Datum: 06.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	WS/6/1/18	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2018 bis einschließlich September 2018
2	WS/6/2/18	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
3	WS/6/3/18	Bericht zur Vergabe der Asphaltierungsarbeiten am Reisemobilstellplatz
4	WS/6/4/18	Einführung eines Semestertickets
5	WS/6/5/18	Zukünftige Antriebstechnologien der Busse
6	WS/6/6/18	Weiterentwicklung des Stadtreinigungskonzeptes
7	WS/6/7/18	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Deponierung nicht brennbarer Abfälle auf die Landkreise Schweinfurt und Bad Kissingen ab 2019
8	WS/6/8/18	Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung
9	WS/6/9/18	Behandlung des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion, Herrn Stadtrat Wolfgang Giegerich vom 14.09.2018 – Die Stadt Aschaffenburg als Partner der VAB soll sich für die Einrichtung eines Fahrgast-Beirats einsetzen
10	WS/6/10/18	Behandlung des Zusatzantrages der Kommunalen Initiative, Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 20.11.2017 zum Antrag der Grünen Stadtratsfraktion - Fahrpreisgestaltung städtischer Busverkehr Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 25.10.2018
11	WS/6/11/18	Behandlung des Antrages der Grünen Stadtratsfraktion, Herrn Stadtrat Thomas Giegerich vom 15.09.2017 - Fahrpreisgestaltung städtischer Busverkehr ab 2017/2018 - Semesterticket Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 25.10.2018

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1. / WS/6/1/18. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2018 bis einschließlich September 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	1	WS/6/1/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:        ja [   ]        nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / WS/6/2/18. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Vorberatend	2	WS/6/2/18
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	14.01.2019	ö	Beschließend	10	PL/1/10/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

Es wird festgestellt:

1. Nach dem Erfolgsplan beträgt der voraussehbare Gewinn                              4.009.000,00 €

Es ist beabsichtigt hiervon 3.000.000,-- € an die Aschaffenburger
Versorgungs-GmbH als Kapitalerhöhung zurückzuführen.

2. Nach dem Vermögensplan belaufen sich die voraussehbaren                                           Einnahmen und Ausgaben auf                                                                           11.581.000,00 €

Im Vermögensplan/Finanzplan sind 3.000.000,-- € als Beteiligung
an der AVG (Kapitalerhöhung) mit eingerechnet.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. / WS/6/3/18. Bericht zur Vergabe der Asphaltierungsarbeiten am Reisemobilstellplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	3	WS/6/3/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aus diesem Grund haben die Stadtwerke mittels Leistungsverzeichnis die Asphaltierungsarbeiten auf dem Markt abgefragt.

Aufgrund des wirtschaftlichsten Angebots erfolgte die Vergabe an die Firma Heinrich Kunkel aus Aschaffenburg.

Die beauftragte Gesamtsumme weicht deutlich von den geplanten Kosten ab.
Dies ist im Wesentlichen darin begründet, dass die Asphalttragschicht (Fahrstrasse) auf den vorhandenen Untergrund aufgebaut werden kann.

Dies haben die Stadtwerke von der Firma ZuB GmbH, Ingenieurgesellschaft für Zuschlag- und Baustofftechnologie, mittels Plattendruckverfahren feststellen lassen.

Für die damalige Kostenschätzung lag dieses Prüfergebnis noch nicht vor, so dass davon ausgegangen werden musste, dass ein aufwendiges Auskoffern der Fläche, etwa 1.100m², ein entsprechendes Einbringen des Strassenaufbaus, sowie das Verdichtung der Materialien notwendig ist. Entsprechend waren nach damaligem Kenntnisstand die Planungskosten realistisch.

Aufgrund des Prüfberichtes und demnach der Beschaffenheit vor Ort, kann eine Asphaltfahrbahn auf das vorhandene Schotterbett aufgebracht werden, wonach sich die Kosten für die Asphaltierung drastisch reduziert haben.

Der Werksenat nimmt die Vergabe der Asphaltierungsarbeiten am Reisemobilstellplatz zur Kenntnis.

.Beschluss:

Die mit dem Beschluss vom 22.02.2018 geschätzte Auftragssumme von 130.000,00 € wurde nicht überschritten.

Die Geschäftsführung wurde beauftragt innerhalb dieser Kostenobergrenze zu vergeben.

Der Auftrag erfolgt an den wirtschaftlichsten Bewerber, die Firma Heinrich Kunkel aus Aschaffenburg.

II. Angaben zu den Kosten:

                                                                          (bitte ankreuzen)

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*	ja [ x ]	nein [   ]
Es entstehen Folgekosten	ja [   ]	nein [ x ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [   ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / WS/6/4/18. Einführung eines Semestertickets

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	4	WS/6/4/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

1. Die mündliche Stellungnahme der Werkleitung zum Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 28.11.2018 (Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen.

2. Der mündliche Bericht der Stadtwerke Aschaffenburg, über den aktuellen Stand zur geplanten Einführung eines Semestertickets für die HS Aschaffenburg wird zur Kenntnis genommen.  

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:        ja [   ]        nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / WS/6/5/18. Zukünftige Antriebstechnologien der Busse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	5	WS/6/5/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / WS/6/6/18. Weiterentwicklung des Stadtreinigungskonzeptes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	6	WS/6/6/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund vielfältiger Herausforderungen einerseits (zunehmende Nutzung des öffentlichen Raums,  Zunahme von Unterwegs-Konsum und Events, veränderten Ladenöffnungszeiten und steigendem Verparkungsdruck) und gestiegenen gesellschaftlichen Ansprüchen an die Reinigung andererseits ist es erforderlich das Stadtreinigungskonzept immer wieder zu überprüfen und weiter zu optimieren.

Daher wurde das INFA-Institut aus Ahlen beauftragt, eine Organisationsanalyse durchzuführen und Optimierungsvorschläge zu erarbeiten.

Als wesentliche Handlungsempfehlungen zur weiteren Optimierung der Stadtreinigung in Aschaffenburg schlägt INFA vor:

-        Optimierung der Tourenplanung durch Einsatz eines Tourenplanungsprogramms

-        Einführung einer Qualitätsmessung zur Überprüfung der Reinigungsqualität

-        Weiterentwicklung der Reinigungssystematik und verstärkter Einsatz ergänzender Reinigungstechnik

-        Satzungsanpassung zur Schaffung von mehr Flexibilität entsprechend dem Reinigungsbedarf

-        Überprüfung der verschiedenen Zuständigkeiten zur Reinigung im öffentlichen Raum

-        Forcierung ordnungsrechtlicher Maßnahmen

Nachfolgend ist vorgesehen, die Maßnahmen mit den erforderlichen Ressourcen zu präzisieren und einen Zeitplan für die Umsetzung zu erarbeiten.

Der Stadtrat wird über die weiteren Schritte und Zwischenergebnisse informiert und erhält die Vorlage damit zusammenhängender  Beschlüsse, wie z.B. beabsichtigter Satzungsänderungen.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / WS/6/7/18. Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Deponierung nicht brennbarer Abfälle auf die Landkreise Schweinfurt und Bad Kissingen ab 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	7	WS/6/7/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Von den 17 angeschriebenen Deponiebetreibern hat lediglich der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Lahn-Dill-Kreises ein Angebot für alle angefragten Abfallarten entsprechend der beigefügten Aufstellung abgegeben. Der Landkreis Schweinfurt bietet in Kooperation mit dem Kommunalunternehmen des Landkreises Bad Kissingen eine Entsorgung für alle Abfallarten an.

Nach erfolgter Deponieerweiterung in ca. 3 Jahren können auch die voluminösen Mineralfaserabfälle wieder zur Deponie Rothmühle verbracht werden.

Der Eigenbetrieb der Stadt Wiesbaden bietet lediglich die Entsorgung künstlicher Mineralfaserabfälle an, die jedoch ohne Verunreinigungen mit sonstigen Abfällen in Spezial-Bigbags auf Paletten angeliefert werden müssen und daher nicht unerheblichen zusätzlichen Aufwand verursachen.

Das Angebot der Abfall-Wirtschafts-Service GmbH des Landkreises Groß-Gerau ausschließlich für nicht gefährliche Abfälle ist aufgrund der Betriebsform nicht durch den hessisch-bayerischen Staatsvertrag über Zweckverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, kommunale Arbeitsgemeinschaften sowie Wasser- und Bodenverbände vom 01.06.1979 abgedeckt und aufgrund des eingeschränkten Abfallspektrums von geringem Interesse.  

Der Transportaufwand zur Kreismülldeponie Rothmühle (Autobahn 118 km, Bundesstraße 98 km) und zum Abfallwirtschaftszentrum Aßlar (Autobahn 116 km) ist nahezu identisch, sodass die angebotenen Entgelte entscheidend sind. Bei Zugrundelegung der durchschnittlichen Abfallmengen der vergangenen 5 Jahre ergeben sich bei der Ablagerung auf den Deponien Rothmühle und Wirmsthal jährliche Kosten von 65.757,02 €; im Abfallwirtschaftszentrum Aßlar ergäben sich mit 108.880,51 € jährliche Kosten, die um 65,6 % (43.123,49 €) höher liegen würden.

Der Landkreis Schweinfurt schließt zwar eine Beteiligung an den Nachsorgekosten durch die Stadtwerke Aschaffenburg und den Landkreis Aschaffenburg nicht aus, wenn die Deponierücklage aufgebraucht ist. Dieses Risiko ist jedoch aufgrund der angesparten Rücklagen und des möglichen Anteils an der gesamten Ablagerungsmenge vergleichsweis gering.

 

Daher wird vorgeschlagen, die in der Anlage beigefügten Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Schweinfurt mit derzeitigen Anlieferungsgebühren von 53,00 €/t für sonstige inerte Abfälle und 88,00 €/t für festgebundene asbesthaltige Abfälle und die Zweckvereinbarung sowie den Anlieferungsvertrag mit dem Landkreis Bad Kissingen mit einem Anlieferungsentgelt von 175,00 €/t für Mineralfaserabfälle abzuschließen. In der Zweckvereinbarung sind neben dem Entgelt entsprechend der Gebührensatzung des Landkreises Schweinfurt, der Vertragsbeginn, die Laufzeit und die Kündigungsfristen geregelt.

Im Ergebnis soll die Deponierung inerter Abfälle als Teil der Beseitigungspflicht gem. Art. 7 KommZG in Verbindung mit § 22 KrWG auf den Landkreis Schweinfurt bzw. den Landkreis Bad Kissingen durch die in der Anlage beigefügten öffentlich-rechtliche Zweckvereinbarungen übertragen werden. Befugnisse werden nicht übertragen.

.Beschluss:

Dem Abschluss der als Anlage 5  beigefügten öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung zur Übertragung der Deponierung künstlicher Mineralfasern und des Anlieferungsvertrages zwischen den Stadtwerken Aschaffenburg, dem Landkreis Aschaffenburg und dem Landkreis Bad Kissingen wird zugestimmt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. / WS/6/8/18. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Vorberatend	8	WS/6/8/18
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	14.01.2019	ö	Beschließend	9	PL/1/9/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nicht mehr auf Deponien der Deponieklasse II abgelagert werden dürfen Mineralfaser-Deckenplatten, die gefährliche künstliche Mineralfasern (produziert bis 1997) enthalten aufgrund ihres zu hohen Glühverlusts (bzw. TOC-Gehalts). Daher müssen diese Abfälle in Spezial-Bigbags auf Spezialpaletten verpackt und zur Untertagedeponie Herfa-Neurode gebracht werden.

Die Gebühr für nicht brennbare, inerte Abfälle betrug bisher 133,50 €/t. Die Gebührenerhöhung ist einerseits aufgrund der höheren Entsorgungskosten für asbesthaltige Abfälle und künstliche Mineralfaserabfälle, andererseits durch den vor allem entfernungsbedingt deutlich höheren Transportaufwand erforderlich.

Aufgrund der aktualisierten Gebührenkalkulation ergeben sich folgende Gebühren

für festgebundene asbesthaltige Abfälle                                                180,00 € je Tonne

für künstliche Mineralfaserabfälle außer den unter 3. genannten                        337,00 € je Tonne

für Mineralfaserplatten, die gefährliche künstliche Mineralfasern enthalten        953,00 € je Tonne

für sonstige inerte Abfälle                                                                131,00 € je Tonne

Die Satzungsänderung soll zum 01.02.2019 wirksam werden.

.Beschluss:

§ 1

In § 4 erhält Abs. 9 b) folgenden Wortlaut:

für folgende Abfälle, die ohne thermische Behandlung abgelagert werden können

1.        für festgebundene asbesthaltige Abfälle                                                180,00 € je Tonne

2.        für künstliche Mineralfaserabfälle außer den unter 3. genannten                337,00 € je Tonne

3.        für Mineralfaserplatten, die gefährliche künstliche Mineralfasern enthalten        953,00 € je Tonne

4.        für sonstige inerte Abfälle                                                        131,00 € je Tonne

§ 2

Die Änderungssatzung tritt am 01.02.2019 in Kraft

II. Angaben zu den Kosten:

                                                                          (bitte ankreuzen)

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:        ja [   ]        nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. / WS/6/9/18. Behandlung des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion, Herrn Stadtrat Wolfgang Giegerich vom 14.09.2018 – Die Stadt Aschaffenburg als Partner der VAB soll sich für die Einrichtung eines Fahrgast-Beirats einsetzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	9	WS/6/9/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:        ja [   ]        nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. / WS/6/10/18. Behandlung des Zusatzantrages der Kommunalen Initiative, Herrn Stadtrat Johannes Büttner vom 20.11.2017 zum Antrag der Grünen Stadtratsfraktion - Fahrpreisgestaltung städtischer Busverkehr Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 25.10.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	10	WS/6/10/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. / WS/6/11/18. Behandlung des Antrages der Grünen Stadtratsfraktion, Herrn Stadtrat Thomas Giegerich vom 15.09.2017 - Fahrpreisgestaltung städtischer Busverkehr ab 2017/2018 - Semesterticket Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 25.10.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	6. Sitzung des Werksenates	06.12.2018	ö	Beschließend	11	WS/6/11/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0