Datum: 24.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadthallensenat
Öffentliche Sitzung, 16:35 Uhr bis 18:24 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	shs/2/1/17	Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2016 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg; Bericht über die Abschlussprüfung des Wirtschaftsprüfers
2	shs/2/2/17	Halbjahresbericht zum laufenden Geschäftsjahr 2017
3	shs/2/3/17	Reisemobilstellplatz für Wohnmobile; - Sanierung - Abschluss eines Pachtvertrages mit der Aschaffenburger Versorgungs GmbH (AVG)
4	shs/2/4/17	Weihnachtsbeleuchtung; - Vereinbarung mit der Aschaffenburger Versorgungs GmbH (AVG)

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1. / shs/2/1/17. Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2016 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg; Bericht über die Abschlussprüfung des Wirtschaftsprüfers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadthallensenat	2. Sitzung des Stadthallensenates	24.07.2017	ö	Beschließend	1	shs/2/1/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Lt. § 25 Abs. 3 EBV stellt der Stadthallensenat den Jahresabschluss vorberatend fest. Dieser Feststellung gehen die Jahresabschlussprüfung und die örtliche Rechnungsprüfung voraus.

Nach Abschluss und Prüfung durch die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die Dornbach GmbH, Mainz, wird vorbehaltlich der Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung für das Wirtschaftsjahr 2016 folgendes durch den Wirtschaftsprüfer testierte Ergebnis zur Kenntnis gegeben.

Die Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg schließen das Wirtschaftsjahr 2016 mit einem Verlust von € 1.169.122,85 ab.

Der höhere Verlust im Vergleich zum vorangegangenen Wirtschaftsjahr 2015 resultiert aus dem Anstieg der Materialkosten. Nähere Erläuterungen hierzu erfolgen im mündlichen Vortrag.

Die Abschlussprüfung des Jahresabschlusses 2016 durch die Firma Dornbach GmbH, Mainz, ist am 30.06.2017 erfolgt. Sie hat den Jahresabschluss einschließlich Lagebericht des Wirtschaftsjahres 2016 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen (siehe Anlage).

Die örtliche Rechnungsprüfung ist noch nicht abgeschlossen. Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung wird der Jahresabschluss 2016 dem Stadthallensenat zur Feststellung vorgelegt werden.

Anlage

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Firma Dornbach GmbH, Wirtschaftsprüfungs-/Steuerberatungsgesellschaft, Mainz

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / shs/2/2/17. Halbjahresbericht zum laufenden Geschäftsjahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadthallensenat	2. Sitzung des Stadthallensenates	24.07.2017	ö	Beschließend	2	shs/2/2/17

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / shs/2/3/17. Reisemobilstellplatz für Wohnmobile; - Sanierung - Abschluss eines Pachtvertrages mit der Aschaffenburger Versorgungs GmbH (AVG)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadthallensenat	2. Sitzung des Stadthallensenates	24.07.2017	ö	Beschließend	3	shs/2/3/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Dies kann nun zum 01.01.2018 geschehen. Die Stadtwerke werden ab diesem Zeitpunkt die im Bericht aufgezeigten und gewünschten Änderungen und Verbesserungen sukzessive durchführen. Dazu gehören die asphaltierte Umfahrung mit einer 3,5 Meter breiten Fahrspur, die Andeutung von Parzellen, zwei weitere Energieladesäulen sowie die Verfügbarkeit von WLAN auf dem Gelände. Damit einhergehend werden die Parkentgelte entsprechend angepasst.

Die Aufwertung des Parkplatzes, sowie die Bewirtschaftung mittels Schrankenanlage und nachgelagerter Aufschaltung in die Service-Leitstelle, kann von den Kongress- und Touristikbetrieben nicht in diesem Umfang realisiert werden.

Begründet in dieser Tatsache, dass das Parken zu einer originären Aufgabe der Stadtwerke zählt, dort die technischen Voraussetzungen und das Know-How vorhanden ist, wird die Übertragung der Bewirtschaftung des Parkplatzes für Freizeit- und Reisemobile an die Stadtwerke vorgeschlagen.

Die Kongress- und Touristikbetriebe bzw. das Liegenschaftsamt stellen sicher, dass der Parkplatz weiterhin unentgeltlich zur Nutzung den Stadtwerken zum Betrieb des Parkplatzes für Freizeitmobile zur Verfügung gestellt wird.

Der Stadthallensenat wird nach vorliegendem Sachverhalt gebeten, der Übertragung zur Bewirtschaftung des Parkplatzes für Freizeit- und Reisemobile an die Stadtwerke Aschaffenburg zu zustimmen.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja

nein

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja	nein
Es entstehen Folgekosten	ja	nein

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. / shs/2/4/17. Weihnachtsbeleuchtung; - Vereinbarung mit der Aschaffenburger Versorgungs GmbH (AVG)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadthallensenat	2. Sitzung des Stadthallensenates	24.07.2017	ö	Beschließend	4	shs/2/4/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Derzeit besteht die Weihnachtsbeleuchtung aus 181 Sternen, 22 Christbäumen mit Ketten und 13 Portalen. Dazu kommen 16 Sterne, die nach Änderung der Straßenbeleuchtung in der Steingasse als Neubeschaffung erforderlich werden.

Bisher wurden investiert:

• 2005                ca. 64.500 €
• 2006 - 2012        ca. 46.900 €
• 2013 -  2014        ca. 17.800 €
• Summe:        ca. 129.200 €

       

Der Aufwand für die Umrüstung der restlichen Sterne, Christbaumketten und Portale beträgt voraussichtlich ca. 74.700 € (120 Sterne und 7 Portale). Die vorhandenen Metallrahmen können weiter verwendet werden.

Andere Varianten wurden geprüft, aber dann aus statischen bzw. Kostengesichtspunkten verworfen.

Die Regelungen des bisherigen Vertrags werden für eine neue Vertragslaufzeit beibehalten; Beginn: 01.01.2017, Laufzeit 10 Jahre

• Alle vorhandenen, konventionellen Sterne (Glühbirnentechnik) werden auf LED – Technik umgerüstet.

• Mit „Gobostrahlern“ werden 10 zentrale Fassaden/Plätze weihnachtlich illuminiert
• Reduzierung des Zinssatzes von 4% auf 2%

An ausgewählten Orten werden sog. Gobo–Strahler installiert. Hierbei handelt es sich um LED-Scheinwerfer, die ein Motiv, das auf eine Glasscheibe, den sog. „Gobos“, graviert ist, auf eine beliebige Fläche projizieren.

• Dies kann statisch oder aber auch bewegt erfolgen
• Es können verschiedene Motive im Wechsel projiziert werden              

• Mit geeigneten Motiven lassen sich die Strahler auch unterjährig bei Events wie Museumsnacht oder Stadtfest einsetzen

• Es können zu den unterschiedlichen Einsatzzwecken Werbeeinblendungen vermarktet werden

Die Kosten belaufen sich für Strahler inkl. Gobo „Sterne“, Prisma und Weitwinkelobjektiv auf ca. 3000 ,- € zuzügl. MWSt.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja

nein

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja	nein
Es entstehen Folgekosten	ja	nein

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 0