Datum: 30.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 14:20 Uhr bis 20:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	hfs/2/5/17	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Hospital-Stiftung

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1. / hfs/2/5/17. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Hospital-Stiftung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	30.01.2017	ö	Vorberatend	1	hfs/2/5/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der beigefügte Stellenplan und das Investitionsprogramm sind Bestandteil des Haushalts; um Kenntnisnahme wird gebeten.

Änderung beim Stellenumfang für die Stadtverwaltung gegenüber dem Vorjahr

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 ist Bestandteil des Haushaltsplans (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV). Er wurde entsprechend dem Muster zu § 6 Abs. 1 bis 5 KommHV-Kammeralistik erstellt. Für die Stadtverwaltung ergibt sich für 2017 insgesamt eine Stellenmehrung von 6,9 Stellen gegenüber dem Vorjahr.

Stellen	2017	2016	Veränderungen
Beamte	194,3	189,8	+ 4,5
Arbeitnehmer, soweit nicht im Sozial- und Erziehungsdienst	697,5	695,5	+ 2,0
Arbeitnehmer im Sozial- und Erziehungsdienst	91,8	91,4	+ 0,4
Gesamt	983,6	976,7	+ 6,9

Die Stellenmehrungen ergeben sich im Wesentlichen aus den zusätzlichen Stellen in den dem Stadtrat gesondert vorgestellten Bereichen:

2 Stellen bei Schaffung einer zentralen Vergabestelle (Bericht am 21.11.2016)

2 Stellen für den Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) im Jugendamt auf Grund der Feststellungen im Gutachten über die Personalbemessung (Bericht am 16.01.2017)

2 Stellen im Kinderheim wegen der Einrichtung von therapeutischen Plätzen (Bericht am 16.01.2017)

Aufgrund der Gesetzesänderung beim Unterhaltsvorschuss ist mit einer wesentlichen Erhöhung der Fallzahlen zu rechnen. Daher wurde eine zusätzliche Stelle im Jugendamt ausgewiesen.

Weitere Steigerungen in anderen Bereichen, die zum Teil nur Erhöhungen bei den Stellenanteilen zur Folge hatten, wie bei den Integrationsleistungen, im Bereich Wirtschaftliche Jugendhilfe, im Ausländer- und Standesamtswesen, im Archiv, für die Gunter-Ulrich-Stiftung, im Bereich Obdachlosigkeit sowie für die Reinigung an Schulen wurden durch freie bzw. frei gewordene Stellen, die insbesondere für die Betreuung unbegleiteter minderjährige Flüchtlinge geschaffen wurden, ausgeglichen.

.Beschluss:

1.        Der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Entwurf des Haushaltsplanes 2017 (Drucksache Entwurf, Stand: 19.12.2016) schließt – einschließlich des beigefügten Änderungsblattes – (Anlage 1) wie folgt ab:

2.        Verwaltungshaushalt                                                          286.874.400,00 €
Vermögenshaushalt                                                            45.003.400,00 €
Gesamthaushalt                                                          331.877.800,00 €

3.        Der Haushaltsentwurf wurde beraten. Die Anträge zum Haushalt 2017 wurden zur Kenntnis genommen und besprochen (Anlage 2).

4.        Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 wird dem Stadtrat – Plenum – zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.

5.        Der Haushaltsentwurf der Hospital-Stiftung schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen wie folgt ab:

Verwaltungshaushalt                                                        1.397.100,00 €
Vermögenshaushalt                                                               333.100,00 €
Gesamthaushalt                                                            1.730.200,00 €

Er wird dem Stadtrat – Plenum – zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [  x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0