Datum: 22.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Wirtschaftsförderungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1wifö/1/1/17 Unternehmensbefragung 2017
2wifö/1/2/17 Förderprogramm des Bundes - Infrastrukturplan DigiNetz-Gesetz
3wifö/1/3/17 Breitbandausbau der Dt. Telekom im Gewerbegebiet Obernau - aktueller Stand
4wifö/1/4/17 Nahversorgung in der Stadt Aschaffenburg; a) Gailbach - aktueller Stand der Machbarkeitsstudie für einen Dorfladen b) Schweinheim - Sachstandsbericht
5wifö/1/5/17 Immobilienmarktbericht der Wirtschaftsförderung

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1. / wifö/1/1/17. Unternehmensbefragung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 22.03.2017 ö Beschließend 1wifö/1/1/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Anfang 2017 hat die Wirtschaftsförderung, unterstützt von der GEFAK Gesellschaft für angewandte Kommunalforschung mbH, bei über 800 städtischen Unternehmen eine onlinebasierte Unternehmensbefragung durchgeführt. Mit 35% konnte eine gute Rücklaufquote erzielt werden.
Eine erste städtische Unternehmensbefragung dieser Art erfolgte im Jahr 2013. Der damalige Fragebogen wurde jetzt weiterentwickelt und u. a. um Fragen zum Thema Arbeitskräftebedarf und Fachkräftesicherung ergänzt.
Da zum Zeitpunkt der Beschlussvorlagenerstellung die Auswertung der Ergebnisse noch nicht abgeschlossen war, werden im Wirtschaftsförderungsausschuss die Ergebnisse der Befragung durch Herrn Josef Rother von der GEFAK ausführlich vorgestellt.
Der Fragebogen der Unternehmensbefragung 2017 ist beigefügt.

.Beschluss:

I. Der mündliche Bericht von Herrn xxx, Prokurist der GEFAK Gesellschaft für angewandte Kommunalforschung mbH über die Ergebnisse der Unternehmensbefragung 2017 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1 und Anlage 2).

In der weist Herr Maidhof darauf hin, dass die Region in den nächsten 5 bis 10 Jahren auf Grund der rasant fortschreitenden Digitalisierung vor einem tiefgreifenden Strukturwandel steht und dass die Akteure in der Region frühzeitig Konzepte entwickeln müssen um dieser Entwicklung rechtzeitig entgegen zu steuern.
Stadtratsmitglied Rainer Kunkel regt an eine Koordinierungsstelle zum Breitbandangebot in der Stadt einzurichten, da bisher niemand einen umfassenden Überblick hat, wo, mit welcher Leistung und von welchem Anbieter Leitungen im Stadtgebiet verlegt sind (Anlage 1 und Anlage 2).

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [x]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / wifö/1/2/17. Förderprogramm des Bundes - Infrastrukturplan DigiNetz-Gesetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 22.03.2017 ö Beschließend 2wifö/1/2/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Stadt Aschaffenburg verfügt in weiten Teilen über eine gute Breitbandabdeckung.
Bis voraussichtlich Ende 2018 werden seit 2011 sechs Breitbandausbauprojekte umgesetzt worden sein. Das neue DigiNetz-Gesetz, das derzeit zur Umsetzung vorbereitet wird und 2016 vom Bundestag beschlossen wurde, soll den Glasfaserausbau in Deutschland fördern (siehe dazu Anlagen).
Für die Stadt Aschaffenburg soll die vorhandene Breitbandinfrastruktur erfasst und die aktuelle Breitbandverfügbarkeit ermittelt werden. Dazu erfolgt eine Abfrage bei den Netzbetreibern und Versorgern öffentlicher Netze sowie der Bundesnetzagentur. Weiterhin sind auch die Ergebnisse aus der bayerischen Breitbandförderung zu berücksichtigen. Der Breitbandbedarf wird festgestellt und die Objekte mit erhöhtem Bedarf wie Gewerbe, Schulen und weitere öffentliche Einrichtungen werden kartiert. Die für das Scoring Modell zusätzlich benötigten Daten werden erhoben.
Die so erfassten Daten werden entsprechend den Vorgaben in ein GIS eingegeben und analysiert. Verschiedene Ausbauszenarien mit den jeweiligen Infrastrukturkosten werden entwickelt und Einsparpotentiale vorgeschlagen. Zukünftige Vorgaben aus dem DigiNetz -Gesetz werden berücksichtigt. Weiterhin soll die Zusammenarbeit durch einen runden Tisch mit Verwaltung, Netzbetreibern, Herstellern von Komponenten, Tiefbaufirmen, Energieversorgern und Bauhof gefördert werden. Verschiedene Verlegetechniken, insbesondere die Verlegung im Abwasserkanal, sind ebenfalls zu prüfen. Eine Wirtschaftlichkeitsabwägung ist durchzufuhren. Ziel ist eine digitale Agenda für die Stadt Aschaffenburg mit konkreten Handlungsempfehlungen. Anschließend wird geprüft, ob eine Infrastrukturförderung möglich ist. Es sollen dann alle sich anschließenden Förderschritte durch ein Beratungsunternehmen begleitet werden. Weiterhin ist eine juristische und technische Begleitung bei der Markterkundung und dem Auswahlverfahren vorgesehen.
Die Förderleistung beträgt 100%, es werden Beratungsleistungen bis 50.000€ gefördert. Die Förderung verpflichtet nicht zum Breitbandausbau unterversorgter Gebiete. Vielmehr geht es darum, dass die Stadt Aschaffenburg die Möglichkeit hat einen Infrastrukturplan für einen digitalen Ausbau zu entwickeln, der auch über die nächsten zwei    bis drei Jahrzehnte Bestand haben kann.

.Beschluss:

I. Für die Stadt Aschaffenburg soll die vorhandene Breitbandinfrastruktur erfasst und die aktuelle Breitbandverfügbarkeit ermittelt werden. Dazu hat die Stadt Ende 2016 einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsleistungen beim Bund gestellt. Der Vortrag von xxx / Först Consult wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3 und Anlage 4).

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / wifö/1/3/17. Breitbandausbau der Dt. Telekom im Gewerbegebiet Obernau - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 22.03.2017 ö Beschließend 3wifö/1/3/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nach Eingang der Angebote zweier Netzdienstleister im Rahmen der Ausschreibung für den Breitbandausbau des Gewerbegebiets Bollenwald in Aschaffenburg-Obernau wurde nach Prüfung und Entscheidung des Stadtrats im November 2016 die Telekom Deutschland GmbH als Vertragspartner ausgewählt. Die Regierung von Unterfranken hat im Februar die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt. Somit kann nun ein Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Aschaffenburg und der Deutschen Telekom geschlossen werden. Im weiteren Verlauf sollte seitens der Deutschen Telekom die Bauplanung erfolgen.

.Beschluss:

I. Der mündliche Bericht von xxx zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Gewerbegebiet Obernau – Bollenwald wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  x ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [  x ]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [ x  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / wifö/1/4/17. Nahversorgung in der Stadt Aschaffenburg; a) Gailbach - aktueller Stand der Machbarkeitsstudie für einen Dorfladen b) Schweinheim - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 22.03.2017 ö Beschließend 4wifö/1/4/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im November stimmte der Stadtrat der Umsetzung einer Machbarkeitsstudie für einen Dorfladen in Gailbach zu. Im Juni letzten Jahres wurde seitens der Stadt Aschaffenburg eine Bürgerumfrage in Gailbach zur Nahversorgungssituation und zum Einkaufsverhalten vor Ort durchgeführt. Aufgrund der hohen Resonanz und des sich ergebenden Potentials der Beteiligung der Bürgerschaft wurde beschlossen eine Machbarkeitsstudie durchzuführen. Die Durchführung der Machbarkeitsstudie richtet sich nach dem Leitfaden „Der Dorfladen in Bayern“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie. Derzeit befinden wir uns in der Sensibilisierungsphase. Die Bürger wurden am 02. März 2017 in einer Informationsveranstaltung in Gailbach über mögliche Modelle eines Dorfladens anhand Best.Practice-Beispielen aufgeklärt, wie und mit welcher Beteiligung die Umsetzung vor Ort möglich ist. Wichtig ist, dass es sich bei den Modellen um Bürgerprojekte handelt, die von den Bewohnern vor Ort selbst finanziert und umgesetzt werden. Es handelt sich um einen laufenden, offenen Prozess, der nicht von der Stadtverwaltung vorgegeben wird. Am 27. April wird es eine erneute Informationsveranstaltung geben für Bürger, die am ersten Termin nicht teilnehmen konnten. Weiterhin sollen die nächsten Schritte zum Aufbau der Arbeitskreise erläutert werden. Am 2. März hatten sich rund zwölf Bürger bereit erklärt aktiv mitzuwirken.

.Beschluss:

I. Der mündliche Bericht der Wirtschaftsförderung zum aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie „Dorfladen Gailbach“ und zur Nahversorgung in Schweinheim werden zur Kenntnis genommen (Anlage 5).

Die Anträge der UBV vom 29.10.2016 und Kommunalen Initiative vom 17.03.2017 sind damit behandelt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x ]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [ x]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / wifö/1/5/17. Immobilienmarktbericht der Wirtschaftsförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 22.03.2017 ö Beschließend 5wifö/1/5/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der aktuelle mündliche Bericht zum Immobilienmarktbericht der Wirtschaftsförderung wird zur Kenntnis genommen. Details werden im Anhang „Immobilienmarktbericht 2016/2017“ aufgeführt.

.Beschluss:

I.Mit Zustimmung der Mitglieder des Wirtschaftsförderungsausschusses wird der TOP 5 d. ö. S. „Immobilienmarktbericht der Wirtschaftsförderung“ abgesetzt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [  x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.09.2018 16:48 Uhr