Datum: 13.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1ws/5/1/16 Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar 2016 bis einschließlich August 2016
2ws/5/2/16 Halbjahresbericht 2016 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
3ws/5/3/16 Nachtragsvermögensplan 2016 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
4ws/5/4/16 Optimierung der Erfassung von Leichtverpackungen in der Stadt Aschaffenburg
5ws/5/5/16 Anpassung VAB-Tarif zum 01.01.2017

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1. / ws/5/1/16. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar 2016 bis einschließlich August 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 5. Sitzung des Werksenates 13.10.2016 ö Beschließend 1ws/5/1/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Vgl. Anlage

.Beschluss:

I. Die Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg – K ommunale Dienstleistungen in der Zeit vom 01.01.2016 bis 31.08.2016 (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / ws/5/2/16. Halbjahresbericht 2016 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 5. Sitzung des Werksenates 13.10.2016 ö Beschließend 2ws/5/2/16

.Beschluss:

I. Der Bericht zur wirtschaftlichen Lage der Stadtwerke Aschaffenburg – Kommunale Dienstleistungen nach Ablauf des 1. Halbjahres 2016 wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / ws/5/3/16. Nachtragsvermögensplan 2016 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 5. Sitzung des Werksenates 13.10.2016 ö Vorberatend 3ws/5/3/16
Stadtrat (Plenum) 12. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 24.10.2016 ö Beschließend 4pl/12/4/16

.Beschluss:

I. Dem Nachtragsvermögensplan 2016 der Stadtwerke Aschaffenburg – K ommunale Dienstleistungen (Anlage 2) wird zugestimmt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. / ws/5/4/16. Optimierung der Erfassung von Leichtverpackungen in der Stadt Aschaffenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 5. Sitzung des Werksenates 13.10.2016 ö Beschließend 4ws/5/4/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Seit inzwischen 25 Jahren werden Leichtverpackungen in Aschaffenburg durch eine Sacksammlung erfasst und eingesammelt. Während in den ersten 10 Jahren die Sammlung durch den Entsorgungsbetrieb erfolgte, die Sortierung von ihm beauftragt wurde und dabei Ökologie und Bürgerservice im Vordergrund stand, sind diese Kriterien in den Folgejahren immer mehr auf der Strecke geblieben und die Probleme nahmen zu: zu früh bereitgestellte Säcke beeinträchtigen das Stadtbild und bei starkem Wind kommt es zudem zur Verschmutzung und Gefährdung des öffentlichen Verkehrsraums.

Da nicht absehbar ist, dass das durch die Verpackungsverordnung eingeführte System der Sammlung von Verpackungswertstoffen grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt wird, wird aus Sicht der Stadtwerke eine Änderung im Rahmen des bestehenden Systems für erforderlich erachtet.

Daher haben die Stadtwerke gemeinsam mit dem INFA-Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management Maßnahmen zur Optimierung der Erfassung von Leichtverpackungen erarbeitet, die von INFA vorgestellt werden.

.Beschluss:

I. Die Einführung der gelben Tonne für Aschaffenburg wird befürwortet.

Die Werkleitung wird beauftragt, mit den Dualen Systemen über die Einführung, den zeitlichen Ablauf und die Kostenverteilung zu verhandeln.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. / ws/5/5/16. Anpassung VAB-Tarif zum 01.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 5. Sitzung des Werksenates 13.10.2016 ö Beschließend 5ws/5/5/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB) plant eine Anpassung des VAB-Tarifes zum 01.01.2017 um 1,87 %. Die Abstimmung der VAB Unternehmen Stadtwerke Aschaffenburg (STA), Kahlgrund-Verkehrsgesellschaft mbH (KVG), Verkehrsgesellschaft mbH Untermain (VU) und DB Regio AG/ Westfrankenbahn ist bereits erfolgt.
Das hieraus erarbeitete neue Tarifblatt, sowie die Begründung der Notwendigkeit der Anpassung wurden der zuständigen Behörde, der Regierung von Unterfranken bereits zur Prüfung übergeben.

Grundlagen der Tarifanpassung

1. Kostenentwicklung allgemein

Die Kosten für Treibstoffe und Material haben sich nur unwesentlich verändert.

Die Notwendigkeit einer Tarifanpassung ergibt sich überwiegend aus den allgemeinen Kostensteigerungen im Bereich der Personalkosten. So erfolgten bei der Verkehrsgesellschaft Untermain zum 01.07.2016 eine Reduzierung der Arbeitszeit und eine Erhöhung der Tabellenentgelte von über 3 %. Die KVG erwartet einen Anstieg der Personalkosten von über 2,5 %.

Die Entgelte des für die Stadtwerke Aschaffenburg gültigen Tarifvertrages TV-N werden ab dem 01.06.2016 um 2,4 % und ab dem 01.05.2017 nochmals um weitere 2,35 % erhöht.

Sowohl für die Stadtwerke als auch für die regionalen Busunternehmen liegen die genannten Steigerungen über der vorgesehenen Tariferhöhung.
2. Sonderbelastungen: Kosten der Verkehrserhebung

Die für das neue Einnahmeaufteilungsverfahren notwendige Verkehrserhebung in der Fahrzeugen der VAB verursacht Mehrkosten in der Größenordnung von ca. 400.000 €. Diese Kosten werden nach jetzigem Kenntnisstand vollumfänglich von den Verkehrsunternehmen allein zu tragen sein. Dieser Sachverhalt wurde bereits mit der Regierung von Unterfranken erörtert.

3. Tarifwirkung im Allgemeinen

Die Gesamtwirkung der Tarifanhebung liegt bei 1,87 % gerechnet am Verkaufsmengengerüst, wobei die Anhebungen nach Verkaufszahlen gewichtet werden.

Die Mehreinnahmen dieser Reform werden für die Stadtwerke anteilig etwa 102.000 € betragen. Die Gesamtwirkung der Tarifanhebung wurde so gewählt, dass diese marktverträglich ist.

Anlage 1:        Tarifblatt zum 01.01.2017
Diese Tabelle stellt den zum 01.01.2017 geplanten Tarif dar.

Anlage 2:        Sonstige Gebühren
Keine Veränderungen.

Anlage 3:        Änderung in Euro
In dieser Übersicht sind die absoluten Betragsänderungen zum derzeit gültigen Tarifblatt dargestellt.

Anlage 4:        Tarif 01.01.2016 – Aktuelles Tarifblatt
Zum Vergleich liegt das aktuelle Tarifblatt bei.

.Beschluss:

I. Der Bericht der Stadtwerke Aschaffenburg zur Anpassung des VAB-Tarifes, sowie das zur Genehmigung bei der Regierung von Unterfranken eingereichte Tarifblatt der Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB) (Anlage 3) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 3

Datenstand vom 09.12.2016 13:25 Uhr