Datum: 15.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:56 Uhr bis 18:43 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/10/26/19	Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 2. Quartal
2	HFS/10/27/19	Begrünungsmaßnahmen im Zuge der Bundesstraße 26 (Darmstädter Straße) Baumpflanzung (Pappeln) im Bereich 2 Bau- und Finanzierungsbeschluss
3	HFS/10/28/19	Einrichtung von zwei neuen Stellen „Koordinierungsstelle für die Hebammenversorgung in Stadt und Landkreis Aschaffenburg“

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1. / HFS/10/26/19. Unterjährige Berichterstattung über wesentliche Haushaltsdaten - 2. Quartal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	10. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	15.07.2019	ö	Beschließend	1	HFS/10/26/19

.Beschluss:

II. Angaben zu den Kosten:

 

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten :

ja [   ]

nein [ x  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / HFS/10/27/19. Begrünungsmaßnahmen im Zuge der Bundesstraße 26 (Darmstädter Straße) Baumpflanzung (Pappeln) im Bereich 2 Bau- und Finanzierungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	10. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	15.07.2019	ö	Beschließend	2	HFS/10/27/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Baumpflanzung Bereich 2

In einem ersten Realisierungsschritt soll die Pflanzung einer Pappelallee auf der Südseite der B26 zwischen der Kreuzung Auweg und dem Parkplatz am Stadion realisiert werden. Der Abschnitt ist in den Planungsunterlagen als mit „Bereich 2“ gekennzeichnet. In dem Abschnitt stehen derzeit 23 Bestandsbäume, von denen 12 Bäume im Herbst gefällt werden müssen, um die Baumreihe „alleegerecht“ pflanzen zu können.11 Bäume bleiben stehen, da sie in die Allee zu integrieren sin. Insgesamt werden 70 Bäume in einem Abstand von 5m zum Fahrbahnrand neu gepflanzt. Hierzu muss der Grünstreifen in seiner Modellierung in einer Breite von ca. 9m angepasst und angesät werden. Die benötigten Flächen sind im Eigentum des staatlichen Bauamtes, teilweise werden die Bäume unmittelbar angrenzend auch auf städtischen Flächen gepflanzt. Das staatliche Bauamt erklärt sich bereit, die Kosten für die Baumpflanzung und die Anlage des Wiesenstreifens zu übernehmen und wird mit der Stadt eine Bau- und Finanzierungsvereinbarung abschließen.

Erdabfuhr

In einem Teilbereich der Fläche, angrenzend an die Einfahrt zum Stadion, liegt in südwestlicher Richtung auf einer Länge von ca. 160m eine Erddeponie (überwiegend Erdaushub aus dem Ringstraßenbau), die im Bereich der Bepflanzung abgetragen werden muss (max. 1000m³), damit die Pappeln freigestellt werden können. Das Material wird soweit als möglich im Maßnahmenbereich wieder eingebaut. Die Menge des abzutransportierenden Bodens kann erst nach Vorlage des Ergebnisses der Bodenuntersuchung beziffert werden. Die Kosten für die Entsorgung überschüssigen Materials trägt die Stadt, sie werden über den Haushalt des Tiefbauamtes abgewickelt.

Kosten

Die Kostenschätzung für die Begrünungsmaßnahmen im Bereich 2 schließt mit ca. 220.000 € brutto ab. Sie werden vom staatlichen Bauamt übernommen. Ausgenommen davon sind Kosten für die Erdabfuhr und Rodung der Erdmiete. Diese Kosten lassen sich derzeit nicht zuverlässig übermitteln.

Weiteres Vorgehen

Nach dem Bau- und Finanzierungsbeschluss wird die Planung ausgeschrieben und die Leistungsbeschreibung fertiggestellt. Ein Baubeginn ist für Oktober 2019 vorgesehen, die Fertigstellung der Ansaatflächen erfolgt im Frühjahr 2020.

Für den Abschnitt 1 (Nordseite) konnte mittlerweile mit der Hafenverwaltung vereinbart werden, dass die Ausführungsplanung vergeben wird.

.Beschluss: 1

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

.Beschluss: 2

1. Der Stadtrat fasst den Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Baumpflanzung zur Wiederherstellung der Pappelallee auf der Südseite der Darmstädter Straße.

2. Die Maßnahme beinhaltet in einem Teilbereich die Abfuhr von Erdablagerungen des Ringstraßenbaus. Die anfallenden Kosten werden von der Stadt Aschaffenburg getragen. Die Kosten für die Baumpflanzung und die Herstellung des Grünstreifens werden vom staatlichen Bauamt übernommen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem staatlichen Bauamt abzuschließen.

4. Die Pflanzung der 70 Bäume wird im Herbst 2019 durchgeführt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [   ]	nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten	ja [   ]	nein [ x ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 1

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3. / HFS/10/28/19. Einrichtung von zwei neuen Stellen „Koordinierungsstelle für die Hebammenversorgung in Stadt und Landkreis Aschaffenburg“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	10. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	15.07.2019	ö	Beschließend	3	HFS/10/28/19

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 17, Dagegen: 0