Datum: 03.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 18:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	hfs/5/12/17	Haushalt / Personal 2017; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2017 nicht ausgewiesener Stellen: Jugendparlament (Teilzeitstelle 50 %)

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1. / hfs/5/12/17. Haushalt / Personal 2017; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2017 nicht ausgewiesener Stellen: Jugendparlament (Teilzeitstelle 50 %)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	5. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	03.04.2017	ö	Vorberatend	1	hfs/5/12/17
Stadtrat (Plenum)	5. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	03.04.2017	ö	Beschließend	7	pl/5/7/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Personalkosten hierfür betragen ca. 30.000,00 € p. a.

Nach Auffassung der Verwaltung dient die Einrichtung dieser Stelle der Erfüllung neuer Aufgaben, der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nach Art. 68 Abs. 3 Nr. 2 GO wäre somit entbehrlich.

Die Beteiligung des Haupt- und Finanzsenates und des Plenums erfolgt im Hinblick auf Ziffer II des Beschlusses vom 21.09.2015 zur Ergänzung des Eckpunktepapiers zur Begrenzung des Anstiegs der Personalkosten.

.Beschluss:

Die Stelle ist im Stellenplan 2018 auszuweisen.

	II. Angaben zu den Kosten:
	Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:	ja [x]	nein [  ]
Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt		ja [  ]	nein [x]
Es entstehen Folgekosten		ja [x]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten		einmalig [  ]	wiederkehrend [x]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 17, Dagegen: 0