Datum: 06.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/7/22/19	Ringschluss Ost: Ausgleichsmaßnahme Offenlegung Kühruhgraben - Bau-und Finanzierungsbeschluss
2	HFS/7/23/19	Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 1. Quartal 2019

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1. / HFS/7/22/19. Ringschluss Ost: Ausgleichsmaßnahme Offenlegung Kühruhgraben - Bau-und Finanzierungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	7. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	06.05.2019	ö	Beschließend	1	HFS/7/22/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

1. Sachstand und Anlass

Die Verwaltung hat die Maßnahme am 02.04.2019 im Planungs- und Verkehrssenat (PVS) als Vorplanung vorgestellt. Die Planung wurde zwischenzeitlich in einigen nicht wesentlichen Aspekten weiter verbessert und optimiert. Sie hat sich im Vergleich zur Vorplanung aber nicht grundsätzlich geändert.

Auf eine erneute Vorstellung als Entwurfsplanung wird daher verzichtet.

Da inzwischen das Ergebnis der durchgeführten Bodenuntersuchungen und der hydraulischen Berechnung des Gewässers vorliegen, wurde die bislang vorliegende Kostenschätzung überarbeitet und liegt nun als Kostenberechnung vor.

2. Projektbeschreibung

Siehe Ausführungen zu 1.

Es gibt gegenüber der Vorplanung keine wesentlichen Änderungen, lediglich Optimierungen im Bereich Gestaltung der Gewässerufer (basierend auf den Ergebnissen der Bodenuntersuchung und der hydraulischen Berechnung).

Die geplante Brücke über den Bachlauf wurde aus der Kostenberechnung herausgenommen. Sie wird vom Bauhof selbst gebaut und ist bereits teilweise fertiggestellt.

3. Kosten

Die Kostenberechnung, erstellt vom Büro Trölenberg+Vogt, liegt vor. Sie hat sich gegenüber der bei der Vorstellung der Vorplanung genannten Bausumme um lediglich ca. 4.000.- € erhöht (etwas höherer Ansatz für Entsorgungskosten des Erdaushubes, basierend auf den Ergebnissen des Bodengutachtens).

Die Gesamtkosten betragen 233.901,05 € brutto und gliedern sich wie folgt auf:

	EUR brutto
Baukosten	182.546,60
Baunebenkosten	51.354,45
Gesamtkosten	233.901,05

4. Finanzierung

Auf der Haushaltsstelle 1.6320.9512 stehen für das Projekt Haushaltsreste in Höhe von ca. 277.000,00 € zur Verfügung.

5. Zeitplan

-nach der Zustimmung des Haupt-und Finanzsenates:

Einreichung der wasserrechtlichen Genehmigungsunterlagen (geschätzte Bearbeitungszeit bis zur Genehmigung max. sechs Monate)

-parallel zum Genehmigungslauf:

Erstellung der Ausschreibungsunterlagen

-nach vorliegender Genehmigung:

Ausschreibung und Vergabe der Maßnahme (Zielvorstellung: Vergabe noch in 2019)

-Beginn der Bauarbeiten zum Jahresbeginn 2020

Die Baumaßnahme eignet sich für eine Ausführung in den Wintermonaten

.Beschluss:

1. Der Vortrag der Verwaltung zur Entwurfsplanung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Stadtrat fasst den Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Durchführung der Ausgleichsmaßnahme Ringschluss Ost: Offenlegung Kühruhgraben mit maßnahmenbedingten Gesamtkosten in Höhe von 233.901,05 € brutto.

II. Angaben zu den Kosten:

                                                                          (bitte ankreuzen)

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ X ]

nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ X ]	nein [   ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ X ]	nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [ X ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. / HFS/7/23/19. Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 1. Quartal 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	7. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	06.05.2019	ö	Beschließend	2	HFS/7/23/19

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [   ]

nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [   ]	nein [   ]
Es entstehen Folgekosten	ja [   ]	nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0