1. / hfs/9/9/15. Bericht über die Betriebskosten des zukünftigen Christian Schad Museums (CSM)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 29.06.2015 ö Beschließend 1hfs/9/9/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Das seit 2007 verfolgte Konzept „Museumsquartier Aschaffenburg“ basiert auf der Fortentwicklung des „Museumsentwicklungsplans der Stadt Aschaffenburg“ (2003). Grundidee ist die Fokussierung und Zentralisierung der musealen Angebote. Langfristig ist daran gedacht, die Museumsstandorte von 8 auf 5 zu reduzieren (Information im Stadtrat 22.11.2010). Nicht betroffen wären hiervon das „Gentil-Haus“ und das „Museum jüdischer Geschichte und Kultur“. Bereits heute werden ungeeignete Depotstandorte aufgegeben und die Bestände in baulich optimierten Räumlichkeiten sachgerecht eingelagert (erste Schritte: Neues Depot 2012; Werkstatt und Lagerbereich FOS/BOS; Schloss-sanierung 2015ff.).
Entlang der „Aschaffenburger Museumsmeile“ sollen im Zuge dieser Strategie zukünftig die Angebote zwischen „Schloss und Stift“ modernisiert und dort die bedeutendsten Bestände zusammengefasst und zeitgemäß präsentiert werden (s. Abschlussbericht AG Nachfolgenutzung FOS/BOS im Stadtrat am 29.09.2010). Dadurch wird das Ziel verfolgt, die Museumsangebote insgesamt stärker zu profi-lieren, ihren Betrieb wirtschaftlicher zu gestalten, mittelfristig die Besucherzahlen zu erhöhen und somit eine weitere Attraktivitätssteigerung für die Kulturstadt Aschaffenburg zu erreichen.

Den ersten Schritt in dieser Gesamtstrategie bildet das „Christian Schad Museum“ (CSM), das bis 2017 umgesetzt wird.

Um insbesondere den Anstieg der Personalkosten angesichts des zusätzlichen Bedarfs im CSM abzumildern, wurde 2013 die „Rotation“ im Aufsichtsdienst aller städtischen Museen eingeführt: Alle Beschäftigten werden nach Personalplan und in Absprache mit Personalamt und Personalrat im Wechsel in allen Häusern eingesetzt. Durch die höhere Flexibilität wurde inzwischen sowohl die zeitlich / personelle Abdeckung der vielfältigen Einsatzorte und Veranstaltungen optimiert, als auch die Identifikation der Beschäftigten mit der Gesamtorganisation „Museen“ verbessert.

Eine Kalkulation der Betriebskosten (Folgekosten) für das CSM wurde 3. April 2013 im Rahmen der Drittmittelanträge erarbeitet. Grundlage der aktuellen Berechnung (s. Tabelle 1) ist die Überleitung von bis zu 6 bisher schon für die Museen tätigen Aushilfskräften in Arbeitsverträge „nach Aufwand und Bedarf“ (TVöD EG 4).

Durch die Neuorganisation verringern sich die Personalkosten im Betrieb der Kunsthalle um ca. € 2.600 – 3.000 aufgrund von Synergieeffekten. Zudem wirkt sich aus, dass der Kassenbetrieb aus der Kunsthalle in das Schad-Museum verlagert wird und sich ab 2017 somit in den Betriebskosten dieser Einrichtung niederschlägt:


Tabelle (1


Kunsthalle
Christian Schad Museum
Personalkosten bis 2017*

156.905,95

?
Personalkosten ab 2017*
119.776,89

Abgleich (effektive Kostenmehrung:)
         218.420,30

181.291,24


(*Annahme: Eröffnung Schad-Museum Frühjahr 2017)

Die Personal- und Sachkosten für die wiss. Begleitung, Werbung, Publikationen, etc. werden auch für das neue Schad-Museum zukünftig durch das unveränderte Gesamtbudget bzw. den bestehenden Stellenplan der Dienststelle 182 Museen abgedeckt. Hier entsteht keine Mehrung.

Sonstige Betriebskosten sind in Tabelle 4 dargestellt (s. u.).

Vorbemerkung „Einnahmen“: Trotz zukünftig höherer Besucherzahlen ist eine hohe Refinanzie-rungsquote angesichts der auch weiterhin moderaten Eintrittspreise sowie einem hohen Anteil ermäßigter und freier Eintritte kaum möglich. Letztere kommen allerdings vor allem Familien, Kindern, Jugendlichen und Schulklassen zugute, die zu den Hauptzielgruppen zählen, so dass am Preisgefüge zu Gunsten dieser beabsichtigten Breitenwirkung möglichst keine Veränderungen vorgenommen werden sollten.


Einnahmeprognose / Betriebskosten für das Christian Schad Museum auf Grundlage des Antrags auf Städtebauförderung bei der Reg. Von Unterfranken v. 03.04.2013. Alle Angaben wurden aktuell nochmals von den Fachämtern 11 und 65, 182 überprüft. Die Ermittlung der Personalkosten erfolgte, wie oben ausgeführt, auf Grundlage der inzwischen eingeführten Neuorganisation im Aufsichtsdienst:


Museumsquartier Aschaffenburg: Christian Schad Museum (Bauabschnitt 1)

Prognose Einnahmen


1. Grundlagen

Grundlage für die Prognose bilden die Besucherzahlen in der unmittelbar benachbarten Kunsthalle Jesuitenkirche, die zukünftig gemeinsam mit dem Christian Schad Museum (CSM) betrieben und vermarktet werden wird.

Die Besucherzahlen schwanken, je nach Programmschwerpunkt, zwischen insgesamt rund 12.000 und ca. 32.000 Besuchern pro Jahr (Quelle: Jahresbericht der Museen). Grundsätzlich lässt sich sagen, dass ein höheres Besucheraufkommen, bis auf Ausnahmen, mit höheren Ausstellungskosten "erkauft" werden muss (höheres Werbebudget, Transport- und Versicherungskosten wertvollerer Leihgaben, u. s. w.).

Es finden derzeit 4 Sonderausstellungen pro Jahr in der Kunsthalle statt. Die Schließzeiten für Auf- bzw. Abbau summieren sich auf ca. 8-10 Wochen. Diese entfallen zukünftig durch den Dauerbetrieb des benachbarten Schad-Museums, die Eingangssituation wird zusammengelegt.

Besucherzahlen in der Kunsthalle variieren derzeit pro Ausstellung zw. ca. 2.500 und ca. 18.000 Personen bei jeweils dreimonatiger Laufzeit. Je nach Aufwand des Angebots, variiert der Eintrittspreis derzeit zwischen regulär € 4 und € 6 sowie € 3,5 bzw. € 5,5 ermäßigt.

Freien Eintritt erhalten: Kinder bis 10 Jahre, Neubürger, Besitzer Icom-Karte, Presse, Berufsverband Bildender Künstler, Mitglieder Förderkreis, Begleitpersonen von Behinderten, Gästeführer, Lehrkräfte Bay. Schulen.

Ermäßigten Eintritt erhalten: Senioren, Kinder ab 11, Jugendliche bis 18, Studenten, Schwerbehinder-te, Kulturpassinhaber, Inhaber DB-Fahrkarte, Gruppen ab 15 Personen, Ehrenamtliche.

Im Shopverkauf wurden in den letzten Jahren Einnahmen zwischen € 6.031,75 ("Dorothea Reese-Heim", 2011) und € 14.285,85 ("Moderne am Pranger", 2012) erwirtschaftet. Hiervon sind i. d. R. zwischen 20 bis 60 % für Einkauf bzw. Kommissionsware abzurechnen. Das Shopangebot variiert von Ausstellung zu Ausstellung stark in Art und Umfang, je nach verfügbarem Budget und Besucherprog-nose.

In der jährlichen Museumsnacht besuchen bis zu 4.000 Personen das Haus kostenfrei.

Besucherzahlen Kunsthalle 2007-2012 (Quelle: Jahresberichte Museen):

Tabelle (2

Jahr
Anzahl Eintritte
davon frei
davon ermäßigt
2007
27.231
11.324
7.476
2008
17.808
7.364
5.022
2009
32.134
17.484
7.568
2010
12.404
7.206
2.356
2011
12.395
6.544
2.333
2012
29.556
10.571
10.725







Eintritte gesamt: 131.528 
im Jahresmittel (2007-2012): 21.921 


Jahresrechnung Kunsthalle (Quelle: Stadtkämmerei)

Tabelle (3

2010
2011
2012
Einnahmen
28.138,01
49.719,75
143.766,37
Ausgaben
496.849,39
473.492,19
605.175,24
Defizit
-468.711,38
-423.772,44
-461.408,87


2. Wirtschaftliche Prognose Christian Schad Museum

Aufgrund des überregionalen Zuschnitts des zukünftigen "Christian-Schad-Museums" wird von einer zusätzlichen Besuchszahl in der Größenordnung von etwa 10.000 Eintritten pro Jahr ausgegangen,
d. h. im Jahresmittel insgesamt ca. 30.000 bis 32.000 Besucher.
Im Schnitt sind bei 10.000 Eintritten, wie in der Tabelle (2) weiter oben ersichtlich, ca. 40-50 % freie Eintritte in Anschlag zu bringen. Bei 5.000 gebührenpflichtigen Eintritten entfallen ca. 25-30 % auf ermäßigte Eintritte. Daher erfolgt die Prognose der zukünftigen Mehreinnahmen bei einem einheit-lichen Eintrittspreis (Kunsthalle + Schad-Museum) von € 7,00 wie folgt:

25 % = ca. 1.250 ermäßigte Eintritte à        € 5,50        =        €   6.875
Rest = ca. 3.750 reguläre Eintritte à        € 7,00        =        € 26.250

Mehreinnahmen im Museumsshop können i. H. v. ca.        €   5.000        pro Jahr angesetzt werden.

Daraus folgt die Prognose Mehreinnahmen Christian Schad Museum pro Jahr:        ca. € 38.125


3. Prognose Mehraufwand Christian Schad Museum pro Jahr

Tabelle (4


Allgemeine Betriebskosten (Heizung, Strom, etc.), CSM 650 qm
* ca.  60.000,00
Personalkosten Aufsichtsdienst
** 181.291,24
Konservatorische Betreuung /
Sammlungsunterhalt Objekte (Rahmungen, Reinigung, etc.)
ca. 2.500,00
Unterhalt Ausstattung Dauerausstellung (Beleuchtung, etc.)
ca. 8.500,00
Versicherungskosten Dauerleihgaben
ca. 2.000,00
Sonstiger Betriebsaufwand (Shop, Kasse, etc.)
ca. 2.500,00

* Referenz: Allg. Betriebskosten Kunsthalle, Kirchengebäude, 380 qm (2010): € 54.737,16 (Quelle: Stadtkämmerei)
** Referenz: Aufsichtsdienst (2015) Museen (Quelle: Amt für Zentrale Dienste)

Prognose Mehraufwand Christian Schad Museum pro Jahr in Summe:        ca. € 256.791,24  

ABGLEICH mit Prognose Einnahmen:    € - 218.666,24



4. Kalkulatorische Zinsen

Aktuell beträgt die Investitionssumme für das Christian-Schad-Museum 4.638.000 € (Stand Plenum 20.4.2015). Hiervon abzuziehen sind die bereits erhaltenen oder noch zu erwartenden Zuschüsse in Höhe von 2.368.600 € (Stand Plenum 20.4.2015), sodass das eingesetzte Kapital der Stadt 2.269.400 € beträgt.

Bei den kostenrechnenden Einrichtungen wird zurzeit das noch nicht abgeschriebene Investitions-volumen mit 5 % verzinst. Aus Vereinfachungsgründen soll hier das gesamte eingesetzte Kapital von 2.269.400 € über die gesamte Laufzeit mit einem durchschnittlichen Zinssatz von 2,5 % verzinst werden. Die hier anzusetzenden Zinsen betragen daher 56.735 €/Jahr.



Aschaffenburg, 28.05.2015
– Museen –





Dr. Thomas Richter
Direktor

.Beschluss:

I. Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Betriebskosten des zukünftigen „Christian Schad Museums“ (CSM) zur Kenntnis.
II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja
nein

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja
nein
Es entstehen Folgekosten
ja
nein

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / hfs/9/10/15. Photovoltaik auf dem Dach der Stadthalle; - Antrag der Kommunalen Initiative 06.12.2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 29.06.2015 ö Beschließend 2hfs/9/10/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

A. Übersichtsbericht zu bestehenden Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden:
Rückblick und Grundsätzliches zu Photovoltaik (PV) – Anlagen auf städtischen Gebäuden:
2003: Pacht-Anfragen von sogenannten „Solargesellschaften“ für Dachflächen auf städtischen Schulen häufen sich. Die Stadtverwaltung entscheidet, keine Dächer „fremdverpachten“ zu wollen und keine eigene Gesellschaft zu gründen. Stattdessen werden alle geeigneten Dächer der „Aschaffenburger Versorgungsgesellschaft“ (AVG) mit für PV-Anlagen damals marktüblichen Pacht-Preisen überlassen.
2005 bis 2012:
Die AVG baut mehrere Anlagen auf städtischen (und eigenen) Dächern;
20.02.2014: Der Stadtrat stimmt dem Bau von weiteren Photovoltaik-Anlagen durch die Stadt auf weiteren geeigneten kommunalen Gebäuden der Stadt Aschaffenburg im Rahmen der bestehenden Haushaltsmittel des „Internen Energie-Einspar-Contracting“ zu. Damit wurde auf die geänderte Förderlandschaft im Hinblick auf den Eigenstromverbrauch reagiert.
01.12.2014: Einweihung der ersten beiden vom Amt für Umwelt-und Verbraucherschutz und Amt für Hochbau – und Gebäudewirtschaft erbauten Photovoltaikanlagen auf der Kolpingschule und der Dalbergschule durch Oberbürgermeister Klaus Herzog.
B. Photovoltaikanlage auf der Stadthalle Aschaffenburg
06.12.2013: Antrag Kommunale Initiative auf eine Überprüfung, ob auf der großen Dachfläche eine Solaranlage installiert werden kann.

Bewertung mittels PV-Bewertungsroutine „Solarcheck“
Um eine Übersicht über die geeignetsten Dächer zu bekommen, wurde eine Bewertungssystematik erarbeitet– sogenannte „Solarchecks“. Diese „Solarchecks“ ermöglichen nun eine Bewertungsroutine mit einem einfachen Ergebnis-Überblick.
Die Stadthalle wurde in diesem „Solarcheck als „hochinteressant“ eingestuft und es wurden vom Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz in Abstimmung mit Amt für Hochbau- Gebäudewirtschaft und der AVG eine detaillierte Voruntersuchung sowie eine Wirtschaftlichkeitsrechnung erstellt.
Einsehbarkeit der Photovoltaikanlagen
Die Module sind auf der Dachebene nicht einsehbar, somit spricht aus architektonischer Sicht seitens des Amts für Hochbau und- Gebäudewirtschaft nichts gegen eine Aufstellung der PV-Module.
Dachsanierung der Stadthalle
Nachdem in den vergangenen Jahren vermehrt Undichtigkeiten am Randbereich der verschiedenen Flachdächer der Stadthalle festgestellt und repariert worden sind, ist nun eine Sanierung der Abdichtungsbahn vorgesehen. Im Zuge dieser Sanierung ist die Errichtung einer Photovoltaikanlage zu berücksichtigen. Daher wurde auch in den Vorplanungen der Photovoltaikanlagen das Amt für Hochbau-und Gebäudewirtschaft im Rahmen der Dachsanierung mit Einbezogen. Die Sanierung startet voraussichtlich im August 2015 mit den Dächern 1, 2, 6 und 10.

PV-Projekt-Checkliste:   
Stadthalle
Die Dachflächen 1, 2, 8 und 6
sind sehr gut geeignet.

Abb. 1 Draufsicht des Dachs der Stadthalle

Auslegung der Photovoltaikanlage
Die Stadthalle weist einen stark veranstaltungsabhängigen Lastgang auf, aber auch hohe Grundlasten durch Lüftungs- und Klimaanlagen. Die höchsten Verbräuche werden bei den großen Veranstaltungen wie Bällen und Feiern erreicht. Diese finden meist abends statt und deren Stromkosten sind kaum mit PV auszugleichen. Dennoch beginnen die Werte meist schon Stunden vorher anzusteigen, meist wegen Proben oder Vorbereitungen. Hier ist noch Sonnenstrahlung vorhanden und somit können die PV-Anlagen auch dementsprechend genutzt werden. Wichtig ist aber, dass die PV-Anlagen richtig ausgerichtet werden und möglichst steil in westliche Richtung gestellt sind. Dies wäre eine Möglichkeit den hohen Abendverbrauch abzufangen. Natürlich können nicht alle PV-Anlagen nach Westen gerichtet werden, dies käme einem Effizienzeinbruch gleich. Aber aufgrund des Flachdaches ist es sehr gut möglich flexibel aufzustellen und somit auf die verschiedenen Energiebedürfnisse des Gebäudes einzugehen.
Durch im Jahr 2013 völlig geänderte EEG-Vergütungen (Erneuerbare-Energien-Gesetz) haben sich auch die Grundlagen für die Wirtschaftlichkeit von PV-Anlagen verändert. In grober Zusammenfassung bedeutet dies nun:
Nicht mehr die Maximierung der PV-Anlagen-Größe ist wesentlich für die Wirtschaftlichkeit, sondern die optimierte Anpassung an den Eigenstromverbrauch direkt im Gebäude.



Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Die Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde durch das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit einer Beraterfirma durchgeführt.
Grundlage sind durchschnittliche regionale Solarerträge, Jahreslastgang des Projektes mit 15min-Stromverbrauchswerte (AVG-Daten), Ausrichtung, regionale Marktpreise, Prognose für Strompreissteigerung, Erstellungskosten, Unterhalt (Wartung, Erneuerung Solarwächter etc.), aktuelle EEG-Vergütung, Eigenstromanteil, kommunaler Zinssatz (für Vollfinanzierung).

Im Laufe der Vorgespräche hat sich folgende Variante als die wirtschaftlichste erwiesen:
- 80kWp PV Anlage (Dach 1 mit 10 kW und Dach 2 mit 70 kW)
- Stromproduktionskosten: 0,13 €/kWh (Netto: 0,11)
- Eigenverbrauch ca. 80%
- Invest brutto ca. 140.000 €
- Gewinnschwelle nach ca.18 Jahren

Ergebnis: Umsetzungsempfehlung Stadthalle
Die Verwaltung empfiehlt die oben dargestellte Variante zur Umsetzung,
Auftragsvergabe erfolgt über den Vergabesenat

Anmerkungen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
Die Berechnungen basieren auf den Jahreslastgängen, den aktuellen Marktpreisen und kommunalen Zinsen von Mai 2015.
Aufgrund der anstehenden Dachsanierung ist eine Belegung der Dachflächen 1 und 2 mit ca. 80 kWp entsprechend der Lastgangsdaten im Hinblick auf den Eigenverbrauch eine anzugehende Variante. Die weiteren Dachflächen werden im kommenden Jahr saniert, sodass eine Belegung mit weiteren PV- Modulen in Jahr 2015 nicht möglich ist. Eine Versorgung mit PV-Strom aus Modulen auf den Dächern 8 oder 6 beispielsweise der Bibliothek oder den Dienstwohnungen wird vom Amt für Umwelt – und Verbraucherschutz geprüft. Die zu klärenden Punkte sind die Wirtschaftlichkeit, Leitungsführung, technische und kaufmännische Aspekte.
Diese Variante beinhaltet keine Solarstromspeicher, da deren Kosten die Wirtschaftlichkeit stark reduziert - wohl aber eine zur Speichernachrüstung geeignete Wechselrichtertechnik, die eine geregelte, spätere Nachrüstung eines Solar-Speichers ermöglicht. Das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz erwartet in den kommenden Jahren einen wachsenden Speicher-Markt und einhergehend eine deutliche Kostensenkung.
Gleichzeitig bleibt auch eine spätere Erweiterung der Anlage auf Dach 8 sowie den weiteren Dächern möglich.


Finanzierung:
Angesetzt sind die erforderlichen Mittel im Rahmen des Internen Contracting1 (HHSt: 0.1141.5019). Für die Errichtung von PV Anlagen sind hier 150000 € für das Jahr 2015 vorgesehen.
Folgekosten entstehen keine. Nach der oben genannten Wirtschaftlichkeitsberechnung erwirtschaftet die Anlage nachdem die Zinsen getilgt und Kapital refinanziert wurden, einen Gewinn von ca. 18000 € in 20 Jahren.
1 Die Stadt Aschaffenburg betreibt seit dem Jahr 1999 das Interne Energie-Einspar-Contracting (Int.Contr.) bei Sanierungen und Neubau für sinnvolle energiesparende Maßnahmen über dem gesetzlichen Mindeststandard – zuletzt bestätigt im Stadtratsbeschluss vom Oktober 2008 als Teil der Aschaffenburger Energiespar–Offensive für städtische Gebäude:
siehe Punkt 12 des 16-Punkte-Beschlusses von 2008:
Fortsetzung des Internen Energie-Einspar-Contracting (Int.Contr.) bei Sanierungen und Neubau für sinnvolle energiesparende Maßnahmen über dem gesetzlichen Mindeststandard.
Zielsetzung des Modells „Internes Energieeinspar-Contracting“ (Int.Contr.) ist das Aufgreifen und Umsetzen von Energieeinsparpotentialen, die z.T. auch über das übliche Maß hinausgehen.
Das Int.Contr. (in Anlehnung an das Stuttgarter Modell) ist Teil der 1995 gestarteten Aschaffenburger Agenda21 sowie der in diesem Prozess verabschiedeten Selbstverpflichtung zur CO2-Einsparung (Klimaszenario 2010).

.Beschluss:

I. Der Stadtrat stimmt dem Bau einer Photovoltaikanlage mit einer Leistung von 80 kWp auf dem Dach der Stadthalle zu
II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [x]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [x]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [x]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
     [  ]
wiederkehrend
        [   ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / hfs/9/11/15. Ankauf der Basalt-Stelen des Aschaffenburger Bildhauers xxx an der St. Germain-Terrasse; Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 29.06.2015 ö Beschließend 3hfs/9/11/15

.Beschluss:

Mit Zustimmung des Haupt- und Finanzsenates der Stadt Aschaffenburg wird der TOP 3 d. ö. S. "Ankauf der Basalt-Stelen des Aschaffenburger Bildhauers xxx an der St. Germain-Terrasse; Vorberatung" abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / hfs/9/12/15. Dalbergstraße: Kanalbauarbeiten und Fernwärmeleitung - Bau- und Finanzierungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 29.06.2015 ö Beschließend 4hfs/9/12/15

.Beschluss:

Mit Zustimmung des Haupt- und Finanzsenates der Stadt Aschaffenburg wird der TOP 4 d. ö. S. "Dalbergstraße: Kanalbauarbeiten und Fernwärmeleitung - Bau- und Finanzierungsbeschluss" abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / hfs/9/13/15. Beteiligung am Projekt "Dynamisches Verkehrsinformationssystem"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 29.06.2015 ö Beschließend 5hfs/9/13/15

.Beschluss:

Mit Zustimmung des Haupt- und Finanzsenates der Stadt Aschaffenburg wird der TOP 5 d. ö. S. "Beteiligung am Projekt "Dynamisches Verkehrsinformationssystem" abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.10.2015 14:08 Uhr