Datum: 20.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:02 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	hfs/8/9/16	Haushalt / Personal 2016; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2016 nicht ausgewiesener Stellen

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1. / hfs/8/9/16. Haushalt / Personal 2016; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2016 nicht ausgewiesener Stellen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	8. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	20.06.2016	ö	Vorberatend	1	hfs/8/9/16
Stadtrat (Plenum)	7. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	20.06.2016	ö	Beschließend	11	pl/7/11/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Auf Antrag der Stadt Aschaffenburg auf eine weitere Teilzeitstelle im Umfang von 19,5 Wochenstunden für die Berufsschule II hat die Regierung von Unterfranken am 12.05.2016 mitgeteilt, dass das Projekt Jugendsozialarbeit an der Staatlichen Berufsschule II zum 01.09.2016 in die staatliche Förderung aufgenommen und der vorzeitige Maßnahmenbeginn genehmigt wird.

Jugendhilfeausschuss von Stadt und Landkreis Aschaffenburg haben der Stellenschaffung zugestimmt, der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Aschaffenburg verbunden mit der Zusage einer 50%igen Kostenerstattung nach Abzug der staatlichen Förderung.

Der Eigenanteil der Stadt Aschaffenburg beträgt ca. 10 T€ p. a.

Nach Auffassung der Verwaltung dient die Einrichtung dieser Stelle der Erfüllung neuer Aufgaben, der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nach Art. 68 Abs. 3 Nr. 2 GO wäre somit entbehrlich.

Die Beteiligung des Haupt- und Finanzsenates und des Plenums erfolgt im Hinblick auf Ziffer II des Beschlusses vom 21.09.2015 zur Ergänzung des Eckpunktepapiers zur Begrenzung des Anstiegs der Personalkosten.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 17, Dagegen: 0