Datum: 28.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. / HFS/2/1/19. Integrationsmanagement;
Aufgabenschwerpunkte und Personalbewirtschaftung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Haupt- und Finanzsenat
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2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates
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28.01.2019
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ö
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Beschließend
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1 | HFS/2/1/19 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Das Integrationsmanagement der Stadt Aschaffenburg hat seine Arbeit nach Beschluss des Integrationsleitbildes durch den Stadtrat im Jahr 2009 begonnen. Seitdem wurden strategische Netzwerke initialisiert und im operativen Bereich verschiedene Projekte angestoßen, um die Integrationsangebote weiter auszubauen und das Leitbild umzusetzen. Es wurden unter anderem gezielt Treffs für Frauen und Eltern mit Zuwanderungshintergrund aufgebaut. Hinzu kamen Interkulturelle Trainings und öffentliche Veranstaltungen, um die Bürgerschaft in die Entwicklung einzubinden. Eines der zentralsten Projekte sind die Sprach- und Kulturvermittler*innen, die in allen gesellschaftlichen Bereichen (KiTa, Schulen, Ärzte, Behörden, Beratungsstellen usw.) tätig sind und jährlich in mehreren 1.000 Fällen ganz konkret bei der Integration im Alltag unterstützen.
Durch die erhöhte Flüchtlingszuwanderung sowie Zuwanderung aus den europäischen Nachbarstaaten in den Jahren 2015-2017 mussten alle genannten Angebote weiter ausgebaut werden. Allein die Einsätze der Sprach- und Kulturvermittler*innen haben sich auf über 5.000 gesteigert.
Im Jahr 2017 lebten 20.900 Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Aschaffenburg – das sind 5.000 mehr als beim Start der Arbeit im Jahr 2009. Viele der genannten Angebote konnten bedarfsorientiert nur auf der Basis von Honorarkräften umgesetzt werden.
Um alle Angebote und Projekte weiter umsetzen zu können, wurden schließlich für die Übergangszeit im Jahr 2017 zwei unbefristete Teilzeitstellen geschaffen.
Im Integrationsmanagement bestehen somit aktuell zwei unbefristete und zwei befristete Stellen:
100%-Stelle: Strategisches Integrationsmanagement (unbefristet)
50%-Stelle: Operatives Integrationsmanagement (befristet zum 31.03.2019)
50%-Stelle: Sprach- und Kulturvermittler-Bearbeitung (unbefristet)
50%-Stelle: Sprach- und Kulturvermittler-Bearbeitung (befristet zum 31.03.2019)
Mit der Verstetigung der beiden zum 31.03.2019 befristeten 50%-Stellen wird die Vermittlung der Sprach- und Kulturvermittler*innen sowie die Umsetzung von konkreten alltagsbezogenen Integrationsangeboten nachhaltig abgesichert.
Für die Gegenfinanzierung werden die bisher entstandenen Honorarmittel ab 2019 von 68.000 auf 0 Euro zurückgefahren.
.Beschluss:
1. Der Bericht der Verwaltung zur Personalsituation im Integrationsmanagement wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Schaffung einer zusätzlichen Vollzeitstelle wird zugestimmt.
3. Die Stelle ist im Stellenplan 2019 auszuweisen.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ x ]
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nein […]
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Sofern Kosten entstehen:
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Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
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ja [ X ]
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nein [ ]
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Es entstehen Folgekosten
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ja [ X ]
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nein [ ]
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Häufigkeit der Folgekosten
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einmalig
[ ]
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wiederkehrend
[ X ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11, Dagegen: 0
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2. / HFS/2/2/19. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stadt Aschaffenburg;
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Hospital-Stiftung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Haupt- und Finanzsenat
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2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates
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28.01.2019
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ö
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Vorberatend
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2 | HFS/2/2/19 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Mündlicher Bericht der Verwaltung
Der beigefügte Stellenplan ist Bestandteil des Haushalts; um Kenntnisnahme wird gebeten.
Haushalt 2019 – Änderung beim Stellenumfang für die Stadtverwaltung gegenüber dem Vorjahr
Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 ist Bestandteil des Haushaltsplans (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV). Er wurde entsprechend dem Muster zu § 6 Abs. 1 bis 5 KommHV-Kameralistik erstellt. Für die Stadtverwaltung ergibt sich für 2019 insgesamt eine Stellen¬mehrung von 7,6 Stellen gegenüber dem Vorjahr.
Stellen 2019 2018 Veränderungen
Beamte 202,1 201,3 + 0,8
Arbeitnehmer, soweit nicht im Sozial- und Erziehungsdienst 715,6 712,4 + 3,2
Arbeitnehmer im Sozial- und Erzie-hungsdienst 99,6 96,0 + 3,6
Gesamt 1017,3 1009,7 + 7,6
Die Stellenmehrungen ergeben sich im Wesentlichen aus den zusätzlichen Stellen in den dem Stadtrat gesondert vorgestellten Bereichen:
1 Stelle für Integrationsmanagement (Bericht am 28.01.2019)
0,3 Stellen für Wirtschaftsförderung (Bericht am 05.11.2018)
1 Stelle für Verwaltungsaufgaben in der VHS (Bericht am 14.01.2019)
1 Stelle für Flüchtlings- und Integrationsberatung und aufsuchende Sozialarbeit (Bericht am 22.10.2018)
0,8 Stellen als Koordinationsstelle „Jugend stärken“ (Bericht am 14.01.2019)
1 Stelle für Entwurf und Bauausführung im Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft (Bericht am 14.01.2019)
bei Umsetzung von Anträgen
0,5 Stellen für Aufsuchende Sozialarbeit (Antrag SPD vom 24.10.2018)
0,5 Stellen für den Bereich Senioren und Menschen mit Behinderung (Antrag UBV vom 06.11.2018)
sowie auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfungen
0,4 Stellen für den Bereich Straßenverkehr
0,5 Stellen für das Standesamt
0,5 Stellen für die Betreuungsstelle
.Beschluss: 1
Herr Stadtrat Johannes Büttner fordert, dass in der Niederschrift aufgenommen wird, dass durch die Festsetzung von Einnahmen im städtischen Forstbetrieb keine Holzeinschlagsquote festgelegt ist.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
.Beschluss: 2
Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt auf Erhöhung der Mittel für Radverkehrsmaßnahmen auf 1.000.000,-- € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.
.Beschluss: 3
Aufgrund politischer Forderungen sagt die Verwaltung zu, den Haushaltsansatz für Radverkehrsmaßnahmen um zusätzlich 400.000.-- € auf insgesamt 800.000.-- € zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
.Beschluss: 4
Herr Oberbürgermeister Klaus Herzog stellt den folgenden Antrag auf Schuldentilgung anstelle der in der Haushaltssatzung geplanten Kreditermächtigung zur Abstimmung:
Der Verzicht auf Aufnahme einer Kreditermächtigung in der diesjährigen Haushalssatzung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.
.Beschluss: 5
1. Entwurf, Stand: 17.12.2018, einschl. Änderungsblatt in Anlage 1) wurde beraten. Er wird dem Stadtrat – Plenum – zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.
2.
Der Haushaltsentwurf der Hospital-Stiftung schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ab. Er wird dem Stadtrat – Plenum – zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ X ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.04.2019 08:32 Uhr