Datum: 22.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadthallensenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1shs/3/1/16 Bericht Reisemobilstellplatz
2shs/3/2/16 Wirtschaftsplan 2017
3shs/3/3/16 Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2016 nach § 6 Abs. 1 Nr. 7 Betriebssatzung
4shs/3/4/16 Marktverlegungstermine 2017
5shs/3/5/16 Veranstaltungsübersicht 2017
6shs/3/6/16 Verlegung des Ausweichplatzes für den Wochenmarkt in die Luitpoldstraße; - Antrag der Initiative Aschaffenburger Wochenmarkt vom 03.03.2016 - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.03.2016 - Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 15.07.2016

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1. / shs/3/1/16. Bericht Reisemobilstellplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 22.11.2016 ö Beschließend 1shs/3/1/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die städtische Liegenschaft „Reisemobilstellplatz Willigisbrücke“ wurde angelegt, um die Zielgruppe der Wohnmobilisten für Aschaffenburg zu gewinnen. Zufriedene Gäste tragen zu einer positiven Imagebildung, zur Besuchersteigerung und damit zu vermehrter Wirtschaftlichkeit in der Stadt bei.
Am 27. September fand ein diesbezüglicher Ortstermin statt, an dem der Oberbürgermeister, Bürgermeister Herzing sowie Stadträte teilnahmen. Ferner waren Herr xxx, Herr xxx, xxx Herr Hxxx von den Fachbehörden zugegen.
Der aktuelle Zustand des Platzes und die platznah fehlenden Ver- und Entsorgungseinrichtungen sorgen für negative Bewertungen, Rückgang der Besucherzahlen, rückläufige Einnahmen.
Die Sanierung des Platzes und die Wiederherstellung der platznahen Ver- und Entsorgungseinrichtungen am Volksfestplatz sind erforderlich, um wieder steigende Besucherzahlen, steigende Einnahmen und positives Image für die Stadt zu erreichen.
Die Kosten für die Asphaltierung der Fahrstrecke auf ca. 3,5 Meter Breite kostet nach Kalkulation des Tiefbauamtes 60 T€. Eine Refinanzierung könnte durch Anpassung der Gebühren um 50 % erfolgen, d.h. das Tagesticket würde dann 4,50 € statt 3 € kosten. Damit wäre der Aschaffenburger Stellplatz in der Umgebung immer noch einer der preiswertesten.
Außerdem soll die ehemalige Entsorgungsstelle am Volksfestplatz reaktiviert werden, da die Ver- und Entsorgung direkt am Platz wegen fehlender Kanalisation nicht realisierbar ist. Die Schulleitung der Realschule hat hierzu keine Einwände.
Eine Tonnagebegrenzung wird nicht für erforderlich angesehen.

.Beschluss:

I.
1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

2. Der Stadthallensenat spricht sich einstimmig für die vorgestellten Verbesserungsmaßnahmen (in Anlage 1) am Reisemobilstellplatz aus. Herr Stadtrat Wilhelm Hart fordert vor, dass der Reisemobilstellplatz

3. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, die Hinweisbeschilderung zum Reisemobilstellplatz, die Möglichkeit der Errichtung einer Slipanlage und auch der Asphaltierung der einzelnen Stellplätze zu prüfen und dem Stadtrat Anfang 2017 ein Konzept zur Entscheidung vorzulegen. Dabei soll auch der Vorschlag von Herrn Stadtrat Wilhelm Hart geprüft werden, ob die Aschaffenburger Versorgungs GmbH den Reisemobilstellplatz anstelle der Kongress- und Touristikbetriebe bewirtschaftet werden kann.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja
nein

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja
nein
Es entstehen Folgekosten
ja
nein

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / shs/3/2/16. Wirtschaftsplan 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 22.11.2016 ö Beschließend 2shs/3/2/16
Stadtrat (Plenum) 15. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 05.12.2016 ö Beschließend 3pl/15/3/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Eigenbetrieb Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg hat gemäß
§ 13 EBV den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 bestehend aus Erfolgsplan und Vermögensplan aufgestellt. Dieser wurde gemäß § 9, Absatz 1, der Betriebssatzung mit der Kämmerei der Stadt Aschaffenburg abgestimmt.
Wie bereits in der letzten Stadthallensenatssitzung vom 26.07.2016 angekündigt wird der Anstieg des Gesamtergebnisses aus dem Abschluss eines neuen Reinigungsvertrages für die Stadthalle sowie den Tariferhöhungen bei den Personalkosten resultieren.
Dem Stadthallensenat wird der Wirtschaftsplan 2017 zur Beschlussvorlage vorgelegt.
      Anlage
      Wirtschaftsplan 2017

.Beschluss:

I.
1.        Der Stadthallensenat stellt den Wirtschaftsplan der Kongress- und Touristikbetriebe
der Stadt Aschaffenburg für das Wirtschaftsjahr 2017 (Anlage 2) fest:
2.        Plan Kongressbetrieb

       Erfolgsplan €                                                  Vermögensplan €
       Erlöse/Erträge      €    860.730,-                         Deckungsmittel aus
                                                                               Abschreibungen                 €   77.400,-
                                                                                                            
       Aufwendungen    €  1.324.500,-                          Deckungsmittel aus                 €            0,-
                                               Kreditaufnahme
       Verlust                 €     463.770,-                        Ausgaben                                 €   77.400,-

3.        Plan Touristikbetrieb

       Erfolgsplan €                                                 Vermögensplan €
       Erlöse/Erträge       €  106.110,-                       Deckungsmittel aus
                                                                               Abschreibungen                    €    21.650,-
       Aufwendungen     €   600.380,-                        Deckungsmittel aus                    €             0,-
                                               Kreditaufnahme
       Verlust                  €   494.270,-                   Ausgaben                              €    21.650,-

4.        Plan Veranstaltungs-Management

       Erfolgsplan €                                                 Vermögensplan €

       Erlöse/Erträge       €  423.160,-                         Deckungsmittel aus
                                                                             Abschreibungen                    €             300,-
       Aufwendungen     €   660.600,-                         Deckungsmittel aus                €                0,-
                                               Kreditaufnahme
       Verlust                  €   237.440,-                            Ausgaben                                 €            300,-

5.        Gesamtplan                                        

Erfolgsplan €                                        Vermögensplan €

       Erlöse/Erträge    €   1.390.000,-                        Deckungsmittel aus
                                                                                  Abschreibungen                      €   126.858,-
       Aufwendungen  €    2.585.480,-                        Deckungsmittel aus
                                                Kreditaufnahme                       €                  0,-

       Verlust                €   1.195.480,-                         Ausgaben                                €   126.858,-

II. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja
nein

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja
nein
Es entstehen Folgekosten
ja
nein

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. / shs/3/3/16. Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2016 nach § 6 Abs. 1 Nr. 7 Betriebssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 22.11.2016 ö Beschließend 3shs/3/3/16
Stadtrat (Plenum) 15. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 05.12.2016 ö Beschließend 2pl/15/2/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Kongress- und Touristikbetriebe haben verschiedene Angebote für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 eingeholt. Auf Grund ihres günstigen Angebotes empfehlen wir die Firma Dornbach GmbH, Mainz, zu beauftragen.

.Beschluss:

I. Als Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2016 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg wird die Firma Dornbach GmbH, Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft, Fort Malakoff, Rheinstraße 4N, 55116 Mainz, gem. § 6 Abs. 1 Nr. 7 der Betriebssatzung bestellt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [X]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ X ]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [ X ]
nein [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. / shs/3/4/16. Marktverlegungstermine 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 22.11.2016 ö Beschließend 4shs/3/4/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Wochenmarktverlegungstermine

Für das Jahr 2017 sind wieder Veranstaltungen auf dem Schlossplatz geplant, in Folge dessen an einigen Markttagen der Wochenmarkt vom Schlossplatz auf den Ausweichplatz zwischen Schloss und Marstallgebäude verlegt werden muss. 2017 sind 16 Verlegungstermine erforderlich, ein Termin weniger als 2016, da sich Veranstaltungszeit des Weihnachtsmarkts aus kalendarischen Gründen kürzer als ist im Vorjahr.

Veranstaltungszeit
Veranstaltung
Verlegungstage
Verlegungstermine
20.04. - 01.05.2017
Hamburger Fischmarkt
4 Markttage
Mi        19.04.2017
Sa        22.04.2017
Mi        26.04.2017
Sa        29.04.2017
26.08. - 27.08.2017
Stadtfest
1 Markttag
Sa        26.08.2017
14.09. - 16.09.2017
Linde German Stapler Cup 1)
3 Markttage
Sa        09.09.2017
Mi        13.09.2017
Sa        16.09.2017
30.11. - 22.12.2017
Weihnachtsmarkt 
8 Markttage
Mi        29.11.2017
Sa        02.12.2017
Mi        06.12.2017
Sa        09.12.2017
Mi        13.12.2017
Sa        16.12.2017
Mi        20.12.2017
Sa        23.12.2017


16 Markttage



1) Der dritte Verlegungstermin wird aufgrund der Vorarbeiten für die temporäre Asphaltierung des Schlossplatzes notwendig.
               

Historie Wochenmarktverlegungstermine
2008
20 Verlegungstermine
(wegen Pflastersanierung Schlossplatz)
2009
17 Verlegungstermine
2010
16 Verlegungstermine
2011
17 Verlegungstermine
2012
16 Verlegungstermine
2013
16 Verlegungstermine
2014
16 Verlegungstermine
2015
17 Verlegungstermine
2016
17 Verlegungstermine

.Beschluss:

I. Die folgenden Wochenmarktverlegungstermine 2017 werden zur Kenntnis genommen:

Veranstaltungszeit
Veranstaltung
Verlegungstage
Verlegungstermine
20.04. - 01.05.2017
Hamburger Fischmarkt
4 Markttage
Mi        19.04.2017
Sa        22.04.2017
Mi        26.04.2017
Sa        29.04.2017
26.08. - 27.08.2017
Stadtfest
1 Markttag
Sa        26.08.2017
14.09. - 16.09.2017
Linde German Stapler Cup 1)
3 Markttage
Sa        09.09.2017
Mi        13.09.2017
Sa        16.09.2017
30.11. - 22.12.2017
Weihnachtsmarkt 
8 Markttage
Mi        29.11.2017
Sa        02.12.2017
Mi        06.12.2017
Sa        09.12.2017
Mi        13.12.2017
Sa        16.12.2017
Mi        20.12.2017
Sa        23.12.2017


16 Markttage


II. Angaben zu den Kosten:,

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja
nein

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / shs/3/5/16. Veranstaltungsübersicht 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 22.11.2016 ö Beschließend 5shs/3/5/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Vgl. beigefügte Übersicht.

.Beschluss: 1

I. Die in der Anlage 3 aufgelistete Veranstaltungsübersicht 2017 wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Die Verwaltung teilt mit, dass am 01.07.2017 anstelle der Kanu- und Drachenbootregatta die Lange Einkaufsnacht stattfinden wird.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / shs/3/6/16. Verlegung des Ausweichplatzes für den Wochenmarkt in die Luitpoldstraße; - Antrag der Initiative Aschaffenburger Wochenmarkt vom 03.03.2016 - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.03.2016 - Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 15.07.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 22.11.2016 ö Beschließend 6shs/3/6/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

An jährlich 16 bis 17 Markttagen muss der Aschaffenburger Wochenmarkt aufgrund parallel stattfindender innerstädtischer Großveranstaltungen auf ein Areal zwischen Marstallgebäude und Schloss ausweichen.

Die Initiative Aschaffenburger Wochenmarkt beantragte am 03.03.2016 an Stelle des bisherigen Ausweichplatzes die Luitpoldstraße unter Einbeziehung der Schlossplatzdreiecksfläche und eines Teils der Treibgasse als Ausweichveranstaltungsfläche für den Aschaffenburger Wochenmarkt festzulegen.
Begründet wird der Vorschlag damit, dass die derzeitige Ausweichfläche für die Veranstaltung Wochenmarkt aus Gründen der allgemeinen Verkehrssicherheit (u.a. unebene Flächen, Stolperfallen) ungeeignet sei, verlegte Märkte wesentlich schlechter besucht seien und sich auf die Wirtschaftlichkeit auswirken.

Die Verwaltung hat Stellungnahmen städtischer Fachämter, des Einzelhandels und der Polizei eingeholt.
Am 18.04.2016 hatte die Verwaltung Vertreter der Initiative Wochenmarkt im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächstermins detailliert über die Inhalte der einzelnen Stellungnahmen informiert. Den Fraktionen und Parteigruppierungen des Stadtrates wurden die Stellungnahmen am 31.08.2016 postalisch zugestellt und zur Kenntnis gegeben.
 
Die Feuerwehr der Stadt Aschaffenburg hat keine Einwände für die Pläne der Wochenmarktausweichflächen in der Luitpoldstraße. Alle anderen angefragten Stellen lehnen das Konzept einer Wochenmarktausweichfläche in der Luitpoldstraße unter Einbeziehung der Schlossplatzdreiecksfläche und eines Teils der Treibgasse ab. Die Verwaltung folgt daher der klaren Mehrheit, den Antrag abzulehnen.

.Beschluss:

I.
1. Der Bericht der Verwaltung zur beantragten Nutzung der Luitpoldstraße unter Einbeziehung der Schlossplatzdreiecksfläche und eines Teils der Treibgasse als Ausweichveranstaltungsfläche für den Aschaffenburger Wochenmarkt wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Stadthallensenat spricht sich gegen Entscheidung über die vorliegenden Anträge zu Ziffer 1 aus.

3. Die Verwaltung teilt daher mit, dass sie alle Beteiligten zu einem Ortstermin in Kürze einladen wird, um kurzfristige Lösungen für eine Verbesserung der Situation des Ausweichplatzes des Aschaffenburger Wochenmarktes zu finden.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.04.2017 11:28 Uhr