Datum: 09.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:04 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	WS/5/1/21	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2021 bis einschließlich Oktober 2021
2	WS/5/2/21	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
3	WS/5/3/21	AMINA – Aschaffenburg Miltenberg Nahverkehrs-GmbH; Vorstellung der Geschäftsführung Hr. Hogenmüller
4	WS/5/4/21	Klimaanpassungsstrategie Stadtwerke
5	WS/5/5/21	Bau einer Wasserstofftankstelle

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1. / WS/5/1/21. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2021 bis einschließlich Oktober 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	09.12.2021	ö	Beschließend	1	WS/5/1/21

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / WS/5/2/21. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	09.12.2021	ö	Vorberatend	2	WS/5/2/21
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	17.01.2022	ö	Beschließend	7	PL/1/7/22

.Beschluss:

Es wird festgestellt:

1. Nach dem Erfolgsplan beträgt der voraussehbare Gewinn                                        220.000,00 €

2. Nach dem Vermögensplan belaufen sich die voraussehbaren
    Einnahmen und Ausgaben auf                                                                               14.207.000,00 €

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / WS/5/3/21. AMINA – Aschaffenburg Miltenberg Nahverkehrs-GmbH; Vorstellung der Geschäftsführung Hr. Hogenmüller

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	09.12.2021	ö	Beschließend	3	WS/5/3/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Gründungsgesellschafter sind neben der Stadt Aschaffenburg auch der Landkreis Aschaffenburg, die Stadt Alzenau und der Landkreis Miltenberg.

Die Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung und der Beirat.

Die Mitglieder der Gesellschafterversammlung sind die gesetzlichen Vertreter der Aufgabenträger während ihrer Amtszeit. Zugleich hat die Gesellschaft einen Beirat, der die Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain ersetzt. Auf Fachebene werden die Interessen der Stadt Aschaffenburg durch den Leitet des Amtes für Stadtentwicklung sowie durch den Leiter des städtischen Verkehrsbetriebes wahrgenommen. Somit ist der Einflussnahme der Stadt Aschaffenburg auf die Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs im Verbundgebiet ausreichend sichergestellt.

 

Der ÖPNV ist in der Region eine tragende Säule der Mobilität.

Im Hinblick auf die Herausforderungen des Umwelt- und Klimaschutzes sowie an die Mobilität, hat die Gesellschaft die Aufgabe den ÖPNV deutlich zu attraktiveren und mit erweiterten, insbesondere auch digitalen Angeboten, aber auch neuen Formen der Mobilität, einen noch größeren Beitrag zur Verkehrswende in der Region zu leisten. 

Die AMINA GmbH soll dabei als zentraler Dienstleister für die regionalen Aufgabenträger und in enger Abstimmung mit diesen wirken.

Die Stelle des Geschäftsführers wurde öffentlich ausgeschrieben und zum 01.07.2021 durch Herrn Mark Hogenmüller, per Gesellschafterbeschluss neu besetzt.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / WS/5/4/21. Klimaanpassungsstrategie Stadtwerke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	09.12.2021	ö	Beschließend	4	WS/5/4/21

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / WS/5/5/21. Bau einer Wasserstofftankstelle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	09.12.2021	ö	Vorberatend	5	WS/5/5/21
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	17.01.2022	ö	Beschließend	8	PL/1/8/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bereits seit vielen Jahren wird Wasserstoff im Wasserwerk zur biologischen Denitrifikation (Entfernung von Nitrat aus dem geförderten Grundwasser) genutzt. 150.000 Menschen in der Region können so mit denitrifiziertem Trinkwasser versorgt werden. Hierfür werden jährlich 30.000 kg H₂ als Nährstoff für die Mikroorganismen der biologischen Denitrifikation eingesetzt. Aschaffenburg hat somit bereits seit langem einen Bezug zu Wasserstoff hergestellt. 

Dieses Gas soll nun auch für den Antrieb von schweren Nutzfahrzeugen genutzt werden um diese zu Dekarbonisieren.

Gründe hierfür sind: 

• CO₂ Einsparungen bei schweren Nutzfahrzeugen und Bussen

Schwere Nutzfahrzeuge haben im städtischen Straßenverkehr den höchsten Treibstoffverbrauch pro Fahrzeug. Somit haben Sie den höchsten CO₂-Ausstoß der städtischen Flotte. Durch den Einsatz von grünem Wasserstoff kann dieser vermieden werden und die Gesamtbilanz verbessert sich.

• Luftreinhaltung (Grenzwertüberschreitungen in mehreren Straßenabschnitten) 

Auch wenn schwere Nutzfahrzeuge nur kurzzeitig in den belasteten Straßenabschnitten unterwegs sind, kann die Hintergrundbelastung der Schadstoffe gesenkt werden. Damit haben sie auch indirekt Einfluss auf die Schadstoffbelastung in den hauptbelasteten Straßen. Die Busse hingegen nutzen die betroffenen Gebiete besonders häufig und können einen wesentlichen Beitrag zur Senkung der Schadstoffe beitragen.

• Reduzierung von Lärm

Die Stadt Aschaffenburg hat einen Lärmaktionsplan ausgearbeitet. Dieser empfiehlt aus Lärmminderungssicht Elektromobilität für den Ver- und Entsorgungsverkehr.

Um die aufgezeigten Punkte erreichen zu können ist eine Wasserstofftankstelle notwendig um die Betankung gewährleisten zu können.

Die Wasserstofftankstelle in der aktuellen Dimensionierung kann jährlich bis zu 255 Tonnen Wasserstoff bereitstellen. Dies entspricht der Menge von ca. 2.500.000 L Diesel und einer CO₂ Einsparung von ca. 6770 to pro Jahr. Dies bei einer Druckstufe von 350 oder 700 bar.

Mit der Wasserstofftankstelle soll in der Region bayerischer Untermain dem Henne-Ei Problem bei der Wasserstoff-Problematik ein Ende bereitet werden. Die Stadtwerke möchten den lokalen Unternehmen mit der Wasserstofftankstelle die Möglichkeit geben, emissionsfreie Nutzfahrzeuge mit Wasserstoffantrieb anzuschaffen. Bei ersten Wasserstoffworkshops ist die Nachfrage hierfür ersichtlich geworden. 

Die Kosten der Wasserstofftankstelle belaufen sich auf ca. 2.400.000 €. Über ein Förderprogramm können 1.600.000 € beschafft werden. Somit wird das Projekt ca. 800.000 € kosten. Diese Summe ist bereits im Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2021 vorgesehen.

.Beschluss:

1. Der Bericht der Werkleitung zur Wasserstofftankstelle und den dazugehörigen Fördermodalitäten wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 5).

2. Die Werkleitung wird beauftragt, auf Grundlage eines positiven Förderbescheides zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle alle weiteren notwendigen Schritte zur Realisierung des Projektes umzusetzen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[  ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[ x ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [ x ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen