Datum: 14.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:46 Uhr bis 18:44 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	hfs/7/10/18	Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 1. Quartal 2018
2	hfs/7/11/18	Einrichtung der Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters für Digitalisierung an Schulen im Schulverwaltungs- und Sportamt

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1. / hfs/7/10/18. Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 1. Quartal 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	7. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	14.05.2018	ö	Beschließend	1	hfs/7/10/18

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / hfs/7/11/18. Einrichtung der Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters für Digitalisierung an Schulen im Schulverwaltungs- und Sportamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	7. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	14.05.2018	ö	Beschließend	2	hfs/7/11/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Prozess der Digitalisierung findet neben vielen anderen Bereichen derzeit verstärkt auch an den Schulen statt. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat alle Schulen angewiesen, bis spätestens Ende des Schuljahres 2018/19 je ein individuelles Medienkonzept zu entwickeln, das ein Mediencurriculum für alle Jahrgangsstufen, eine Fortbildungsplanung für die Lehrkräfte sowie einen Ausstattungsplan beinhaltet. Hieraus ergibt sich für die Stadt Aschaffenburg die Notwendigkeit, in weit höherem Maße als seither sowohl in die digitale Infrastuktur (z. B. Breitband-/Glasfaseranschlüsse) als auch in Hard- und Software in den Schulen (z. B. digitale Tafeln, Tablets, Lernsoftware) und deren Wartung zu investieren. Die Stadt Aschaffenburg hat zur Begleitung dieses Prozesses eine interne Arbeitsgruppe „Digitalisierung an Schulen“ unter Leitung von Herrn Oberbürgermeister Herzog eingerichtet. Staatlicherseits sind Förderprogramme von Bund und Freistaat Bayern für die Kommunen geplant; nähere Ausführungsrichtlinien stehen jedoch noch aus.

Um zum einen eine bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen zu gewährleisten und zum anderen durch schulübergreifende Standards die Kosten für Beschaffung und Wartung in einem angemessenen Rahmen zu halten, ist eine Fachkraft erforderlich, die in Absprache mit den Schulen und der Stadt inhaltlich-pädagogische und ausstattungstechnische Aspekte zusammenführt. Es handelt sich um eine neue Stelle zur Erfüllung neuer Aufgaben, weswegen gem. Art. 68 Abs. 3 Nr. 2 Gemeindeordnung (GO) der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nicht erforderlich ist. Jedoch ist entsprechend dem „Eckpunktepapier zum Haushalt 2015“ die Zustimmung des Haupt- und Finanzsenates zur Einrichtung der Stelle einzuholen. Die jährlichen Personalkosten betragen je nach Eingruppierung (Bewertung) der Stelle mindestens 55.000 Euro.

.Beschluss:

1. Die Einrichtung der Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters für Digitalisierung an Schulen im Schulverwaltungs- und Sportamt wird genehmigt.

2. Die Stelle ist im Stellenplan 2019 auszuweisen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ X  ]

nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [   ]	nein [X   ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ X  ]	nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [ X  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 2