Datum: 19.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1jha/2/1/17 Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss. Bestellung von Frau Ursula Schwarzer als Nachfolgerin des bisherigen Vertreters für die Schulen/die Schulverwaltung, Herrn Christian Raupach
2jha/2/2/17 Bericht über die Kindertagesbetreuung in Aschaffenburg (Bestandsbericht 2017 und Bedarfsplanung bis 2019)
3jha/2/3/17 Vorstellung von xxx, Projektleiterin zur Einrichtung des Aschaffenburg Jugendparlaments
4jha/2/4/17 Beratung über den Haushaltsvoranschlag 2018 (Einzelplan 4, Soziale Sicherung – Bereich Jugendamt)
5jha/2/5/17 Bekanntgabe der Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2018
6jha/2/6/17 Aktuelles aus dem Jugendamt – mündlicher Bericht
7jha/2/7/17 Antrag Grüne Stadtratsfraktion Aschaffenburg vom 15.09.2017: Bericht zur Zusammenarbeit der Stadt Aschaffenburg bzw. der von ihr finanzierten Organisationen (insbes. Stadtjugendring) mit dem Religionsverein DITIB

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1. / jha/2/1/17. Wechsel von Vertretern im Jugendhilfeausschuss. Bestellung von Frau Ursula Schwarzer als Nachfolgerin des bisherigen Vertreters für die Schulen/die Schulverwaltung, Herrn Christian Raupach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 19.10.2017 ö Beschließend 1jha/2/1/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Leiter des Staatlichen Schulamts Aschaffenburg, Herr Joachim Hartmann, hat mitgeteilt,
dass Herr Christian Raupach nicht mehr als Vertreter der Schulen/der Schulverwaltung im Jugendhilfeausschuss der Stadt Aschaffenburg zur Verfügung steht.
Als Nachfolgerin von Herrn Raupach wurde Frau Ursula Schwarzer, Schulrätin am Staatlichen
Schulamt Aschaffenburg, benannt

.Beschluss:

I. Der Jugendhilfeausschuss stimmt der folgenden Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss zu :
Frau Ursula Schwarzer, Schulrätin am Staatlichen Schulamt Aschaffenburg, wird Nachfolgerin des bisherigen Vertreters für die Schulen/die Schulverwaltung, Herrn Christian Raupach.
II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / jha/2/2/17. Bericht über die Kindertagesbetreuung in Aschaffenburg (Bestandsbericht 2017 und Bedarfsplanung bis 2019)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 19.10.2017 ö Beschließend 2jha/2/2/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Ausbau der Kindertagesbetreuung steht landes- und bundesweit weiterhin im Fokus der politischen und öffentlichen Diskussion. Ein gutes Betreuungsangebot für Kinder ist nicht nur wichtiger Aspekt für eine positive Entwicklung der Geburtenrate, sondern auch ein unterstützender Faktor für junge Familien zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und letztlich ein positiver Standortfaktor für die Stadt Aschaffenburg. In den letzten Jahren gab es in Aschaffenburg einen deutlichen Anstieg an Geburten. Der mündliche Bericht gibt eine Übersicht der Betreuungssituation in den Aschaffenburger Stadtteilen. Es wird pro Stadtteil die Geburtenentwicklung, die aktuell rechnerische Betreuungsquote, die Platzquote und die Ausbauquoten an Krippenplätzen sowie der aktuelle Bestand an Kindergartenplätzen und der Bedarf an Kindergartenplätzen für das Jahr 2019/2020 dargestellt.

Die Ergebnisse des Bestandsberichts inklusiver Bedarfsplanung bis 2019 werden ausführlich während der Sitzung im Rahmen einer Präsentation vorgestellt.

.Beschluss:

Der Bericht der Jugendhilfeplanung über die Kindertagesbetreuung in Aschaffenburg wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / jha/2/3/17. Vorstellung von xxx, Projektleiterin zur Einrichtung des Aschaffenburg Jugendparlaments

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 19.10.2017 ö Beschließend 3jha/2/3/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Zum 01.09.2017 wurde Frau xxx als Projektleiterin für das einzurichtende
Jugendparlament der Stadt Aschaffenburg eingestellt.
In der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 07.07.2016 wurde das Konzept eines Jugendparlaments
vorgestellt. Dieses Konzept wurde von einer Initiative mehrerer Jugendparteien und Jugend- organisationen sowie Einzelpersonen erarbeitet. Das Jugendparlament soll es Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres ermöglichen, ihre Interessen und
Bedürfnisse in die Kommunalpolitik einzubringen und diese aktiv mitzugestalten. Es soll junge
Menschen dazu motivieren, sich in das Gemeinwesen einzubringen und sie dazu ermutigen, ein (Mit-) Verantwortungsbewusstsein auch über ihre Alltagsbelange hinaus zu entwickeln.

Gemeinsam mit den Vertretern dieser Initiativgruppe wird xxx eine Konzeption für das
Jugendparlament und einen „Fahrplan“ für die Durchführung der Wahlen erarbeiten.

.Beschluss:

I. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht von xxx zur Kenntnis.
II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / jha/2/4/17. Beratung über den Haushaltsvoranschlag 2018 (Einzelplan 4, Soziale Sicherung – Bereich Jugendamt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 19.10.2017 ö Beschließend 4jha/2/4/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Mittelanforderung für das Rechnungsjahr 2018 wurde der Stadtkämmerei vorgelegt und ausführlich besprochen. Die Aufstellung über die veranschlagten Haushaltsansätze wurde
den Mitgliedern zur Einsichtnahme zugeleitet.

In den vorliegenden Voranschlag sind nur die Haushaltsmittel und deren Ansätze enthalten,
welche vom Jugendamt bewirtschaftet werden und für die entsprechende Unterlagen, Zuschuss-
anträge etc. bis September 2017 vorlagen.
Personalausgaben und Ausgaben für andere Sachkosten wie Mieten, Versicherungen, Telefon,
Heizung und Reinigung sowie Baumaßnahmen und dergleichen sind nicht enthalten.

Aus nachfolgender Aufstellung ist die Veränderung der Gesamteinnahmen und –ausgaben gegenüber dem Vorjahr ersichtlich :

Jahresbeträge                      Ist 2015          Ist 2016       Ansatz 2017                  Ansatz 2018
 
(ohne Personalkosten,                                                     
ohne BAFöG)

Einnahmen (ohne BAFöG)  14.242.860      17.198.300   17.512.300                     17.852.300
Ausgaben (ohne BAFöG)    27.875.449      31.686.300   32.099.000                     33.425.300           


Bei der Kostenentwicklung für das Jahr 2018 setzt sich eine Entwicklung fort, die bereits im Haushaltsjahr 2017 zu erkennen war. Die Ausgaben für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind weiter rückläufig, da die Mehrzahl der jungen Menschen mit Erreichen der Volljährigkeit oder kurze Zeit danach aus der Jugendhilfe ausscheiden bzw. in eine kostengünstigere ambulante Betreuung wechseln.

Deutliche Kostensteigerungen zeigen sich im Bereich der Förderung von Kindertagesstätten
(# 4641.7001), die sich voraussichtlich von 16,3 Mio. € im Jahr 2017 auf dann 17,65 Mio. im Jahr 2018 summieren werden. Ursachen sind im Platzausbau (zusätzliche Angebote in Obernau) sowie in der alljährlichen Steigerung des sog. Basiswerts zu sehen.
Analog steigen allerdings auch die entsprechenden Zuschüsse (Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG) von 8,8 Mio. € auf 9,45 Mio. €.
Mithin sind mehr als 60 % der im Jahr 2018 erwarteten Kostensteigerungen der Jugendhilfe dem Bereich der kommunalen Aufwendungen für die Kindertagesbetreuung zuzuordnen.

Der vorliegende Entwurf enthält für das Jahr 2018 Hochrechnungen, die sich aus den Vorjahreswerten einschließlich des Nachtragshaushalts ergeben. Soweit sich Änderungen ergeben, sind diese im Entwurf durch Streichungen und Ergänzungen hervorgehoben.

.Beschluss:

I. Dem Vorschlag der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan 4 – Soziale Sicherung –
Bereich Jugendamt (Anlage 1 ) wird zugestimmt.

Dem Stadtrat wird empfohlen, die angeforderten Mittel im Rahmen der Etatberatung bereitzustellen.
II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [X]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [  ]
nein [X]
Es entstehen Folgekosten
ja [X]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / jha/2/5/17. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 19.10.2017 ö Beschließend 5jha/2/5/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Donnerstag, 01.02.2018
Donnerstag, 08.03.2018 (gemeinsame Sitzung JHA/KSS)
Donnerstag, 05.07.2018
Donnerstag, 25.10.2018


Sitzungsbeginn ist jeweils um 17.00 Uhr

.Beschluss:

I. Der Ausschuss nimmt die Termine der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2018 zur Kenntnis.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / jha/2/6/17. Aktuelles aus dem Jugendamt – mündlicher Bericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 19.10.2017 ö Beschließend 6jha/2/6/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Es folgt ein mündlicher Bericht

.Beschluss:

I. Der Bericht des Amtsleiters zu aktuellen Themen und Entwicklungen im Jugendamt wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / jha/2/7/17. Antrag Grüne Stadtratsfraktion Aschaffenburg vom 15.09.2017: Bericht zur Zusammenarbeit der Stadt Aschaffenburg bzw. der von ihr finanzierten Organisationen (insbes. Stadtjugendring) mit dem Religionsverein DITIB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 19.10.2017 ö Beschließend 7jha/2/7/17

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Schreiben vom 15.09.2017 hat die Grüne Stadtratsfraktion Aschaffenburg beantragt, dass die Verwaltung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.10.2017 folgende Fragen beantwortet:
-        In welcher Form besteht eine Zusammenarbeit der Stadt Aschaffenburg mit DITIB ?
Eine regemäßige Zusammenarbeit zwischen der Stadt Aschaffenburg und DITIB besteht nicht.

Zwischen dem Stadtjugendring und DITIB bestehen Kontakte auf der Grundlage der Mitgliedschaft der DITIB-Jugend im Stadtjugendring, der Beteiligung von DITIB am Fest „Brüderschaft der Völker“ und den vom Stadtjugendring organisierten Moscheeführungen.

-        Erhält DITIB (oder deren Mitglieder) finanzielle Zuwendungen der Stadt oder anderer von der Stadt Aschaffenburg finanzierten Institutionen?

Die DITIB-Jugend wird im Rahmen der Förderung der Jugendarbeit jährlich mit ca. 200 Euro gefördert. Eine weitere finanzielle Unterstützung erfolgt weder durch die Stadt noch durch andere von der Stadt finanzierten Institutionen.

-        Welche Zielgruppen sollen erreicht werden?


Zu den allgemeinen Zielen von DITIB zählen insbesondere die religiöse Betreuung, Aufklärung und Unterweisung der in Deutschland lebenden türkischen Muslime, Einrichtung und Unterhalt von Gebets- und Unterrichtsstätten und die Ausbildung von Laienpredigern, außerdem die Veranstaltung von sozialen und kulturellen Aktivitäten und Sprachkursen sowie die Durchführung von Berufsbildungsmaßnahmen. Eine städtische Förderung erfolgt hierzu nicht.
Der Stadtjugendring fördert ausschließlich die dem Stadtjugendring angeschlossene DITIB-Jugend.

-        Wie erreichen andere Städte ihre türkischen Mitbürger in Form von Angeboten?

Aufgrund der Vielfalt von Angeboten und Beratungsstellen sowie den jeweils individuellen örtlichen Strukturen und Beratungsnetzwerken kann diese Frage nicht ohne umfangreiche Recherche beantwortet werden.

-        Arbeitet die Stadt auch mit anderen türkischen Organisationen/Vereinen zusammen?
Wie sieht diese Zusammenarbeit aus?

Die Stadt Aschaffenburg und der Stadtjugendring stehen in Kontakt mit der alevitischen Gemeinde sowie Halkevi.
Der Stadtjugendring fördert die Jugendarbeit der alevitischen Jugend sowie der Halkevi-Jugend.
Die alevitische Gemeinde sowie Halkevi sind (wie DITIB) in die Ausrichtung des Festes „Brüderschaft der Völker“ eingebunden.
Eine darüberhinausgehende Zusammenarbeit erfolgt fall-/bedarfsbezogen.

-        Wieso arbeitet die Stadt Aschaffenburg bzw. die von ihr geförderten Institutionen im Gegensatz zum Freistaat Bayern mit DITIB zusammen?

Eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Aschaffenburg und DITIB besteht nicht.
Die Kontakte des Stadtjugendrings zu DITIB beinhalten die vorgenannten Bereiche. Der
Stadtjugendring orientiert sich auch an der Haltung des bayerischen Landesjugendrings, der
ebenfalls die Kontakte zu DITIB fortsetzt.

-        Liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, dass auch in Aschaffenburg DITIB-Mitglieder türkischstämmige Aschaffenburger ausgespäht haben?

Solche Erkenntnisse liegen der Stadt Aschaffenburg nicht vor.

-        Liegen der Verwaltung Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bzgl. DITIB Aschaffenburg vor?

Solche Erkenntnisse liegen ebenfalls nicht vor.

.Beschluss:

I. Der Bericht der Verwaltung zur Anfrage der Stadtratsfraktion der Grünen vom 15 .09.2017 wird
zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.04.2018 14:37 Uhr