Datum: 18.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/5/12/19	öffentliche allg. Beschlussvorlage
2	HFS/5/13/19	Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 - Bildung von Haushaltsresten gemäß § 79 KommHV

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1. / HFS/5/12/19. öffentliche allg. Beschlussvorlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	5. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	18.03.2019	ö	Beschließend	1	HFS/5/12/19

.Beschluss:

Fraktionsübergreifender Antrag vom 29.01.2018 auf Umsetzung einer Handlungsempfehlung der Bayer. Staatsministerien des Inneren und der Justiz von 2008 für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/ gemeinnützige Zwecke“ aufgrund des Antrags der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 18.03.2019 abgesetzt und zur Beratung an das Plenum überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / HFS/5/13/19. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 - Bildung von Haushaltsresten gemäß § 79 KommHV

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	5. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	18.03.2019	ö	Beschließend	2	HFS/5/13/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [ x  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0