Datum: 04.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 15:30 Uhr bis 17:02 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/13/9/21	Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021 für die Stadt Aschaffenburg

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1. / HFS/13/9/21. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021 für die Stadt Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	13. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	04.10.2021	ö	Vorberatend	1	HFS/13/9/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Nachtragshaushaltsplan der Stadt verändert demnach

• den Verwaltungshaushalt        von bisher        266.380.850 €

       um           6.113.600 €

       auf        272.494.450 €

• den Vermögenshaushalt        von bisher        64.534.600 €

       um        - 100.500 €

       auf        64.434.100 €

• Der Gesamthaushalt beträgt damit neu                336.928.550 €

Der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt erhöht sich um 4.699.700 € auf 22.915.300 €.

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen der Stadtwerke (Eigenbetrieb) wird um 3.300.000 € vermindert und damit von 13.111.000 auf 9.811.000 € neu festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird um 550.000 € vermindert und damit von bisher 16.270.000 € auf 15.720.000 € neu festgesetzt.

Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage wird von 10.815.700 € auf 8.564.500 € vermindert.

Die Zuführung zur Sonderrücklage Baugebiet Anwandeweg wird um 1.343.000 € auf jetzt 2.313.000 € erhöht.

Die Steuerhebesätze und der Höchstbetrag der Kassenkredite bleiben unverändert.

Der Stellenplan bleibt unverändert.

.Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung zur Nachtragshaushaltssatzung und zum Nachtragshaushaltsplan 2021 wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan werden dem Stadtrat (Plenum) zur abschließenden Beratung überwiesen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten	ja [x  ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0