Datum: 21.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:07 Uhr bis 17:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1ws/4/1/16 Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen von Januar bis einschließlich Mai 2016
2ws/4/2/16 Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2016
3ws/4/3/16 Bericht zur Auslastung Tiefgarage Theaterplatz
4ws/4/4/16 Behandlung des Antrages der UBV-Fraktion, Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt und Herrn Stadtrat Willi Hart vom 09.05.2016, Änderung - Zeitkarten Ausbildungsverkehr - der VAB-Beförderungs- und Tarifbedingungen; - Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 15.06.2016

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1. / ws/4/1/16. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen von Januar bis einschließlich Mai 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 4. Sitzung des Werksenates 21.07.2016 ö Beschließend 1ws/4/1/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Es erfolgt mündlicher Bericht.

.Beschluss:

I. Die Einnahmen- und Auslastungsstatistik (Anlage 1 ) der Stadtwerke Aschaffenburg – kommunale Dienstleistungen in der Zeit vom 01.01.2016 bis einschließlich 31.05.2016 wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [  X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / ws/4/2/16. Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 4. Sitzung des Werksenates 21.07.2016 ö Vorberatend 2ws/4/2/16
Stadtrat (Plenum) 9. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 29.07.2016 ö Beschließend 14pl/9/14/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Jahresabschluss der Stadtwerke ist alljährlich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften zu prüfen. Rechtsgrundlage für die Prüfung ist neben § 25 der Eigenbetriebsverordnung das Gesetz über das kommunalwirtschaftliche Prüfungswesen und die dazu erlassene kommunalwirtschaftliche Prüfungsverordnung.
Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses unter Einbeziehung der Buchführung und des Jahresberichtes. Mit der Durchführung der Prüfung können Wirtschaftsprüfer, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften oder Landesprüfungsbehörden beauftragt werden. Zu bevorzugen sind Prüfungsgesellschaften, die die notwendige Erfahrung zu dem besonderen Bereich der Kommunalunternehmen mitbringen.
Die Stadtwerke schlagen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Niederlassung Frankfurt am Main, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 vor.
Die WIBERA AG hatte bereits den Prüfungsauftrag zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 mit 2015 erhalten.
Die Prüfungshandlungen in den letzten Jahren sind reibungslos verlaufen, die eingesetzten Mitarbeiter haben durch ihre Qualifikation überzeugt. Die WIBERA AG empfiehlt sich daher auch als Prüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2016.
Die Kosten der Prüfung belaufen sich auf ca. 25.000 € zuzüglich Nebenkosten.
Für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 wird die WIBERA letztmalig beauftragt. Eine Angebotseinholung zur Neuvergabe der Prüfungsleistung für 2017 und Folgejahre erfolgt noch im Jahr 2016.

.Beschluss:

I. Gemäß § 25 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung Bayern i. V. mit Artikel 107 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern und der kommunalwirtschaftlichen Prüfungsverordnung wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Niederlassung Frankfurt am Main, zum Prüfer für den Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Aschaffenburg – kommunale Dienstleistungen bestellt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ X  ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*
ja [ X  ]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. / ws/4/3/16. Bericht zur Auslastung Tiefgarage Theaterplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 4. Sitzung des Werksenates 21.07.2016 ö Beschließend 3ws/4/3/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Es erfolgt ein mündlicher Bericht.

.Beschluss:

I. Der mündliche Bericht der Werkleitung zur Auslastung der Tiefgarage Theaterplatz, während der Baumaßnahme Dalbergstraße, wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ X  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / ws/4/4/16. Behandlung des Antrages der UBV-Fraktion, Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt und Herrn Stadtrat Willi Hart vom 09.05.2016, Änderung - Zeitkarten Ausbildungsverkehr - der VAB-Beförderungs- und Tarifbedingungen; - Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 15.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 4. Sitzung des Werksenates 21.07.2016 ö Beschließend 4ws/4/4/16

.Beschluss:

I . Das Antwortschreiben der Stadtwerke Aschaffenburg (Anlage 2) an die UBV-Fraktion, Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt und Herrn Stadtrat Willi Hart wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ X  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.11.2016 14:09 Uhr