Datum: 19.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	ws/2/1/18	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar 2018 bis einschließlich Februar 2018
2	ws/2/2/18	Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB GmbH) für das Geschäftsjahr 2017
3	ws/2/3/18	Abfallbilanz 2017
4	ws/2/4/18	VAB-Semesterticket
5	ws/2/5/18	Behandlung des Antrages/Anfrage der Kommunalen Initiative, Herrn Stadtrat Johannes Büttner, vom 05.02.2018 zum Nahverkehr RMV – VAB; Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 22.01.2018

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1. / ws/2/1/18. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen von Januar 2018 bis einschließlich Februar 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	19.04.2018	ö	Beschließend	1	ws/2/1/18

.Beschluss:

Die Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg – Kommunale Dienstleistungen in der Zeit vom 01.01.2018 bis 28.02.2018 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / ws/2/2/18. Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB GmbH) für das Geschäftsjahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	19.04.2018	ö	Beschließend	2	ws/2/2/18

.Beschluss:

Der Werksenat beschließt für die Gesellschafterversammlung der Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB GmbH) gemäß § 10 des Gesellschaftsvertrages in Verbindung mit § 318 HGB die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft xxx, xxx, zum Prüfer des Jahresabschlusses 2017 der VAB GmbH zu bestellen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [   ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / ws/2/3/18. Abfallbilanz 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	19.04.2018	ö	Beschließend	3	ws/2/3/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im letzten Jahr wurden 12.868 t Abfall aus Aschaffenburg im Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt verbrannt und 505 t auf der Deponie Guggenberg abgelagert; die Differenz zur erfassten Abfall-menge ergibt sich durch die Veränderung der Lagermenge auf der Müllumladestation der GBAB. Im Vergleich zum Jahr 1989 beträgt die Restmüllmenge heute noch ca. 17,0 % (vgl. Anlage 1).

Bereich Hausmüll/kommunale Sammlungen:

Die Menge der zu verwertenden Abfälle nahm im vergangenen Jahr um 275 t auf 25.777 t ab (vgl. Anlage 2).

Zu nennenswerten Steigerungen kam es bei Glas um 292 t, bei Holz um 42 t und bei Textilien um 21 t.

Nennenswerte Rückgänge ergaben sich bei Bauschutt und Papier um jeweils 135 t, bei Bioabfall um 96 t und bei Kunststoffen/Verbunden um 75 t. Die Verwertung von Teppichen fiel ab Jahresmitte 2016 komplett weg. Bei Elektronikschrott ergibt sich durch die Berücksichtigung realer Gewichte für Bildschirm- und Kühlgeräte ein scheinbarer Rückgang um 65 t.

Im Bereich der Schadstoffsammlung lag die Erfassungsmenge bei 70 t. Der eingeschlagene Weg der stationären Schadstofferfassung im Recyclinghof Fürther Straße bewährt sich und wird von den Bürgern und Gewerbebetrieben sehr gut angenommen.

Die Bedeutung der beiden Recyclinghöfe als Möglichkeit, wo Bürger und gewerbliche Anlieferer nahezu alle Abfälle abgeben können, bewegt sich auf stabil hohem Niveau (vgl. Anlage 3). 160.141 Anlieferer nutzten dieses komfortable Entsorgungsangebot im vergangenen Jahr und lieferten jeweils durchschnittlich 67,9 kg Abfälle an (156,9 kg/Ew*a).

Die bisher als nicht verwertbar bezeichnete Menge an Haus- und Sperrmüll nahm um 91 t ab. Die direkt an der Müllumladestation angelieferte Gewerbeabfallmenge steigerte sich um 106 t (vgl. Anlage 1).

Erhebliche Aufwendungen verursachen weiterhin die wilden Abfallablagerungen im Stadtgebiet. 1 bis 2 Mitarbeiter sammeln ganzjährig ca. 150 - 200 t Abfall ein. Sofern Hinweise auf den Abfall-erzeuger gefunden werden, erhält dieser unmittelbar eine Rechnung und der Vorfall wird zur Anzeige gebracht.

Die Gesamtabfallmenge (verwertete Abfälle + deponierte Abfälle) im Hausmüllbereich nahm nach   einer Zunahme im vergangenen Jahr nun um 366 t zu. Ein eindeutiger Trend zur Abfallvermeidung ist hieraus nicht abzulesen.

Die Verwertungsquote im Hausmüllbereich liegt unverändert bei 70,7 % (2001 ca. 67,7 %, 1996 ca. 68,3 % und 1991 ca. 40 %).  Unter Berücksichtigung der Schlacke- und Altmetallverwertung im GKS beträgt die Verwertungsquote ca. 80 %. Nach der Definition des am 01.06.2012 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt auf Grund des hohen energetischen Wirkungsgrades des GKS von 63,4 % inzwischen auch der verbrannte Haus- und Sperrmüll als energetisch verwertet, wodurch sich nach LfU eine Verwertungsquote von 108,1 % errechnet.

Kommunale Abfälle

In erheblichem Umfang konnten insgesamt 10.696 t kommunale Abfälle (Grünabfall, Papierkorbabfälle, Rechengut aus dem Klärwerk, Straßenkehricht, Sinkkasteninhalte, Sandfanggut und Klärschlamm) einer Verwertung zugeführt werden (vgl. Anlage 4). Der scheinbare Rückgang beim Klärschlamm ergibt sich durch eine Zwischenlagerung im Klärwerk. Der kommunale Klärschlamm wird einer energetischen Verwertung zugeführt.

Recyclinghofladen

Ein erstmaliger Umsatzrückgang der Recyclinghofläden um 2,89 % auf xxx € wird vor allem auf die nicht mehr separat bereitstehenden Teppiche zurückgeführt. Trotzdem bestätigt das hohe Niveau und die Kundenzufriedenheit diesen seit 13 Jahren beschrittenen Weg, bei dem

• tatsächliche Abfallvermeidung erfolgt
• Bürger mit knappem Budget sich Dinge anschaffen können, die sonst nicht leistbar wären
• und der Abfallgebührenhaushalt durch vermiedene Entsorgungskosten und zusätzliche Einnahmen doppelt entlastet wird 

Entsorgungssystem und Gebühren

Zu Recht werden von Bürgern und Gewerbebetrieben neben dem Leistungsumfang und dem Service vor allem auch die Gebührenhöhe kritisch betrachtet.

Durch erhebliche Anstrengungen konnten die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Aschaffenburg nach zwölf Jahren auf gleichbleibendem Niveau vor zehn Jahren um 2,4 % und vor sechs Jahren um 5,2 % gesenkt und gleichzeitig die erforderlichen Rückstellungen für die Nachsorge der Deponie Stockstadt aufgebaut werden.

Diesen Erfolg verdanken wir vor allem der Bereitschaft fast aller Bürger, sich an diesem etablierten System praktizierten Umweltschutzes aktiv zu beteiligen.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [   ]	nein [   ]
Es entstehen Folgekosten	ja [   ]	nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / ws/2/4/18. VAB-Semesterticket

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	19.04.2018	ö	Beschließend	4	ws/2/4/18

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / ws/2/5/18. Behandlung des Antrages/Anfrage der Kommunalen Initiative, Herrn Stadtrat Johannes Büttner, vom 05.02.2018 zum Nahverkehr RMV – VAB; Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 22.01.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	19.04.2018	ö	Beschließend	5	ws/2/5/18

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0