Datum: 25.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1jha/4/1/18 Antrag auf Information des Jugendhilfeausschusses über Unterhaltsvorschuss (Antrag der UBV vom 18.07.2018)
2jha/4/2/18 Beratung über den Haushaltsvoranschlag 2019 (Einzelplan 4, Soziale Sicherung – Bereich Jugendamt)
3jha/4/3/18 Einrichtung einer Koordinierungsstelle im Rahmen des Modellprojekts CURA – Coaching von Bedarfsgemeinschaften zur Bekämpfung urbaner Arbeitslosigkeit
4jha/4/4/18 Bericht über den aktuellen Stand der Kampagne zur Wahl des Aschaffenburger Jugendparlaments
5jha/4/5/18 Aktuelles aus dem Jugendamt – mündlicher Bericht
6jha/4/6/18 Bericht zum Modellprojekt „Armutsprävention in der Kita“
7jha/4/7/18 Bekanntgabe der Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2019

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1. / jha/4/1/18. Antrag auf Information des Jugendhilfeausschusses über Unterhaltsvorschuss (Antrag der UBV vom 18.07.2018)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25.10.2018 ö Beschließend 1jha/4/1/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Das Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) wurde mit Wirkung zum 01.07.2018 reformiert. Mit der Reform, die insbesondere Alleinerziehende besserstellen will, sind Beschränkungen bzgl. der Dauer des Leistungsbezugs sowie des Alters der anspruchsberechtigten Kinder/Jugendlichen entfallen.
Die Änderungen werden im Jugendhilfeausschuss anhand einer PowerPoint-Darstellung vorgestellt und erläutert.

.Beschluss:

I. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Änderungen im Unterhalts-
vorschussgesetz (UVG) zur Kenntnis (Anlage 1).

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / jha/4/2/18. Beratung über den Haushaltsvoranschlag 2019 (Einzelplan 4, Soziale Sicherung – Bereich Jugendamt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25.10.2018 ö Beschließend 2jha/4/2/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Mittelanforderung für das Rechnungsjahr 2019 wurde der Stadtkämmerei vorgelegt und ausführlich besprochen. Die Aufstellung über die veranschlagten Haushaltsansätze wurde
den Mitgliedern zur Einsichtnahme zugeleitet.

In den vorliegenden Voranschlag sind nur die Haushaltsmittel und deren Ansätze enthalten,
welche vom Jugendamt bewirtschaftet werden und für die entsprechenden Unterlagen, Zuschuss-
anträge etc. bis September 2018 vorlagen.
Personalausgaben und Ausgaben für andere Sachkosten wie Mieten, Versicherungen, Telefon,
Heizung und Reinigung sowie Baumaßnahmen und dergleichen sind nicht enthalten.

Aus nachfolgender Aufstellung ist die Veränderung der Gesamteinnahmen und –ausgaben gegenüber dem Vorjahr ersichtlich:

Jahresbeträge                      Ist 2016          Ist 2017       Ansatz 2018                  Ansatz 2018
 
(ohne Personalkosten,                                                      
ohne BAFöG)

Einnahmen (ohne BAFöG)  17.198.300      17.332.512   17.829.800                     16.312.300
Ausgaben (ohne BAFöG)    31.686.300      31.507.321   33.247.000                     32.253.000            


Bei der Kostenentwicklung für das Jahr 2019 setzt sich eine Entwicklung fort, die bereits in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zu erkennen war. Die Ausgaben für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind weiter rückläufig, da die Mehrzahl der jungen Menschen mit Erreichen der Volljährigkeit oder kurze Zeit danach aus der Jugendhilfe ausscheiden bzw. in eine kostengünstigere ambulante Betreuung wechseln.

Kostensteigerungen zeigen sich im Bereich der Förderung von Kindertagesstätten
(# 4641.7001), die sich voraussichtlich von 16,3 Mio. € im Jahr 2017 auf dann 16,75 Mio. im Jahr 2019 summieren werden. Ursachen sind im Platzausbau (zusätzliche Angebote in Obernau) sowie in der alljährlichen Steigerung des sog. Basiswerts zu sehen. Allerdings wird der ursprüngliche Ansatz für das Jahr 2018 (17,64 Mio.) unterschritten, weil die Anhebung des Basiswerts später und etwas geringer erfolgte als für das Jahr 2018 berechnet.

Analog werden allerdings auch die entsprechenden Zuschüsse (Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG) von 8,7 Mio. € im Jahr 2017 auf 9,1 Mio. € im Jahr 2019 geringer ausfallen als
Zunächst erwartet. Die Aussage über die tatsächliche Kostenentwicklung bei der Förderung der
Kindertagesstätten ist allerdings noch mit Unsicherheiten verbunden, da sie den Ausbau zusätzlicher Kita-Angebote nur bedingt berücksichtigen kann und offen ist, welche zusätzliche
Förderung über das „Gute-Kita-Gesetz“ im Jahr 2019 einzubeziehen ist.

Der vorliegende Entwurf enthält für das Jahr 2019 Hochrechnungen, die sich aus den Vorjahreswerten einschließlich des Nachtragshaushalts ergeben. Soweit sich Änderungen ergeben, sind diese im Entwurf durch Streichungen und Ergänzungen hervorgehoben.

.Beschluss:

I. Dem Vorschlag der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2019, Einzelplan 4 – Soziale Sicherung –
Bereich Jugendamt (Anlage) wird zugestimmt (Anlage 2).

Dem Stadtrat wird empfohlen, die angeforderten Mittel im Rahmen der Etatberatung bereitzustellen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. / jha/4/3/18. Einrichtung einer Koordinierungsstelle im Rahmen des Modellprojekts CURA – Coaching von Bedarfsgemeinschaften zur Bekämpfung urbaner Arbeitslosigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25.10.2018 ö Beschließend 3jha/4/3/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die von der Bayerischen Staatsregierung im Rahmen eines Strukturprogramms zunächst im Raum Nürnberg/Fürth geförderten Modellprojekte „Perspektiven für Familien“ (in Nürnberg) und TANDEM (in Fürth) wurden nach einer Gesamtlaufzeit von 6 Jahren evaluiert und haben sich nach den vorliegenden Ergebnissen als Maßnahmen erwiesen, Familien wirksam vor drohender Langzeitarbeitslosigkeit zu bewahren oder aus bereits bestehender Langzeitarbeitslosigkeit herauszuführen. Aufgrund der sehr guten Ergebnisse der Projekte wurden diese unter dem Titel
„CURA – Coaching von Bedarfsgemeinschaften zur Bekämpfung urbaner Arbeitslosigkeit“ zwischenzeitlich auch auf andere bayerische Städte (u.a. Augsburg, Hof, Schweinfurt und Aschaffenburg) ausgeweitet.

Im Jahr 2017 startete das Jobcenter der Stadt Aschaffenburg auf der Grundlage eines mit dem Jugendamt abgestimmten Konzepts. Das Jobcenter hat hierfür eine Vollzeitstelle eingerichtet. Die
zuständige Fachkraft betreut bis zu 40 Bedarfsgemeinschaften, greift dabei aber auf ein Netzwerk von Beratungsstellen und Fachdiensten zurück, um für die Familien die jeweils bestmögliche individuelle Unterstützung aufzubauen. Ein vorrangiger Kooperationspartner für die Durchführung des Projekts ist das Jugendamt mit seinen vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten.
Die Angebote von Jobcenter und Jugendhilfe werden einzelfallbezogen aufeinander abgestimmt und im Rahmen eines gemeinsamen Hilfeplanprozesses weiterentwickelt sowie bei Bedarf im laufenden Hilfeprozess angepasst. Gemeinsames Ziel ist es, Angebote aus beiden Rechtskreisen so auszurichten, dass Eltern zum einen motiviert und unterstützt werden, ihre berufliche Eingliederung voranzutreiben und deren Kinder zum anderen hinreichende Hilfestellungen für ihre eigene Entwicklung (Persönlichkeitsentwicklung, Lernförderung, Betreuung, schulische/berufliche
Eingliederung) erhalten.
Eltern sollen von ihren Kindern als kompetent und vorbildgebend erlebt werden können. Gleichzeitig sollen Eltern teilhaben können an den schulischen/beruflichen Erfolgen ihrer Kinder.
Dies sind elementare Voraussetzungen dafür, der Entwicklung für Tradierung bzw. Verstetigung
Sozialer Randlagen entgegen zu wirken.
Familien in akuten unsicheren Übergangssituationen (Trennung, drohender Wohnungsverlust, Überschuldung) können im Rahmen einer konzertierten abgestimmten Hilfegewährung sowohl finanziell gestützt wie auch pädagogisch begleitet werden.
Nach den Zahlen der Jugendhilfeplanung gab es im März 2018 in Aschaffenburg 2.866
Bedarfsgemeinschaften, in denen 5.479 Personen lebten.
Es gab 989 Bedarfsgemeinschaften mit Kindern, in denen 1488 Kinder unter 15 Jahren lebten.
Mehr als die Hälfte der Bedarfsgemeinschaften mit Kindern (536 von 989) bestanden aus
Einem alleinerziehenden Elternteil mit Kind(ern).

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat sich bereits im Herbst 2017 dafür eingesetzt, dass auch die am Projekt teilnehmenden Jugendämter eine angemessene finanzielle Förderung erhalten, um die personellen Mehraufwände zu kompensieren.
Eine vom Jugendamt eingestellte Fachkraft wird mit 90 % der Brutto-Personalkosten gefördert.
Unter Berücksichtigung der bereits bestehenden „Schnittmengen“ zwischen dem Klientel und der
Jugendhilfe ist mit Synergieeffekten zu rechnen, die sich aus der Koordination des Hilfeprozesses
ergeben.

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 16.04.2018 bereits der Einrichtung der Koordinationsstelle im
Jugendamt zugestimmt. Die staatliche Förderung setzt allerdings nach Absatz 4.1 der Förderhinweise auch einen entsprechenden Beschluss des Jugendhilfeausschusses voraus.

Der Kostenanteil der Stadt Aschaffenburg beträgt ca. 12000.- €.

.Beschluss:

I. Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Einrichtung der CURA-Koordinierungsstelle im Umfang      einer Vollzeitstelle im Jugendamt zu.
II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [X]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [X]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [X]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[X]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. / jha/4/4/18. Bericht über den aktuellen Stand der Kampagne zur Wahl des Aschaffenburger Jugendparlaments

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25.10.2018 ö Beschließend 4jha/4/4/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In der Woche vom 16.01. – 24.10.2019 werden die Wahlen für das erste Aschaffenburg Jugendparlament stattfinden. Im Jugendparlament werden 19 Jugendliche im Alter von 13 bis
17 Jahren vertreten sein, die sich für die Ideen und Anliegen der jungen Menschen in Aschaffenburg einsetzen wollen.
Im Rahmen einer breit angelegten Kampagne unter Einsatz der von jungen Menschen genutzten
„Social Media“ werden junge Menschen aktuell angesprochen und motiviert, für das
Jugendparlament zu kandidieren. Der Schwerpunkt der Kandidatenwerbung wird in der Ansprache
in den Schulen liegen. Alle für die angesprochene Altersgruppe relevanten Schulen haben ihre
Mitwirkung und Unterstützung zugesagt.
Frau xxx die Projektleitung für das
Aschaffenburger Jugendparlament übernommen. Sie berichtet über den aktuellen Sachstand der
Wahlkampagne, die bisherigen Ergebnisse der Kandidatengewinnung und den weiteren Zeitablauf bis zur Wahlwoche.

.Beschluss:

I. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht von Frau xxx zur Kenntnis.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / jha/4/5/18. Aktuelles aus dem Jugendamt – mündlicher Bericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25.10.2018 ö Beschließend 5jha/4/5/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Es erfolgt ein mündlicher Bericht

.Beschluss:

I. Der Bericht des Amtsleiters zu aktuellen Themen und Entwicklungen im Jugendamt, insbesondere zu den personellen Veränderungen, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / jha/4/6/18. Bericht zum Modellprojekt „Armutsprävention in der Kita“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25.10.2018 ö Beschließend 6jha/4/6/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Das Bündnis gegen Kinderarmut erarbeitet seit 2012 Maßnahmen gegen Kinderarmut in Aschaffenburg. Neben Aktionstagen, Öffentlichkeitsarbeit und Netzwerkarbeit wurde auch ein Solidaritätsfond eingerichtet, der es Kindern und Jugendlichen ermöglicht an Ferienfreizeiten teilzunehmen.

Um präventiv anzusetzen, wurde im Jahr 2017 das Modellprojekt ‚Armutsprävention in der KiTa‘ gestartet. Zusammen mit acht Kindertagesstätten und der Fachakademie für Sozialpädagogik (FAKS) wurden Ideen entwickelt, wie in den Einrichtungen Teilhabe ermöglicht werden kann. Zudem wurden Inhalte für Fortbildungen und Coachings besprochen, um die Fachkräfte beim Erkennen von Kinderarmut und der Ansprache der Familien zu unterstützen.
Im Juni 2018 wurde schließlich ein ‚Markt der Möglichkeiten gegen Kinderarmut‘ umgesetzt, bei dem sich die Leitungen und Fachkräfte untereinander über ganz konkrete Maßnahmen gegen Armut austauschen konnten.
Über das Modellprojekt sowie die Ergebnisse des ‚Markts der Möglichkeiten‘ wird in der Sitzung ausführlich berichtet.

.Beschluss:

I. Der Bericht zum Modellprojekt ‚Armutsprävention in der KiTa‘ vom Bündnis gegen Kinderarmut wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / jha/4/7/18. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Jugendhilfeausschuss 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25.10.2018 ö Beschließend 7jha/4/7/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Donnerstag, 31.01.2019
Die restlichen Sitzungstermine folgen.

Sitzungsbeginn ist um 17.00 Uhr

.Beschluss:

I. Der Ausschuss nimmt die Termine der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2019 zur Kenntnis.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [X]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.02.2019 09:52 Uhr