Datum: 20.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Digitalisierungs- und Organisationssenat
Öffentliche Sitzung, 17:01 Uhr bis 20:13 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	DOS/1/1/22	SPNr. vor TOP 1
2	DOS/1/2/22	Glasfaserversorgung im Stadtgebiet: Bericht über Ausbau der Gewerbe- und Industriegebiete sowie Perspektiven für Ausbau weiterer Wohngebiete; Referent: Dr. Joachim Först
3	DOS/1/3/22	Sachstandsbericht Umsetzung Onlinezugangsgesetz; Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 12.11.2021
4	DOS/1/4/22	SPNr. nach TOP 5
5	DOS/1/5/22	Projektbericht „ZeitRaum Brentano“ (Kulturstiftung des Bundes)
6	DOS/1/6/22	Relaunch www.aschaffenburg.de
7	DOS/1/7/22	Bericht der Verwaltung zum Projektstart der Organisationsuntersuchung durch die KGSt
8	DOS/1/8/22	Behandlung des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.05.2019 wegen "Internetzugang für Vereine mit Vereinsheim in der Stadt Aschaffenburg" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2021

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1. / DOS/1/1/22. SPNr. vor TOP 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Beschließend	1	DOS/1/1/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

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2. / DOS/1/2/22. Glasfaserversorgung im Stadtgebiet: Bericht über Ausbau der Gewerbe- und Industriegebiete sowie Perspektiven für Ausbau weiterer Wohngebiete; Referent: Dr. Joachim Först

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Vorberatend	2	DOS/1/2/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Folgender Sachstand für die einzelnen Gebiete im Überblick:

GE/GI-Gebiet	Glasfaserausbaustand
Damm Ost	Fördergelder in vorläufiger Höhe genehmigt (Betreibermodell); bis Anfang Februar 2022 läuft Ausschreibung Netzbetrieb; Ausschreibung der Planungsleistungen in Vorbereitung
Nilkheim West	Fördergelder in vorläufiger Höhe genehmigt (Betreibermodell); bis Anfang Februar 2022 läuft Ausschreibung Netzbetrieb; Ausschreibung der Planungsleistungen in Vorbereitung
Hafengelände	Privatwirtschaftlicher Ausbau durch ENTEGA Medianet Anfang 2022
Strietwald	Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Mitte 2022
Nilkheim Ost	Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Ende 2022
Würzburger Straße Nord	Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Ende 2022
Würzburger Straße Süd	Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Ende 2022
Bereich Mörswiesenstraße	Über Einstieg in geförderten Ausbau ist zu entscheiden
Ebersbacher Straße	Über Einstieg in geförderten Ausbau ist zu entscheiden
Bollenwald/Obernau	Geförderter Ausbau abgeschlossen

Die vorläufig genehmigten Fördergelder werden sich aufgrund der privatwirtschaftlichen Ausbauentscheidung des Gewerbegebiets Würzburger Straße Nord durch eine weitere Rückgabe erneut verringern. Für die verbleibenden Gebiete Nilkheim West und Damm Ost beläuft sich die Gesamtförderung auf 1,65 Mio. EUR (vorläufige Höhe). Die Eigenmittel sind mit rund 183.000 EUR kalkuliert.

Anfang 2022 ist eine neuerliche Markterkundung angezeigt, die das privatwirtschaftliche Ausbauinteresse der kommenden drei Jahre ermittelt. Im Anschluss und je nach Ergebnis können Fördergelder nach der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in „grauen Flecken,“ kurz Gigabit-Rahmenregelung, für den Ausbau der verbleibenden Gebiete/Bereiche 

• Mörswiesenstraße
• Ebersbacher Straße
• weitere Wohngebiete 

beantragt werden, zzgl. einer Kofinanzierung durch das Land Bayern. 

In der Sitzung wird ein konkreter Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreitet sowie ein Überblick über die zu erwartenden Kosten einschließlich Fördergeldern gegeben.

.Beschluss:

1. Der Bericht über die Glasfaserversorgung im Stadtgebiet und die Vorschläge, die verbleibenden Gewerbegebiete sowie sämtliche bisher nicht mit Glasfaser versorgten Wohngebiete auf Grundlage einer weiteren Markterkundung ab November 2022 in den Glasfaserausbau einzubeziehen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag von Herrn Stadtrat Rainer Kunkel (CSU) vom 13.01.2022 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant	Teilweise klimarelevant	Sehr klimarelevant
[ x ]   keine weiteren Angaben erforderlich	[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen	[…..]  ausführlicher Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / DOS/1/3/22. Sachstandsbericht Umsetzung Onlinezugangsgesetz; Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 12.11.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Beschließend	3	DOS/1/3/22

.Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

2. Der Antrag von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 12.11.2021 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / DOS/1/4/22. SPNr. nach TOP 5

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Beschließend	4	DOS/1/4/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / DOS/1/5/22. Projektbericht „ZeitRaum Brentano“ (Kulturstiftung des Bundes)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Beschließend	5	DOS/1/5/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / DOS/1/6/22. Relaunch www.aschaffenburg.de

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Beschließend	6	DOS/1/6/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Zur Unterstützung im Vergabeverfahren wurde Dr. Tobias Beltle von der Anwaltskanzlei BTK Rechtsanwälte hinzugezogen, um eine marktgerechte und rechtsichere Ausschreibung vorzubereiten. Die Stadtverwaltung legt gemeinsam mit Herrn Dr. Beltle (per Videoschalte) in der Sitzung am 20.01.2021 den Sachstand zur Analyse und zum Vergabeverfahren dar (Präsentation wird nachgereicht).

Damit das Anforderungsprofil umfassend geschärft ist, hat die Stadtverwaltung auch eine Umfrage und kritische Betrachtung beim Stadtrat initiiert (siehe Anlage).

Im Anschluss an die Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenats plant die Stadtverwaltung - vor der Einleitung eines Vergabeverfahrens - eine Markterkundung durchzuführen. Ziel ist die Vorbereitung der Auftragsvergabe und Unterrichtung der Unternehmen über die Auftragspläne und -anforderungen. Auf Grundlage der durchführten Analyse sowie der Rückmeldungen aus der Markterkundung werden die Ausschreibungsunterlagen mit Unterstützung der Rechtsanwaltskanzlei vorbereitet und die Ausschreibung mit dem Ziel des Einholens konkreter Angebote verschiedener Dienstleister gestartet. Unter Berücksichtigung der evaluierten Angebote soll dann später ein Stadtratsbeschluss zur Vergabe erfolgen.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ ]

nein [ x ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind in der Haushaltsplanung 2022 berücksichtigt	ja [ x ]	nein [  ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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7. / DOS/1/7/22. Bericht der Verwaltung zum Projektstart der Organisationsuntersuchung durch die KGSt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Beschließend	7	DOS/1/7/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die erforderlichen Aufträge wurden auf der Grundlage der Beschlüsse des Stadtrates vom 19.07.2021 und 20.09.2021 erteilt.

Die Personalausstattung für die interne Projektleitung bis zum Umfang einer Vollzeitkraft ist gewährleistet.

Inzwischen wurde auch in Abstimmung mit der KGSt ein Zeitplan erstellt und in der Sitzung der Projektsteuerungsgruppe am 15.12.2021 einvernehmlich besprochen.

Im Anschluss daran haben die Stadtverwaltung und die KGSt in einem gemeinsamen Schreiben vom 17.12.2021 alle Mitarbeiter*innen über das Projekt informiert.

Im Wesentlichen wurde dabei auf folgendes eingegangen:

• Was ist der Auslöser und die Zielsetzung des Projekts?
• Wie können Sie sich in das Projekt einbringen?
• Wie ist die Personalvertretung in das Projekt eingebunden?
• Was wird nicht Gegenstand des Projekts sein?
• Wer kümmert sich um die Projektarbeiten?

Darüber hinaus wurde auch der geplante Zeitablauf veröffentlicht:

Auf dieser Grundlage wurden Auftaktveranstaltungen für alle Mitarbeiter*innen von Referat II für den 19.01.2022 terminiert.

Die weiterhin notwendigen Interviews und Workshops im Referat II sind im Zeitraum 02.02.2022 bis 10.03.2022 vorgesehen.

Zeitnah sollen auch die Untersuchungen in den Kongress- und Touristikbetrieben beginnen und der Stadtrat zur Darstellung der Außensicht eingebunden werden.

Auch die Auftaktveranstaltungen für die übrigen Referate sind bereits in Abstimmung.

Wie im Rahmen der ergänzenden Beauftragung vom 20.09.2021 vorgesehen, erfolgt jeweils nach den Abschlussveranstaltungen für die einzelnen Referate eine zusätzliche Information im Stadtrat.

.Beschluss:

Frau Bürgermeisterin Jessica Euler weist darauf hin, dass die Phase 1 der Organisationsuntersuchung keine Personalbemessungsverfahren beinhaltet.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant	Teilweise klimarelevant	Sehr klimarelevant
[ x ]   keine weiteren Angaben erforderlich	[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen	[…..]  ausführlicher Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / DOS/1/8/22. Behandlung des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.05.2019 wegen "Internetzugang für Vereine mit Vereinsheim in der Stadt Aschaffenburg" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat	1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates	20.01.2022	ö	Beschließend	8	DOS/1/8/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0