Datum: 05.10.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: kleinen Saal der Stadthalle Aschaffenburg
Gremium: Haupt- und Finanzsenat


Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung, ca. 15:30 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1 Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020

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1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 8. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 05.10.2020 ö Beschließend 1

.Beschlussvorschlag

I.

Der Bericht der Verwaltung zu Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 wird zur Kenntnis genommen.

Die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan in Anlage werden dem Stadtrat (Plenum) zur abschließenden Beratung überwiesen.




II. Angaben zur Klimawirkung:
(bitte ankreuzen)

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant
Sehr klimarelevant
[x]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [   ]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

IV. Der Beschluss kann der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden.        

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Verwaltung hat für das laufende Haushaltsjahr 2020 einen Nachtragshaushaltsplan und eine Nachtragshaushaltssatzung erstellt. Sie erfasst neben allen bisher vom Stadtrat beschlossenen Veränderungen alle bekannt gewordenen Korrekturen für die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes und weist den erforderlichen Ausgleich nach.


Der Nachtragshaushaltsplan der Stadt verändert demnach

  • den Verwaltungshaushalt        von bisher        259.167.300 €
       um           3.330.200 €
       auf        262.497.500 €

  • den Vermögenshaushalt        von bisher        66.294.500 €
       um            2.542.400 €
       auf        63.752.100 €

  • Der Gesamthaushalt beträgt damit neu                326.249.600 €


Der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt vermindert sich um 1.668.700 € auf 22.938.300 €

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird um 11.000.000 € erhöht und damit von bisher 10.885.000 € auf 21.885.000 € neu festgesetzt.

Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage wird von 10.939.400 € auf 12.128.100 € erhöht.

Die Zuführung zur Sonderrücklage Baugebiet Anwandeweg wird um 1.760.000 € auf jetzt
410.000 € vermindert.

Die Steuerhebesätze und der Höchstbetrag der Kassenkredite bleiben unverändert.

Während des Jahres ergab sich die Notwendigkeit, zusätzliche Stellen zu schaffen.
Der Stellenplan 2020 (Nachtragshaushalt) wird entsprechend angepasst.
Zusätzliche Stellen
Besoldung-/ Entgeltgruppe
HUA
Dienststelle
1,0
EG 9b
7000
66 – SB für Berechnung der Abwassergebühr
(Bericht Plenum 13.07.2020)
1,0
A 11
8500/ 5932
24 – Revierleiter/in
(Bericht UVS 15.07.2020)
1,0
S 11b
2420
51 – Soz.-Päd. für Integrationsklassen Berufsschule II
(verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)
1,0
EG 9b
3440
15 – Projektmitarbeiter/in Bestandserschließung (befristet für neun Monate)
(Bericht Plenum 28.07.2020)
2,0
EG 10
0261
39 – Smart City und Bürgerbeteiligung
(Bericht Plenum 14.09.2020)
0,5
A 10
0501
33 – Standesbeamter/Standesbeamtin
(verwaltungsinterne Bedarfsprüfung)
1,0
A 10
6131
60 – SB für Bauordnungsaufgaben
(verwaltungsinterne Bedarfsprüfung)

Veränderungen:

Besoldungs-/ Entgeltgruppe
Mehrung
Minderung
Gesamt
Beamte
A 11
1,0

+1,0

A 10
1,5

+1,5

Zwischensumme


+2,5
Arbeitnehmer ohne SuE
EG 10
2,0

+2,0

EG 9b
2,0

+2,0

Zwischensumme


+4,0
Arbeitnehmer SuE
S 11b
1,0

+1,0






Zwischensumme


+1,0
Gesamt



+7,5

Datenstand vom 05.10.2020 10:45 Uhr