Datum: 27.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 17:55 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. / HFS/8/15/19. Einrichtung einer neuen Stelle in der ILS "Ausbildungsbeauftrage/Ausbildungsbeauftragter"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Haupt- und Finanzsenat
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8. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates
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27.05.2019
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ö
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Beschließend
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1 | HFS/8/15/19 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain (ZRF) hat in seiner Verbandsversammlung am 12.04.2019 dem Verhandlungsergebnis mit den Sozialversicherungsträgern über die Betriebskosten der Integrierten Leitstelle (ILS) für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 zugestimmt.
Das Verhandlungsergebnis für 2019 inkludiert die Refinanzierung von 0,42 Stellenanteilen einer Vollzeitstelle für einen Ausbildungsbeauftragten in der Integrierten Leitstelle. Aus diesem Grund soll ab 2019 erstmalig eine Ausbildungsbeauftragte / ein Ausbildungsbeauftragter im Stellenumfang von 50 % einer Vollzeitstelle vorgesehen werden. Die Stelle soll innerhalb der Integrierten Leitstelle als anteiliger Stellenanteil in der Einsatzdisposition angesiedelt werden. Die Personalkosten werden zu 50% durch die Sozialversicherungsträger refinanziert. Die Refinanzierung der verbleibenden Personalkosten (50%) erfolgt über den ZRF nach dem Verteilungsschlüssel der beteiligten Kreisverwaltungsbehörden.
Für die Stadt Aschaffenburg ergibt sich nach dem aktuellen Verteilungsschlüssel insgesamt ein Finanzierungsanteil von rund 3.000 € pro Jahr.
Die Notwendigkeit der Zustimmung des Haupt- und Finanzsenates ergibt sich in Anwendung des Eckpunktepapiers zum Haushalt 2015.
.Beschluss:
I.
- Der Bericht der Verwaltung zur Personalsituation in der Integrierten Leitstelle Bayerischer Untermain wird zur Kenntnis genommen.
- Dafür wird insgesamt der Besetzung einer zusätzlichen Teilzeitstelle im Umfang von 50 % einer Vollzeitstelle zum nächstmöglichen Zeitpunkt zugestimmt.
- Die Stelle ist im Stellenplan 2020 auszuweisen.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [x]
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nein [ ]
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Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
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ja [ ]
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nein [x]
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Es entstehen Folgekosten
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ja [x]
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nein [ ]
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Häufigkeit der Folgekosten
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einmalig
[ ]
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wiederkehrend
[x]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. / HFS/8/16/19. Einrichtung einer befristeten Teilzeitstelle
Projektstelle Stadt- und Stiftsarchiv
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Haupt- und Finanzsenat
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8. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates
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27.05.2019
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ö
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Beschließend
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2 | HFS/8/16/19 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Für umfangreiche Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen am Altbestand „Stiftsarchiv“, dem wichtigsten historischen Bestand des Stadt- und Stiftsarchivs, hat das Archiv Fördermittel im „Sonderprogramm zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts“ im Umfang der Hälfte der Personalausgaben und der Sachausgaben durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) genehmigt bekommen. Beantragt wurde eine Förderung für den Einsatz einer Teilzeitkraft in Entgeltgruppe 4 TVöD mit einer regelmäßigen durchschnittlichen Arbeitszeit von 35 Stunden wöchentlich für die Dauer von 30 Monaten. Hierfür wurde von Personalausgaben in Höhe von rund 91.000 € und Sachausgaben von 6.000 € ausgegangen. Nach Abzug der Fördermittel nach dem Sonderprogramm und von bereitgestellten Drittmitteln des Stiftungsamts Aschaffenburg in Höhe von 3.000 € verbleibt ein städtischer Kostenanteil von rund 42.500 € Personalkosten und 3.000 € Sachkosten. Der städtische Eigenanteil in Höhe von insgesamt 45.500 € ist über reguläre Haushaltsmittel des Stadt-und Stiftsarchivs (Bestandserhaltung) in der Projektlaufzeit gedeckt.
Eine Änderung des Stellenplans im Nachtragshaushalt 2019 ist nicht erforderlich, da es sich um die Erfüllung neuer Aufgaben im Rahmen einer Projektförderung handelt.
Es wird daher gebeten, der befristeten Stellenmehrung zuzustimmen.
.Beschluss:
I. Für ein Projekt im Stadt- und Stiftsarchiv für umfangreiche Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen am Altbestand „Stiftsarchiv“ wird für die Dauer von 30 Monaten eine befristete Teilzeitstelle im Umfang von 35 Stunden wöchentlich geschaffen.
Der Stellenplan 2020 ist entsprechend anzupassen.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [x]
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nein []
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Sofern Kosten entstehen:
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Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
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ja []
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nein [x]
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Es entstehen Folgekosten
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ja [x]
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nein [ ]
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Häufigkeit der Folgekosten
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einmalig
[ ]
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wiederkehrend
[x]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.07.2019 08:30 Uhr