Druckansicht: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates

Datum: 25.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/2/1/21	SPNr. 1
2	HFS/2/2/21	Haushalt 2021; Bericht über Stellenbedarf in der Stadtverwaltung

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1. / HFS/2/1/21. SPNr. 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	25.01.2021	ö	Beschließend	1	HFS/2/1/21

.Beschluss:

Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing teilt vor Eintritt in die Beratungen zu TOP-Nr. 1 Folgendes mit:

1. Es wird vorgeschlagen, dass der Haupt- und Finanzsenat heute nur den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen soll und eine Entscheidung in den Sitzungen des Haupt- und Finanzsenates am 01.02.2021 oder in der Plenarsitzung am 22.02.2021 getroffen werden soll.

2. Die Stadtratsfraktionen und Gruppen des Stadtrates werden gebeten, Änderungsanträge zu dem vorgestellten Stellenbedarf schriftlich zu den vorgenannten Sitzungen einzureichen.

3. Die Verwaltung wird in der heutigen Sitzung zusätzlich auf Ziffer 1 des Antrages von Herrn Stadtrat Karsten Klein (FDP) vom 19.11.2020 und auf die Anträge der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 24.01.2021 (Anlage 1) eingehen. Über weitere Anträge aus den anderen Stadtratsfraktionen oder Gruppen wird während der Haushaltsberatungen in den zuvor genannten Sitzungen eingegangen.

4. Ein Bericht über die Stellen zur Sicherung oder Verbesserung des Serviceangebotes oder für freiwillige Aufgaben gemäß Anlage 2 erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / HFS/2/2/21. Haushalt 2021; Bericht über Stellenbedarf in der Stadtverwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	25.01.2021	ö	Beschließend	2	HFS/2/2/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aus der Anlage 1 ergeben sich geordnet nach den städtischen Referaten Stellenbedarfs-anforderungen im Umfang von 49,25 Stellen.

Der angemeldete Stellenbedarf basiert auf rechtlichen Grundlagen, um den notwendigen Aufgabenvollzug sicherzustellen sowie 17 Stellen, die gegenfinanziert sind.

Weitere Stellenbedarfe, die in der Anlage 2 beschrieben sind, ergeben sich auf Grundlage vermehrten Arbeitsanfalls, wegen gestiegener Fallzahlen oder um sicherzustellen, dass gewohnte Serviceleistungen aufrecht erhalten werden können oder um geplante Verbesserungen umzusetzen.

.Beschluss: 1

Der Stellenbedarf der Stadtverwaltung, geordnet nach Dringlichkeit, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Vorbereitungen zur Durchführung einer externen Organisationsuntersuchung für die Stadtverwaltung zu beginnen und dem Stadtrat hierüber Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.03.2021 09:45 Uhr