Druckansicht: 6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

Datum: 28.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Stadtrat (Plenum)
Öffentliche Sitzung, 17:04 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	PL/6/1/20	neue SPNr.
2	PL/6/2/20	Lagebericht der Führungsgruppe Katastrophenschutz
3	PL/6/3/20	Bericht über die medizinische Versorgung
4	PL/6/4/20	Bericht des Ordnungsamtes und der Polizei - Antrag der KI vom 11.05.2020 wegen "Corona-Rebellen in Aschaffenburg"
5	PL/6/5/20	Bericht des Amtes für soziale Leistungen zu den Auswirkungen der Corona Krise
6	PL/6/6/20	Bericht des Jugendamtes über die Situation im Kinder- und Jugendbereich
7	PL/6/7/20	Wirtschaftliche Situation - Auswirkungen außerhalb des Haushaltes
8	PL/6/8/20	Bericht der Agentur für Arbeit
9	PL/6/9/20	Bericht Haushalt 2020

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1. / PL/6/1/20. neue SPNr.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	1	PL/6/1/20

.Beschluss: 1

Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass der anwesende Fotograf einige Fotos zu Beginn der Sitzung zu Archivzwecken anfertigen wird.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Die folgenden Anträge und Anfrage zur heutigen Sondersitzung des Plenums sowie die im Vorfeld der Sitzung abgegebenen schriftlichen Stellungnahmen der Verwaltung in Anlage 1 werden zur Kenntnis genommen:

Interfraktioneller Antrag vom 04.05.2020
Kommunale Initiative vom 11.05.2020
GRÜNE-Stadtratsfraktion vom 15.05.2020
CSU-Stadtratsfraktion vom 17.05.2020
Lothar Blatt (UBV) vom 17.05.2020

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / PL/6/2/20. Lagebericht der Führungsgruppe Katastrophenschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	2	PL/6/2/20

.Beschluss:

Der Lagebericht des Leiters der Führungsgruppe Katastrophenschutz der Stadt Aschaffenburg in Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / PL/6/3/20. Bericht über die medizinische Versorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	3	PL/6/3/20

.Beschluss:

Der Lagebericht des Ärztlichen Leiters der Führungsgruppe Katastrophenschutz der Stadt Aschaffenburg über die medizinische Lage in Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / PL/6/4/20. Bericht des Ordnungsamtes und der Polizei - Antrag der KI vom 11.05.2020 wegen "Corona-Rebellen in Aschaffenburg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	4	PL/6/4/20

.Beschluss:

Der Bericht des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes und der Polizeiinspektion Aschaffenburg wird in Anlage 2 zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / PL/6/5/20. Bericht des Amtes für soziale Leistungen zu den Auswirkungen der Corona Krise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	5	PL/6/5/20

.Beschluss:

Der Bericht des Amtes für soziale Leistungen in Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / PL/6/6/20. Bericht des Jugendamtes über die Situation im Kinder- und Jugendbereich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	6	PL/6/6/20

.Beschluss:

Der Bericht des Jugendamtes in Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / PL/6/7/20. Wirtschaftliche Situation - Auswirkungen außerhalb des Haushaltes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	7	PL/6/7/20

.Beschluss:

Der Bericht des Hauptgeschäftsführers der IHK Aschaffenburg und der Wirtschaftsförderung der Stadt Aschaffenburg in Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / PL/6/8/20. Bericht der Agentur für Arbeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	8	PL/6/8/20

.Beschluss:

Der Bericht der Geschäftsführerin der Agentur für Arbeit Aschaffenburg in Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. / PL/6/9/20. Bericht Haushalt 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.05.2020	ö	Beschließend	9	PL/6/9/20

.Beschluss:

Der Bericht des städtischen Finanzreferenten in Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.09.2020 09:35 Uhr