Datum: 29.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Wirtschaftsförderungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1Wifö/1/1/20 Berichte der Institutionen über die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft in der Stadt Aschaffenburg
2Wifö/1/2/20 Besetzung und Arbeitsweise des Wirtschaftsförderungsausschusses; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.06.2020 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2020

zum Seitenanfang

1. / Wifö/1/1/20. Berichte der Institutionen über die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft in der Stadt Aschaffenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 29.07.2020 ö Beschließend 1Wifö/1/1/20

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Berichte der Institutionen sollen den aktuellen Stand der Corona-Auswirkungen widerspiegeln und anschließend Raum geben, um die vorgetragene Analyse zu diskutieren und Zielvorstellungen für weitere Maßnahmen zu entwickeln.

Bereits am 18.06.2020 war im Stadtratsplenum ein umfassender Überblick zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie gegeben worden. Der genaue Blick auf die Auswirkungen der Pandemie auf die heimische Wirtschaft wurde bereits in dieser Sondersitzung aus der Mitte des Stadtrates formuliert. Seither sind zwei Monate vergangen, in denen eine weitere Bilanz gezogen werden kann. Alle genannten beteiligten Institutionen werden die aktuelle Lage und Fragestellungen in jeweiligen Kurzvorträgen präsentieren, mit dem Ziel, in einer anschließenden Diskussion eine Bewertungsanalyse vorzunehmen, um Zielvorgaben für konkrete Maßnahmen zu finden.

Die Vorträge staffeln sich in folgende Bereiche:

1.                Industrie- und Handelskammer Aschaffenburg
2.                Arbeitskreis Kultur- und Kreativwirtschaft der Industrie- und Handelskammer Aschaffenburg
3.                Handwerkskammer von Unterfranken

(Gelegenheit für Fragen und Diskussionsbeiträge)

4.                Arbeitsagentur Aschaffenburg
5.                Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau

(Gelegenheit für Fragen und Diskussionsbeiträge)

6.                Bauordnungsamt
7.                Stadtmarketing
8.                Moderator im Aktionsforum Innenstadt

Anschließend Diskussion und Bewertung der Situation durch das Gremium.

Die Präsentationsunterlagen werden zeitnah im Anschluss der Sitzung zur Verfügung gestellt.

.Beschluss:

Die Berichte
- der Industrie- und Handelskammer Aschaffenburg
- des Arbeitskreises Kultur- und Kreativwirtschaft der IHK
- der Handwerkskammer für Unterfranken
- der Arbeitsagentur Aschaffenburg
- der Sparkasse Aschaffenburg- Alzenau
und des Stadtmarketingvereins sowie der Stadtverwaltung
zur aktuellen Lage der Wirtschaft in der Stadt Aschaffenburg werden zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. / Wifö/1/2/20. Besetzung und Arbeitsweise des Wirtschaftsförderungsausschusses; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.06.2020 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 29.07.2020 ö Beschließend 2Wifö/1/2/20

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Wirtschaftsförderung ist eine freiwillige Aufgabe der Gemeinden. Sie entscheiden, ob sie die Aufgabe in einem eigenen Amt oder als eine Teilfunktion eines Amtes organisieren wollen. Sie können auch entscheiden, diese Funktion auszulagern, sie allein oder in interkommunaler Kooperation bzw. mit Einbindung privater Dritter zu erbringen.
Wirtschaftsförderung ist relativ unabhängig von der Gemeindegröße. Die Kernaufgaben lassen sich als Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen und die Betreuung der Bestandsunternehmen beschreiben.

Die städtische Wirtschaftsförderung ist breit aufgestellt. Der Wirtschaftsförderungsausschuss spiegelt dies durch seine Zusammensetzung. Als Beratungsgremium hat es die Möglichkeit im Zusammenspiel mit der Politik abgestimmte Empfehlungen für den Stadtrat oder einen beschließenden Ausschuss des Stadtrates zu formulieren.

Die städtische Wirtschaftsförderung ist bereits durch die Beteiligung am Zentrum für Technologie, Existenzgründung und Cooperation GmbH (ZENTEC) auch regional und überregional vernetzt und eingebunden. Ergänzt wird dies durch enge Zusammenarbeit mit dem Digitalen Gründerzentrum und mittelbaren sowie unmittelbaren Kooperationen mit der Technischen Hochschule Aschaffenburg.

Über eine mögliche Veränderung der Zusammensetzung des Gremiums entscheidet der Stadtrat.

In der Diskussion soll der Wirtschaftsförderungsausschuss eine Empfehlung für den Stadtrat entwickeln.  

.Beschluss:

Der Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion zur Kenntnis (Anlage 2) und diskutiert die Vorschläge.

Oberbürgermeister Jürgen Herzing sagt zu, für die einzelnen Anregungen geeignete Vorschläge dem Plenum zu unterbreiten.

Der Vorschlag des DGB (Pressemitteilung in Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen und an die überregionale Kooperation bei der ZENTEC verwiesen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.10.2020 09:10 Uhr