Datum: 19.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1hfs/5/11/18 Hausanschlüsse für städtische Grundstücke im Baugebiet Anwandeweg, Nilkheim
2hfs/5/12/18 Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 – Bildung von Haushaltsresten gemäß § 79 KommHV

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1. / hfs/5/11/18. Hausanschlüsse für städtische Grundstücke im Baugebiet Anwandeweg, Nilkheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 5. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 19.03.2018 ö Beschließend 1hfs/5/11/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Schreiben vom 25.01.2018 teilte die AVG mit, dass ca. 88% der Eigentümer des Baugebiets Anwandeweg im Stadteil Nilkheim einen Hausanschluss für die Versorgung mit Gas wünschen. Damit sind die Voraussetzungen für eine Erschließung des Gebiets mit Gas gegeben.

Die städtischen Grundstücke können damit auch an die Gasversorgung angeschlossen werden.

Mit Schreiben vom 26.10.2017 hat die AVG der Stadt angeboten, für die städtischen Bauplätze bei frühzeitiger Zusage Hausanschlüsse für die Elektro-, Wasser- und Gasversorgung zu einen um 25% reduzierten Kostenbeitrag zu erstellen. Insgesamt entstehen damit Kosten i.H. von 3.000 € pro Grundstück, somit insgesamt 240.000 € zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Diese Kosten werden bei Verkauf der Grundstücke auf den Kaufpreis umgelegt.

Die Hausanschlüsse werden im Rahmen der Erschließungsarbeiten für das Gebiet erstellt.
Die Kosten hierfür werden damit entsprechend der Erschließungsabschnitte erhoben. Die ersten Kosten können in 2019 entstehen.

Haushaltsmittel hierfür sollen auf HHST 1.6375.9328 bereitgestellt werden.


Die Verwaltung bittet um vorstehende Beschlussfassung.

.Beschluss:

I.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass ca. 88% der privaten Grundstückseigentümer im Baugebiet Anwandeweg in Nilkheim einen Gasanschluss für Ihren Bauplatz beantragt haben.

Die Stadt Aschaffenburg schließt sich diesem Votum an und beauftragt die Verwaltung,
für die städtischen Bauplätze im Baugebiet Anwandeweg die Verlegung eines Gasanschlusses bei der Aschaffenburger Versorgungs GmbH zu beantragen.
Der Stadtrat stimmt der Erstellung der Hausanschlüsse für die insgesamt 80 städtischen Baugrundstücke gemäß Angebot der AVG vom 26.10.2017 zu. Danach werden folgende Kosten pro Hausanschluss fällig:
Erstellung Gasanschluss:                1.125,00 €
Erstellung Wasserhausanschluss:        1.050,00 €
Erstellung Elektroanschluss:                       825,00 €
Alle genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Kosten werden im Haushalt auf Haushaltsstelle 1.6375.9328 durch gesonderte Entscheidung bereit gestellt.
II. Angaben zu den Kosten:
                                       
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x  ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [   ]
nein [ x  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [ x  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 2

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2. / hfs/5/12/18. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 – Bildung von Haushaltsresten gemäß § 79 KommHV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 5. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 19.03.2018 ö Vorberatend 2hfs/5/12/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mündlicher Bericht der Verwaltung

.Beschluss:

Den in Anlage 2  beigefügten Aufstellungen zur Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten im Zuge der Jahresrechnung 2017 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

Datenstand vom 25.10.2018 16:41 Uhr