Datum: 10.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleinen Saal der Stadthalle Aschaffenburg
Gremium: Werksenat


Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:36 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1WS/3/1/20 Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2020 bis einschließlich Oktober 2020
2WS/3/2/20 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021 der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen
3WS/3/3/20 Antrag von Herrn Stadtrat Dr. L. Blatt (UBV) vom 29.09.2020 wegen "bargeldloses Bezahlen von Parkgebühren" und Bekanntgabe des Antwortschreibens vom 04.09.2020 der Stadtwerke Aschaffenburg
4WS/3/4/20 Behandlung der Anträge der Kommunalen Initiative, Herrn Stadtrat Johannes Büttner - Bericht im Werksenat über die Streiks der Busfahrer vom 06.10.2020 - Schreiben der Busfahrer der SVG zum Thema Streik und Streikaussetzung vom 07.10.2020 - Auswirkungen Tarifabschluss auf kommunaler Ebene vom 06.11.2020 Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 17.11.2020
5WS/3/5/20 WS/3/5/20

Nichtöffentliche Sitzung

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1. / WS/3/1/20. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2020 bis einschließlich Oktober 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 3. Sitzung des Werksenates 10.12.2020 ö Beschließend 1WS/3/1/20

.Beschluss:

I. Die Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH in der Zeit vom 01.01.2020 bis 31.10.2020 wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant
Sehr klimarelevant
[ x ]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / WS/3/2/20. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021 der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 3. Sitzung des Werksenates 10.12.2020 ö Vorberatend 2WS/3/2/20
Stadtrat (Plenum) 1. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 18.01.2021 ö Beschließend 9PL/1/9/21

.Beschluss:

I. Dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg – Kommunale Dienstleistungen für das
Wirtschaftsjahr 2021, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Finanzplan und Stellenplan wird
zugestimmt (Anlage 1).

Es wird festgestellt:

1. Nach dem Erfolgsplan beträgt der voraussehbare Gewinn                                     1.995.000,00 €

2. Nach dem Vermögensplan belaufen sich die voraussehbaren
Einnahmen und Ausgaben auf:                                                                                  16.708.000,00 €

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant
Sehr klimarelevant
[ x ]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / WS/3/3/20. Antrag von Herrn Stadtrat Dr. L. Blatt (UBV) vom 29.09.2020 wegen "bargeldloses Bezahlen von Parkgebühren" und Bekanntgabe des Antwortschreibens vom 04.09.2020 der Stadtwerke Aschaffenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 3. Sitzung des Werksenates 10.12.2020 ö Beschließend 3WS/3/3/20

.Beschluss:

I. Das beigefügte Antwortschreiben der Stadtwerke Aschaffenburg an Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant
Sehr klimarelevant
[ x ]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / WS/3/4/20. Behandlung der Anträge der Kommunalen Initiative, Herrn Stadtrat Johannes Büttner - Bericht im Werksenat über die Streiks der Busfahrer vom 06.10.2020 - Schreiben der Busfahrer der SVG zum Thema Streik und Streikaussetzung vom 07.10.2020 - Auswirkungen Tarifabschluss auf kommunaler Ebene vom 06.11.2020 Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 17.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 3. Sitzung des Werksenates 10.12.2020 ö Beschließend 4WS/3/4/20

.Beschluss: 1

I. Das Antwortschreiben der Stadtwerke Aschaffenburg an die Kommunale Initiative, Herrn Stadtrat Johannes Büttner wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant
Sehr klimarelevant
[ x ]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing sagt eine Prüfung des Urteils des OLG Düsseldorf (Ausgabe des ZfK/November 2020) zu (Anlage 4).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / WS/3/5/20. WS/3/5/20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 3. Sitzung des Werksenates 10.12.2020 ö Beschließend 5WS/3/5/20

.Beschluss:

I. Der mündliche Bericht zu den beiden Anträgen in Anlage 5 wird zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zur Klimawirkung:
(bitte ankreuzen)

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant
Sehr klimarelevant
[X]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.04.2021 11:24 Uhr