Datum: 01.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Haupt- und Finanzsenat


Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:50 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1HFS/4/5/21 Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Thomas Giegerich (Grüne Stadtratsfraktion) vom 18.06.2017 wegen "Kriterienkatalog für Vergabe von Gewerbegrundstücken" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 11.01.2021
2HFS/4/6/21 Behandlung des Antrages und der Anfrage von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI), Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt (ÖDP) und Frau Stadträtin Rosemarie Ruf (Grüne Stadtratsfraktion) vom 24.11.2020 wegen "Gemeinschaftsunterkunft Schweinfurter Straße und Covid-19" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Regierung von Unterfranken vom 15.07.2020 und 29.12.2020 sowie der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.01.2021

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1. / HFS/4/5/21. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Thomas Giegerich (Grüne Stadtratsfraktion) vom 18.06.2017 wegen "Kriterienkatalog für Vergabe von Gewerbegrundstücken" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 11.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 4. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 01.03.2021 ö Beschließend 1HFS/4/5/21

.Beschluss: 1

Der Antrag von Herrn Stadtrat Thomas Giegerich (Grüne Stadtratsfraktion) vom 18.06.2017 wegen "Kriterienkatalog für Vergabe von Gewerbegrundstücken" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 11.01.2021 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Der Antrag von Herrn Stadtrat Thomas Giegerich (Grüne  Stadtratsfraktion) vom 18.06.2017 wegen "Kriterienkatalog für Vergabe von Gewerbegrundstücken" in Anlage 2 wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

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2. / HFS/4/6/21. Behandlung des Antrages und der Anfrage von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI), Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt (ÖDP) und Frau Stadträtin Rosemarie Ruf (Grüne Stadtratsfraktion) vom 24.11.2020 wegen "Gemeinschaftsunterkunft Schweinfurter Straße und Covid-19" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Regierung von Unterfranken vom 15.07.2020 und 29.12.2020 sowie der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 4. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 01.03.2021 ö Beschließend 2HFS/4/6/21

.Beschluss:

Behandlung des Antrages und der Anfrage von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI), Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt (ÖDP) und Frau Stadträtin Rosemarie Ruf (Grüne  Stadtratsfraktion) vom 24.11.2020 "Gemeinschaftsunterkunft Schweinfurter Straße und Covid-19" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Regierung von Unterfranken vom 15.07.2020 und 29.12.2020, sowie der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.01.2021.

Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing teilt mit, dass der Sachstand hinsichtlich der WLAN-Ausstattung der Gemeinschaftsunterkunft noch nachgereicht wird.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.04.2021 11:24 Uhr