Datum: 18.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1HFS/1/14/21 Bericht der Vergabestelle
2HFS/1/15/21 Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 28.10.2020 wegen "Antrag auf Einzelhändlerbefragung zu Umsatzveränderungen an Samstagen seit Einführung des fahrscheinlosen Busangebotes" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2020
3HFS/1/16/21 Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 10.10.2020 wegen "Antrag auf Tablets für Seniorenheime" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 16.12.2020

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1. / HFS/1/14/21. Bericht der Vergabestelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 1. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 18.01.2021 ö Beschließend 1HFS/1/14/21

.Beschluss:

I. Der Bericht über die Tätigkeit der Vergabestelle wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 1) .

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / HFS/1/15/21. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 28.10.2020 wegen "Antrag auf Einzelhändlerbefragung zu Umsatzveränderungen an Samstagen seit Einführung des fahrscheinlosen Busangebotes" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 1. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 18.01.2021 ö Beschließend 2HFS/1/15/21

.Beschluss:

Der Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 28.10.2020 wegen "Antrag auf Einzelhändlerbefragung zu Umsatzveränderungen an Samstagen seit Einführung des fahrscheinlosen Busangebotes" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2020 werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / HFS/1/16/21. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 10.10.2020 wegen "Antrag auf Tablets für Seniorenheime" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 16.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 1. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 18.01.2021 ö Beschließend 3HFS/1/16/21

.Beschluss:

Der Haupt- und Finanzsenat nimmt zur Kenntnis, dass der Antrag durch den Antragssteller mit Schreiben vom 15.01.2021 zurückgenommen worden ist.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.03.2021 09:44 Uhr