Datum: 19.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadthallensenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1SHS/3/1/19 Antrag der Initiative Wochenmarkt vom 27.10.2019 – Verkürzung des Weihnachtsmarktes
2SHS/3/2/19 Kongress- und Touristikbetriebe; Wirtschaftsplan 2020
3SHS/3/3/19 Kongress- und Touristikbetriebe; Auswahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2019
4SHS/3/4/19 Eigenveranstaltungen in der Stadthalle am Schloss; - Zusammenarbeit mit einem freiberuflichen Booker
5SHS/3/5/19 Marktverlegungstermine 2020
6SHS/3/6/19 Bericht über WLAN in der Stadthalle am Schloss; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2019
7SHS/3/7/19 Weihnachtsmarkt 2020; - Antrag des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der Schausteller vom 25.09.2019 auf Verlängerung
8SHS/3/8/19 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Küchenumbau Gastronomie Lebenswert

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1. / SHS/3/1/19. Antrag der Initiative Wochenmarkt vom 27.10.2019 – Verkürzung des Weihnachtsmarktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 1SHS/3/1/19

.Beschluss:

Aufgrund des Antrags der UBV-Stadtratsfraktion vom 14.11.2019 wird mit Zustimmung des Stadthallensenates der Stadt Aschaffenburg der TOP 7 d. ö. S. "Antrag der Initiative Wochenmarkt vom 27.10.2019 – Verkürzung des Weihnachtsmarktes " abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / SHS/3/2/19. Kongress- und Touristikbetriebe; Wirtschaftsplan 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 2SHS/3/2/19
Stadtrat (Plenum) 17. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 02.12.2019 ö Beschließend 9PL/17/9/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Eigenbetrieb Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg hat gemäß
§ 13 EBV den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 bestehend aus Erfolgsplan und Vermögensplan aufgestellt. Dieser wurde gemäß § 9, Absatz 1, der Betriebssatzung mit der Kämmerei der Stadt Aschaffenburg abgestimmt.

Vorabinformation zu dem starken Anstieg des Jahresverlustes 2020:
Der starke Anstieg des Jahresverlustes 2020 liegt in erster Linie an der Entwicklung der Altersstruktur des Personals (Altersteilzeitverträge mit daraus resultierenden Rückstellungen) sowie den Tariferhöhungen und der Anhebung der Mindestlöhne.

Dem Stadthallensenat wird der Wirtschaftsplan 2020 zur Beschlussvorlage vorgelegt.



Anlage Wirtschaftsplan 2020

.Beschluss:

I.
1. Der Stadthallensenat stellt den Wirtschaftsplan der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg für das Wirtschaftsjahr 2020 (Anlage 1 ) fest:

2. Plan Kongressbetrieb

Erfolgsplan €

Vermögensplan €




Erlöse/Erträge
€        915.000,-
Deckungsmittel aus Abschreibungen
€
86.170,-
Aufwendungen
€        1.525.435,-
Deckungsmittel aus Kreditaufnahme
€
71.500,-
Verlust
€        610.435,-
Ausgaben
€
157.670,-

3. Plan Touristikbetrieb

Erfolgsplan €
Erlöse/Erträge          € 91.100,-
Vermögensplan €
Deckungsmittel aus Abschreibungen
€          44.800,-
Aufwendungen        € 589.920,-
Deckungsmittel aus Kreditaufnahme
€
0,-
Verlust                              € 498.820,-
Ausgaben
€
44.800,-












4. Plan Veranstaltungs-Management 



Erfolgsplan €
Erlöse/Erträge                     € 426.630,-
Vermögensplan €
Deckungsmittel aus Abschreibungen

€

14.400,-
Aufwendungen        € 693.945,-
Deckungsmittel aus Kreditaufnahme
€
0,-
Verlust                               € 267.315,-
Ausgaben
€
14.400,-




5. Gesamtplan



Erfolgsplan €
Erlöse/Erträge          € 1.432.730,-
Vermögensplan €
Deckungsmittel aus Abschreibungen
€
145.370,-
Aufwendungen         € 2.809.300,-
Deckungsmittel aus Kreditaufnahme
€
71.500,-
Verlust                     € 1.376.570,-
Ausgaben
€
216.870,-

II. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [   ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [ x ]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11, Dagegen: 3

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3. / SHS/3/3/19. Kongress- und Touristikbetriebe; Auswahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 3SHS/3/3/19
Stadtrat (Plenum) 17. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 02.12.2019 ö Beschließend 10PL/17/10/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Kongress- und Touristikbetriebe bitten die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 mit Prüfung der Trennungsrechnung 2019 auf Grund es günstigsten Angebots an die die Firma Schüllermann und Partner AG, Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft, Robert-Bosch-Str. 5, 63303 Dreieich, zu vergeben.

.Beschluss:

I. Als Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2019 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg wird die Firma Schüllermann und Partner AG, Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft, Robert-Bosch-Str. 5, 63303 Dreieich, gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 7
der Betriebssatzung bestellt.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [   ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [ x ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. / SHS/3/4/19. Eigenveranstaltungen in der Stadthalle am Schloss; - Zusammenarbeit mit einem freiberuflichen Booker

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 4SHS/3/4/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Vertreter des Stadthallensenats diskutierten in mehreren Arbeitsgesprächen am 14.07.2017, 11.04.2018 und 05.07.2019 das Thema „Städtisches Veranstaltungsmanagement“. Sie erörterten dabei ein Arbeitspapier des Stadtrates Berninger, das er am 07.01.2017 schriftlich fixierte, nachdem er im 5. Gesprächskreis Kultur am 06.10.2016 bereits die Einstellung eines sog. Bookers gefordert hatte. In der jüngsten Sitzung wurde eine Probephase befürwortet und der Vorschlag eingebracht, zunächst mit einem Freiberufler zusammenzuarbeiten. Nun soll die Verwaltung beauftragt werden, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten.
Im Wirtschaftsplan 2020 sind die budgetären Effekte noch nicht dargestellt, da die Konditionen sowie ein möglicher Beginn einer Tätigkeitsaufnahme noch nicht feststehen. Es wird zu gegebener Zeit ein gesonderter Wirtschaftsplan aufgestellt.

.Beschluss:

I.
1. Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung, Vertragsverhandlungen mit einem freiberuflich tätigen Booker aufzunehmen, wird kontrovers seitens des Stadthallensenates diskutiert.

2. Die Mehrheit des Stadthallensenates ist vielmehr der Auffassung, dass vorhandene Arbeitskreis andere Modelle zur Konzipierung eines städtischen Veranstaltungsmanagers prüfen und ausarbeiten soll.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / SHS/3/5/19. Marktverlegungstermine 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 5SHS/3/5/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Wochenmarktverlegungstermine infolge von Veranstaltungen auf dem Schloßplatz

Für das Jahr 2020 sind wieder Veranstaltungen auf dem Schloßplatz geplant, aufgrund dessen an einigen Markttagen der Wochenmarkt vom Schloßplatz auf den Ausweichplatz zwischen Schloss und Marstallgebäude verlegt werden muss.
2020 sind aus kalendarischen Gründen 17 Verlegungstermine erforderlich.

Veranstaltungszeit
Veranstaltung
Verlegungstage
Verlegungstermine
23.04. - 03.05.2020
Hamburger Fischmarkt
4 Markttage
Mi
22.04.2020



Sa
25.04.2020



Mi
29.04.2020



Sa
02.05.2020
29.08. - 30.08.2020
Stadtfest
1 Markttag
Sa
29.08.2020
17.09. - 19.09.2020
Linde German Stapler Cup 1)
3 Markttage
Sa
12.09.2020



Mi
16.09.2020



Sa
19.09.2020
26.11. - 22.12.2020
Weihnachtsmarkt
9 Markttage
Mi
25.11.2020



Sa
28.11.2020



Mi
02.12.2020



Sa
05.12.2020



Mi
09.12.2020



Sa
12.12.2020



Mi
16.12.2020



Sa
19.12.2020



Mi
23.12.2020


17 Markttage



1) Der dritte Verlegungstermin ist aufgrund der Vorarbeiten für die temporäre Asphaltierung des Schloßplatzes notwendig.


Historie Wochenmarktverlegungstermine
2008
20 Verlegungstermine (wegen Pflastersanierung Schlossplatz)
2009
17 Verlegungstermine
2010
16 Verlegungstermine
2011
17 Verlegungstermine
2012
16 Verlegungstermine
2013
16 Verlegungstermine
2014
16 Verlegungstermine
2015
17 Verlegungstermine
2016
17 Verlegungstermine
2017
16 Verlegungstermine
2018
17 Verlegungstermine
2019
16 Verlegungstermine

.Beschluss:

I. Die aufgelisteten Wochenmarktverlegungstermine werden zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. / SHS/3/6/19. Bericht über WLAN in der Stadthalle am Schloss; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 6SHS/3/6/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Am 21.10.2019 hat das Plenum nach den Anträgen der SPD vom 30.05.2017 und 15.05.2019 sowie der CSU vom 26.01.2019 und der ÖDP vom 03.09.2018 das WLAN-Konzept der Stadt Aschaffenburg beschlossen. Demnach soll das WLAN-Netz der Stadtwerke Grundlage für den Ausbau öffentlicher Hotspots sein.
Seit 2007 halten die Kongress- und Touristikbetriebe in der Stadthalle ein geschlossenes WLAN für ihre Kunden vor, welches durch ein Password geschützt ist. Mittlerweile sind aus Redundanzgründen zwei 100-MB-Zugänge von unterschiedlichen Anbietern vorhanden.
Hintergrund für das geschlossene System war die seinerzeit gültige Störerhaftung, nachdem der WLAN-Anbieter sicherzustellen hatte, dass die Nutzung strafrechtlich relevanter Inhalte nachvollziehbar wird. Diese Gesetzesgrundlage wurde im Juni 2017 aufgehoben. Der Zugang mittels Password wurde jedoch beibehalten, um den Kunden eine gewisse Bandbreite garantieren zu können. Außerdem ist es für sicherheitsrelevante Veranstaltungen notwendig, dass Strafverfolgungsbehörden bzw. Rettungsdienst und Feuerwehr einen geschützten Zugang zum WLAN bekommen.

Aufgrund der starken Nachfrage soll nun ein zusätzliches, frei zugängliches WLAN in den Räumlichkeiten der Stadthalle installiert werden. Dazu wurden mit der AVG Abstimmungsgespräche geführt.
Die AVG stellt an ausgewählten Standorten im Stadtgebiet das kostenfreie Stadtwerke-WLAN zur Verfügung. Um selbst mehr Online-Services anbieten zu können und um die Vorteile eines etablierten und frequentierten WLANs zu nutzen, beabsichtigen die Kongress- und

30.10.2019        Erstellt von Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg
 
Touristikbetriebe sich dem Stadtwerke-WLAN anzuschließen. Dafür sollen in der Stadthalle Hotspots installiert werden, die in das Stadtwerke-WLAN eingebunden sind und von der AVG administriert werden.
In den Planungen sind 13 Access-Points vorgesehen, die den gesamten Bereich der Stadthallenräumlichkeiten abdecken.
Zur Installation liegt ein Angebot des Dienstleisters der AVG, der Firma Peter Communication Systems, in Höhe von 5.680,- € netto (einmalig) vor.
Die Einbindung in das Stadtwerke-WLAN, die Administration der Netzwerkkomponenten sowie der Support verursacht monatlich je Access-Point Kosten in Höhe von 26,67 € netto, auf das Gesamtjahr gerechnet also 4.160,52 € (wiederkehrend).
Voraussetzung für die Leistungserbringung ist die Verkabelung der Access-Points, die zurzeit noch nicht im Gebäude gegeben ist. Das Hochbauamt soll die notwendige Verkabelung zeitnah beauftragen.
Für die größeren Raumeinheiten kann bis Jahresende ein provisorischer Betrieb des öffentlichen
 WLANs gewährleistet werden, bis die elektrotechnischen Installationen abgeschlossen sind.

.Beschluss:

I. Der Stadthallensenat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. Das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft wird beauftragt, die notwendige Verkabelung in Auftrag zu geben.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [   ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [ x ]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. / SHS/3/7/19. Weihnachtsmarkt 2020; - Antrag des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der Schausteller vom 25.09.2019 auf Verlängerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 7SHS/3/7/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Gemäß § 2 Abs. 2 der gültigen Verordnung der Stadt Aschaffenburg über den Aschaffenburger Weihnachtsmarkt auf dem Platz vor der Stadthalle am Schloss (Weihnachtsmarktverordnung) beginnt der Aschaffenburger Weihnachtsmarkt am letzten Donnerstag vor dem 1. Advent und en- det am 22. Dezember.

Da die Adventszeit je nach kalendarischer Konstellation unterschiedlich lang ist, ergeben sich von Jahr zu Jahr unterschiedlich lange Veranstaltungszeiten für den Aschaffenburger Weihnachts- markt. Der Weihnachtsmarkt 2020 wäre 27 Tage lang.

Der Bayerische Landesverband der Marktkaufleute und Schausteller e.V. beantragt den Weih- nachtsmarktbeginn analog 2017, 2018 und 2019 um einen Tag von Donnerstag auf Mittwoch vor- zuverlegen. Weihnachtsmarktbeginn wäre somit am Mittwoch, 25.11.2020.

Aus organisatorischer Sicht spräche nichts gegen einen früheren Beginn. Der Marktaufbau ist trotz des damit engeren Zeitfensters problemlos realisierbar, das zeigen die Erfahrungen der letzten beiden Jahre.
Aussagen der beiden örtlichen Schaustellerverbände zur Folge, war der vorgezogene Eröffnungs- tag in der Vergangenheit umsatzstark und von den Besuchern sehr gut angenommen worden.

Auf den Aschaffenburger Wochenmarkt hat ein früherer Beginn keinerlei Auswirkungen. (Der Auf- bau des Weihnachtsmarktes würde am Samstag, 21.11.2020, nach dem Wochenmarkt beginnen, der Wochenmarkt notwendigerweise ab Mittwoch, 25.11.2020, auf dem Ausweichplatz stattfinden.)

Mit dem früheren Weihnachtsmarktbeginn entstünden der Verwaltung Mehrkosten (u.a. für Perso- nalkosten, Sicherheitsdienst und KuT, Rahmenprogrammkosten, Stromverbrauch), die mit einer zusätzlichen Kostenpauschale in Höhe von 5% der Platzgelder aufgefangen werden können.

.Beschluss:

I. Der Beginn des Aschaffenburger Weihnachtsmarktes 2020 wird um einen Tag von Donnerstag, 26.11.2020, auf Mittwoch, 25.11.2020, vorverlegt. Zur besseren Deckung der entstehenden Mehrkosten beschließt der Stadthallensenat eine zusätzliche Kostenpauschale von 5% der Platzgelder zu erheben.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. / SHS/3/8/19. Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Küchenumbau Gastronomie Lebenswert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadthallensenat 3. Sitzung des Stadthallensenates 19.11.2019 ö Beschließend 8SHS/3/8/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In seiner Sitzung vom 29.04.2019 wurde der Stadthallensenat von der Notwendigkeit einer Küchensanierung in der Gastronomie der Stadthalle in Kenntnis gesetzt. Die derzeitige Küche stammt noch aus der Erstausstattung und ist nach fast drei Jahrzehnten im Einsatz abgängig.

Die Verwaltung wurde beauftragt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, in der verschiedene Varianten eines Küchenumbaus geprüft werden.

.Beschluss: 1

Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 16.11.2019 auf öffentliche Behandlung des Tagesordnungspunktes 2 des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung „Vertragsangelegenheit;
Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Küchenumbau Gastronomie Lebenswert“
wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

1. Der Stadthallensenat nimmt den Bericht über die Machbarkeitsstudie zum Küchenumbau im Restaurant Lebenswert in der Stadthalle am Schloss zur Kenntnis (Anlage 3).

2. Der Stadthallensenat stimmt der Umsetzung der vorgestellten Variante 1 in Höhe von 660.000.- EUR (brutto) zu.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.07.2020 08:22 Uhr