Datum: 16.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	ws/1/1/17	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar 2016 bis einschließlich Dezember 2016
2	ws/1/2/17	Busersatzbeschaffung 2017
3	ws/1/3/17	Bericht der Stadtwerke über zukunftsorientierte digitale Entwicklungen für Linien-Stadtbusse
4	ws/1/4/17	Ergebnisse des VKU-Kennzahlenvergleichs für die Bereiche Abfallwirtschaft und Straßenreinigung

zum Seitenanfang

1. / ws/1/1/17. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar 2016 bis einschließlich Dezember 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	16.02.2017	ö	Beschließend	1	ws/1/1/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. / ws/1/2/17. Busersatzbeschaffung 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	16.02.2017	ö	Vorberatend	2	ws/1/2/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Seit Dezember 2011 ist die Fahrzeugflotte vollständig barrierefrei (Niederflur mit Absenkung) ausgestattet. 38 der 51 Busse verfügen darüber hinaus über eine Klapprampe um den Zustieg an nicht barrierefrei ausgebauten Haltestellen für Rollstuhlfahrer zu erleichtern.

Rund 80 Prozent (41 Stück) der Busse sind klimatisiert und somit in der Lage ein angenehmes Raumklima zu ermöglichen.

Im Jahr 2017 sind 3 Neufahrzeuge als Ersatz für die nachfolgend aufgeführten Busse geplant:

AB-VA 38        EZ: 1995        KM (31.12.2016):  1.016.829                Abgasnorm Euro 2

AB-VA 39        EZ: 1996        Km (31.12.2016):  1.018.733                Abgasnorm Euro 2

AB-VA 40        EZ: 1996        Km (31.12.2016):  1.021.144                Abgasnorm Euro 2

Die vorgesehenen drei Busersatzbeschaffungen wurden mit 750.000,-- € im Wirtschaftsplan 2017 eingestellt.

Für die im vergangenen Jahr 2016 angeschafften drei Busse wurde eine Zuwendung durch den Freistaat Bayern in Höhe von 140.000,-- € gewährt.

Die Förderanträge für die geplanten drei neuen Busse wurden bereits im Oktober 2016 gestellt.

Diese Anträge begründen aber keinen Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG).

Für das Jahr 2017 gehen wir von den folgenden, unveränderten Förderbeträgen durch das Bayerische Staatsministerium des Inneren für Bau und Verkehr aus:

Standardbus                                        60.000 €

Zusätzlich für Niederflurbauweise                10.000 €

Das Gesamtvolumen der Förderung durch den Freistaat Bayern bleibt mit rund 30 Millionen € gegenüber 2016 unverändert.

Die Fahrzeuge sollen gemäß ANBest-K (Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften) im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft EU-weit ausgeschrieben werden.

Grundlage dieser Ausschreibung bildet das am 07.04.2011 im Werksenat vorgestellte und beschlossene Lastenheft.

.Beschluss:

Die Ausschreibung von drei Solobussen - jeweils behindertengerecht - im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft wird beschlossen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*	ja [ x ]	nein [   ]
Es entstehen Folgekosten	ja [   ]	nein [ x ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [   ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

3. / ws/1/3/17. Bericht der Stadtwerke über zukunftsorientierte digitale Entwicklungen für Linien-Stadtbusse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	16.02.2017	ö	Beschließend	3	ws/1/3/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Digitalisierung und die Vernetzung können dazu beitragen, dass Busse leistungsfähiger, attraktiver und sicherer werden.

Darüber hinaus haben sie das Potenzial Zugangsbarrieren zum ÖPNV zu senken.

Im Rahmen eines Pilotprojektes hat der Verkehrsbetrieb der Stadtwerke einen Linienbus für Testzwecke mit WLAN, Videobeobachtung und Fahrzeugortung ausgestattet, worauf der mündliche Bericht näher eingeht.

Die zur Umsetzung benötigten Mittel wurden im genehmigten Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg eingestellt.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. / ws/1/4/17. Ergebnisse des VKU-Kennzahlenvergleichs für die Bereiche Abfallwirtschaft und Straßenreinigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	16.02.2017	ö	Beschließend	4	ws/1/4/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In diesem Kennzahlenvergleich wurden neben den Endleistungen der Abfallwirtschaft und Straßenreinigung auch die Bereiche Verwaltung und Personal sowie Werkstatt/Fuhrpark in Form einer umfangreichen und detaillierten Datenbank erfasst und vom Infa-Institut/Ahlen ausgewertet.

Gerade auch aus den Erfahrungen der ersten acht Kennzahlenvergleiche konnte der Betrieb weiter optimiert und bei gleichem oder verbessertem Leistungsprofil seit über 20 Jahren Gebührensteigerungen vermieden werden. Die in den vergangenen Jahren realisierten Kostensenkungen konnten wiederholt in Form von Gebührensenkungen weitergegeben werden, obwohl nach wie vor erhebliche Rückstellungen für die Nachsorgephase der Deponie Stockstadt zu bilden sind.

Da sowohl der Umfang der Erhebung, als auch die Detaillierung, sowie die Teilnehmer gegenüber den vorausgegangenen Kennzahlenvergleichen variieren, ist nicht immer eine exakte Vergleichbarkeit der Zahlen gegeben.

In der Sitzung des Werksenats werden noch einige Ergebnisse im Detail präsentiert und erläutert. Nachfolgend werden nur die wesentlichen Ergebnisse dargestellt:

1. Für die unterdurchschnittlichen Restabfallmengen liegen die gewichtsbezogenen Sammelkosten aufgrund der erstmals enthaltenen Umschlags- und Ferntransportkosten über dem Mittelwert, bezogen auf die einzelne Behälterleerung schneidet jedoch lediglich eine Stadt besser ab. 6 der 8 direkt verglichenen Teilnehmer liefern ohne Umschlag und Ferntransport direkt in einer Müllverbrennungsanlage an.

Während die Beseitigungskosten für Restabfall in €/t in der Vergangenheit aufgrund des Deponiepreises des Landkreises Bad Kissingen sehr hoch lagen, bilden sie durch die günstigen Bedingungen des Gemeinschaftskraftwerks Schweinfurt wie für einen weiteren Gesellschafter des GKS den niedrigsten Wert.

Aufgrund der nach wie vor geringen Restmüllmengen je Einwohner und Jahr liegt die jährliche Kostenbelastung für die Bürger mit 25,4 €/Einw. x a bei hohem Komfort (sog. Vollservice, Bereitstellung der Gefäße) bei lediglich 74 % des mittleren Wertes und bildet den Benchmark.

2. Für Bioabfall konnten die Kosten geringfügig gesenkt werden, liegen aufgrund der sehr hohen Sammelmenge je Einwohner um 7,9 % über dem einwohnerspezifischen Durchschnitt.

3. Beim Altpapier wird bei dieser Betrachtung der Verkaufserlös gegengerechnet, sodass sich aufgrund der Preisentwicklung ein sehr positives Bild ergibt. Kein Betrieb erzielte ein besseres Ergebnis hinsichtlich der Gesamtkosten bzw. Erlöse je Einwohner und Jahr.

4. Die gewichtsmäßige Auslastung der Sammelfahrzeuge erreicht bei Bioabfall und Altpapier überdurchschnittliche Werte, bei Restabfall aufgrund der zahlreichen kleinen Gefäße und geringen einwohnerspezifischen Mengen nur den Durchschnitt.

5. Für Altpapier und Bioabfall werden überdurchschnittliche Mengen bei unterdurchschnittlichen Sammelkosten erreicht.

6. Die Kosten der Straßenreinigung sind bundesweit weiterhin deutlich unterdurchschnittlich und bilden in Bayern den Benchmark. Da es weder zum Jahresbeginn noch zum Jahresende 2015 witterungsbedingte Ausfälle in nennenswertem Umfang gab, lag die Zahl der gereinigten Kilometer sehr hoch und die Kosten je Kilometer nochmals niedriger als in sonstigen Jahren.

Die Kostenbelastung je Einwohner für die gesamte Abfallwirtschaft konnte gegenüber 1997 trotz der Belastung für die Deponienachsorge Stockstadt sowie deutlich gestiegener Lohn- und Treibstoffkosten um 18,2 % reduziert werden.

Der Kennzahlenvergleich auch im Kreis der bayerischen Städte wird voraussichtlich 2018 auf der Grundlage der Daten aus dem Jahr 2017 wiederholt.

Aufgrund der positiven Erfahrungen, der praxisrelevanten Ergebnisse und zur Überprüfung der durchgeführten Verbesserungsmaßnahmen ist vorgesehen, dass sich der Entsorgungsbetrieb der Stadtwerke Aschaffenburg an der Wiederholung des Kennzahlenvergleichs beteiligt.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0