Druckansicht: 6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates

Datum: 08.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 17:59 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	hfs/6/13/17	Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 1. Quartal 2017
2	hfs/6/14/17	Haushalt / Personal 2017; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2017 nicht ausgewiesener Stellen: Jugendsozialarbeit an der Brentano-Grundschule und der Schillerschule (Grundschule) - Teilzeitstellen 19,5 Wochenstunden
3	hfs/6/15/17	Haushalt / Personal 2017; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2017 nicht ausgewiesener Stellen: Schulsozialarbeit an der Gutenbergschule (Teilzeitstelle 10 Wochenstunden)

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1. / hfs/6/13/17. Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 1. Quartal 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	08.05.2017	ö	Vorberatend	1	hfs/6/13/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mündlicher Bericht der Verwaltung

.Beschluss:

I. Der Quartalsbericht 1/2017 in Anlage 5 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ ]

nein [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / hfs/6/14/17. Haushalt / Personal 2017; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2017 nicht ausgewiesener Stellen: Jugendsozialarbeit an der Brentano-Grundschule und der Schillerschule (Grundschule) - Teilzeitstellen 19,5 Wochenstunden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	08.05.2017	ö	Vorberatend	2	hfs/6/14/17
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	08.05.2017	ö	Beschließend	7	pl/6/7/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Für die Jugendsozialarbeit an Schulen sind bei der Stadt Aschaffenburg aktuell insgesamt 14 Teilzeitstellen im Umfang von je 19,5 Wochenstunden eingerichtet. In einer umfangreichen Bedarfsanalyse im Jahr 2014 wurde festgestellt, dass auch an der Brentano-Grundschule sowie der Schillerschule (Grundschule) die Einrichtung einer jugendhilfeorientierten Jugendsozialarbeit an Schulen (JAS) zu empfehlen ist. Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 23.03.2017 der Einrichtung entsprechender Stellen zugestimmt.

Der Eigenanteil der Stadt Aschaffenburg beträgt nach Abzug der staatlichen Förderung pro Schule ca. 17.000,00 € p. a.

Ausschreibung und Besetzung der Teilzeitstellen sollen erst nach der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns durch die Regierung von Unterfranken erfolgen.

Da die Einrichtung dieser Stellen der Erfüllung neuer Aufgaben dient, ist nach Auffassung der Verwaltung der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nach Art. 68 Abs. 3 Nr. 2 GO entbehrlich.

Die Beteiligung des Haupt- und Finanzsenates und des Plenums erfolgt im Hinblick auf Ziffer II des Beschlusses vom 21.09.2015 zur Ergänzung des Eckpunktepapiers zur Begrenzung des Anstiegs der Personalkosten.

.Beschluss:

I. Der Ausschreibung und Besetzung von Teilzeitstellen im Umfang von je 19,5 Wochenstunden für die Jugendsozialarbeit an der Brentano-Grundschule sowie der Schillerschule (Grundschule) ab September 2017, frühestens jedoch nach der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns durch die Regierung von Unterfranken, wird zugestimmt.

Die Stellen sind im Stellenplan 2018 auszuweisen.

II. Angaben zu den Kosten:


Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:	ja [x]	nein [ ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ ]	nein [x]
Es entstehen Folgekosten	ja [x]	nein [ ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [ ]	wiederkehrend [x]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. / hfs/6/15/17. Haushalt / Personal 2017; Besetzung zusätzlicher im Haushalt 2017 nicht ausgewiesener Stellen: Schulsozialarbeit an der Gutenbergschule (Teilzeitstelle 10 Wochenstunden)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	08.05.2017	ö	Vorberatend	3	hfs/6/15/17
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	08.05.2017	ö	Beschließend	8	pl/6/8/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im Hinblick auf die Schülerzahlen an der Gutenbergschule erscheint die Einrichtung einer JAS-Stelle im Umfang von 19,5 Wochenstunden als zu hoch angesetzt. Eine umfangreiche Bedarfsanalyse im Jahr 2014 ergab jedoch einen grundsätzlichen Bedarf an dieser Schule für eine der Jugendsozialarbeit an Schulen vergleichbaren Lösung.

Der Jugendhilfeausschuss hat auf dieser Grundlage in seiner Sitzung am 23.03.2017 der Einrichtung einer Teilzeitstelle im Umfang von bis zu 10 Wochenstunden an der Gutenbergschule zugestimmt. Die Personalkosten betragen ca. 15.000,00 € p. a.

Da die Einrichtung dieser Stellen der Erfüllung neuer Aufgaben dient, ist nach Auffassung der Verwaltung der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nach Art. 68 Abs. 3 Nr. 2 GO entbehrlich.

.Beschluss:

I. Der Ausschreibung und Besetzung einer Teilzeitstelle im Umfang von 10 Wochenstunden für die Schulsozialarbeit an der Gutenbergschule ab September 2017 wird zugestimmt.

Die Stelle ist im Stellenplan 2018 auszuweisen.

II. Angaben zu den Kosten:


Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:	ja [x]	nein [ ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ ]	nein [x]
Es entstehen Folgekosten	ja [x]	nein [ ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [ ]	wiederkehrend [x]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.07.2017 12:46 Uhr