Datum: 16.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:19 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	hfs/10/15/18	Neubau Kindertagesstätte Anwandeweg; Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Architektenwettbewerb
2	hfs/10/16/18	Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 2. Quartal 2018
3	hfs/10/17/18	Regelungen für die Nutzung der Umweltstation

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1. / hfs/10/15/18. Neubau Kindertagesstätte Anwandeweg; Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Architektenwettbewerb

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	10. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	16.07.2018	ö	Beschließend	1	hfs/10/15/18

.Beschluss:

Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Architektenwettbewerb" aufgrund des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2018 (Anlage 2) abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / hfs/10/16/18. Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 2. Quartal 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	10. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	16.07.2018	ö	Beschließend	2	hfs/10/16/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten :

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / hfs/10/17/18. Regelungen für die Nutzung der Umweltstation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	10. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	16.07.2018	ö	Beschließend	3	hfs/10/17/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

 Das Bildungsangebot ist weltanschaulich und politisch neutral und wird neutral vermittelt.

Jede Nutzung ist mit dem Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz abzustimmen und erfordert den Abschluss einer Benutzungsvereinbarung. Für jede Benutzung ist eine verantwortliche Person zu benennen.

Um die Umweltbildung für alle Zielgruppen (Kindergartenkinder, Schulkinder, Erwachsene, …) in Aschaffenburg zu fördern, erfolgt die Überlassung der Umweltstation an gemeinnützig arbeitende Vereine und Institutionen kostenlos. Damit die Station pfleglich behandelt wird, ist lediglich eine Kaution vor der Schlüsselübergabe zu entrichten, die bei ordnungsgemäßer Rückgabe der Räume zurückerstattet wird.

Gewerbliche Nutzer zahlen zusätzlich zur Kaution eine Pauschale, um damit die entstehenden Reinigungs- und Verwaltungskosten abzudecken. Gedacht ist zunächst an eine Pauschale von 75 € pro angefangenem Nutzungstag. Die Höhe der Pauschale kann bei Veränderung der Betriebskosten angepasst werden. Auch die gewerbliche Nutzung muss ein Umweltbildungsangebot sein.

Wie auch in anderen städtischen Gebäuden üblich, geschieht die Nutzung der Umweltstation auf eigene Gefahr. Die Stadt Aschaffenburg haftet nicht für Personen-, Sach- und Vermögens­schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung der Umweltstation entstehen.
Vorhandene oder während der Benutzung auftretende Schäden sind umgehend einer vom Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz benannten Person, in der Regel der Hauswartin, mitzuteilen.

Im Gebäude der Umweltstation herrscht Rauchverbot.

Offenes Feuer ist im Gebäude und auf dem gesamten Gelände nicht gestattet.

Das angrenzende Naturschutzgebiet darf durch die Nutzung nicht beeinträchtigt werden. Laute Musik im Freien ist zu unterlassen.

Nach der Nutzung sind die Mülleimer zu leeren und die Räume besenrein zu hinterlassen. Der Müll ist in die Fraktionen Papier, Bioabfall, Verpackungen und Restmüll zu trennen.

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0