Datum: 07.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleinen Saal der Stadthalle Aschaffenburg
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1HFS/12/12/20 neue SPNr.
2HFS/12/13/20 Zuschussgewährung im Rahmen des Netzwerks Pflege
3HFS/12/14/20 Unterstützung des Aschaffenburger Einzelhandels; Antrag der ÖDP vom 17.11.2020
4HFS/12/15/20 Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 13.07.2020 wegen "Antrag auf Information über geringere Kulturpass-Nutzung" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 03.09.2020

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1. / HFS/12/12/20. neue SPNr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 12. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 07.12.2020 ö Beschließend 1HFS/12/12/20

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / HFS/12/13/20. Zuschussgewährung im Rahmen des Netzwerks Pflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 12. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 07.12.2020 ö Beschließend 2HFS/12/13/20

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 18.06.2012 wurde die Ausweitung des Empfängerkreises dieser freiwilligen Leistung beschlossen. Neben den Sozialstationen der Freien Wohlfahrtspflege sollen auch die privaten ambulanten Pflegedienste diesen Zuschuss erhalten, soweit sie ihren Geschäftssitz in der Stadt Aschaffenburg haben. An der grundlegenden Prüfung der Zuschusshöhe wird auch nach dem Beschluss des Stadtrates vom 18.06.2012 festgehalten. Grundlage sind die Bewilligungsbescheide für die Gewährung des nach §§ 74 ff AGSG geltenden gesetzlichen Regelungen und der hierzu erlassenen Richtlinien der Stadt Aschaffenburg.
Bei der Gewährung der gesetzlichen Förderung nach Art. 74 AGSG ist Verteilungsmaßstab die Anzahl der Vollzeitkräfte, die für Pflegeleistungen in Aschaffenburg von dem einzelnen ambulanten Pflegedienst eingesetzt werden.
Rein informativ wird mitgeteilt, dass der Gesamtbetrag von 50.000,00 € um den Förderbetrag der Hospiz Gruppe Aschaffenburg in Höhe von 3.491,75 € sowie der Hospizarbeit des Malteser Hilfsdienstes in Höhe von 2.921,40 € gemindert wurde, wodurch sich ein Betrag für die freiwillige Leistung für die ambulanten Pflegedienste in Höhe von 43.586,85 € als Verteilungsmasse für 2020 ergibt.

.Beschluss:

I. Die Zahlung der freiwilligen Zuschüsse erfolgt an folgende ambulante Pflegedienste, die in Aschaffenburg ihren Geschäftssitz haben:

Sozialstation
Vollzeitpflegekräfte
Zuschuss in €
Alten,- und Krankenpflege zu Hause I. Otto
4,61
2.856,22
Arbeiter-Samariter-Bund
6,01
3.723,62
Aschaffenburger Pflegedienst A. Kurz
2,06
1.276,32
BRK Sozialstation
5,35
3.314,71
Caritas Sozialstation
30,71
19.027,04
Betreuungsdienste Christ
8,43
5.222,99
DWU Sozialstation
6,23
3.859,93
Lebenshilfe
6,95
4306,02
Summe
70,35
43.586,85

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant
Sehr klimarelevant
[X]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ X ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [X]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [X]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / HFS/12/14/20. Unterstützung des Aschaffenburger Einzelhandels; Antrag der ÖDP vom 17.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 12. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 07.12.2020 ö Beschließend 3HFS/12/14/20
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4. / HFS/12/15/20. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 13.07.2020 wegen "Antrag auf Information über geringere Kulturpass-Nutzung" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 03.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 12. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 07.12.2020 ö Beschließend 4HFS/12/15/20

.Beschluss:

Der Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 13.07.2020 wegen "Antrag auf Information über geringere Kulturpass-Nutzung" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 03.09.2020 werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.02.2021 10:04 Uhr