Datum: 20.01.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Digitalisierungs- und Organisationssenat


Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1 Glasfaserversorgung im Stadtgebiet: Bericht über Ausbau der Gewerbe- und Industriegebiete sowie Perspektiven für Ausbau weiterer Wohngebiete; Referent: Dr. Joachim Först
2 Bericht der Verwaltung zum Projektstart der Organisationsuntersuchung durch die KGSt
3 Projektbericht „ZeitRaum Brentano“ (Kulturstiftung des Bundes)
4 Relaunch www.aschaffenburg.de
5 Sachstandsbericht Umsetzung Onlinezugangsgesetz; Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 12.11.2021
6 Behandlung des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.05.2019 wegen "Internetzugang für Vereine mit Vereinsheim in der Stadt Aschaffenburg" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2021

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1. Glasfaserversorgung im Stadtgebiet: Bericht über Ausbau der Gewerbe- und Industriegebiete sowie Perspektiven für Ausbau weiterer Wohngebiete; Referent: Dr. Joachim Först

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat 1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates 20.01.2022 ö Vorberatend 1

.Beschlussvorschlag

I. Der Bericht über die Glasfaserversorgung im Stadtgebiet und die Vorschläge über das weitere Vorgehen, werden zur Kenntnis genommen. 

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Perspektiven für eine zeitnahe Glasfaserversorgung aller städtischen Gewerbe- und Industriegebiete sind überaus positiv und durch eine starke Dynamik gekennzeichnet. So ist ein großes privatwirtschaftliches Ausbauinteresse verschiedener Telekommunikationsunternehmen zu verzeichnen und parallel schreitet der geförderte Ausbau im Betreibermodell in Kooperation mit den Stadtwerken voran. 

Folgender Sachstand für die einzelnen Gebiete im Überblick:

GE/GI-Gebiet
Glasfaserausbaustand
Damm Ost
Fördergelder in vorläufiger Höhe genehmigt (Betreibermodell); bis Anfang Februar 2022 läuft Ausschreibung Netzbetrieb; Ausschreibung der Planungsleistungen in Vorbereitung
Nilkheim West
Fördergelder in vorläufiger Höhe genehmigt (Betreibermodell); bis Anfang Februar 2022 läuft Ausschreibung Netzbetrieb; Ausschreibung der Planungsleistungen in Vorbereitung
Hafengelände
Privatwirtschaftlicher Ausbau durch ENTEGA Medianet Anfang 2022 
Strietwald
Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Mitte 2022 
Nilkheim Ost
Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Ende 2022 
Würzburger Straße Nord
Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Ende 2022 
Würzburger Straße Süd
Privatwirtschaftlicher Ausbau durch Telekom bis Ende 2022 
Bereich Mörswiesenstraße
Über Einstieg in geförderten Ausbau ist zu entscheiden
Ebersbacher Straße
Über Einstieg in geförderten Ausbau ist zu entscheiden
Bollenwald/Obernau
Geförderter Ausbau abgeschlossen


Die vorläufig genehmigten Fördergelder werden sich aufgrund der privatwirtschaftlichen Ausbauentscheidung des Gewerbegebiets Würzburger Straße Nord durch eine weitere Rückgabe erneut verringern. Für die verbleibenden Gebiete Nilkheim West und Damm Ost beläuft sich die Gesamtförderung auf 1,65 Mio. EUR (vorläufige Höhe). Die Eigenmittel sind mit rund 183.000 EUR kalkuliert.

Anfang 2022 ist eine neuerliche Markterkundung angezeigt, die das privatwirtschaftliche Ausbauinteresse der kommenden drei Jahre ermittelt. Im Anschluss und je nach Ergebnis können Fördergelder nach der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in „grauen Flecken,“ kurz Gigabit-Rahmenregelung, für den Ausbau der verbleibenden Gebiete/Bereiche 
  • Mörswiesenstraße
  • Ebersbacher Straße
  • weitere Wohngebiete 
beantragt werden, zzgl. einer Kofinanzierung durch das Land Bayern. 

In der Sitzung wird ein konkreter Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreitet sowie ein Überblick über die zu erwartenden Kosten einschließlich Fördergeldern gegeben.

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2. Bericht der Verwaltung zum Projektstart der Organisationsuntersuchung durch die KGSt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat 1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates 20.01.2022 ö Beschließend 2

.Beschlussvorschlag

I. Der Bericht der Verwaltung zum Projektstart der Organisationsuntersuchung durch die KGSt wird zur Kenntnis genommen.


II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung -  jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant
Teilweise klimarelevant 
Sehr klimarelevant
[ x ]   keine weiteren Angaben erforderlich
[…..]   kurze Erläuterung in den Begründungen
[…..]  ausführlicher Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
 (Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [ x ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[ x ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit dem Grundsatzbeschluss vom 19.07.2021 hat der Stadtrat der Durchführung einer Organisationsuntersuchung zugestimmt. Haushaltsmittel wurden im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2021 eingestellt; zusätzliche Mittel sind für die Jahre 2022 und 2023 angemeldet.

Die erforderlichen Aufträge wurden auf der Grundlage der Beschlüsse des Stadtrates vom 19.07.2021 und 20.09.2021 erteilt.

Die Personalausstattung für die interne Projektleitung bis zum Umfang einer Vollzeitkraft ist gewährleistet.

Inzwischen wurde auch in Abstimmung mit der KGSt ein Zeitplan erstellt und in der Sitzung der Projektsteuerungsgruppe am 15.12.2021 einvernehmlich besprochen.

Im Anschluss daran haben die Stadtverwaltung und die KGSt in einem gemeinsamen Schreiben vom 17.12.2021 alle Mitarbeiter*innen über das Projekt informiert.

Im Wesentlichen wurde dabei auf folgendes eingegangen:
  • Was ist der Auslöser und die Zielsetzung des Projekts?
  • Wie können Sie sich in das Projekt einbringen?
  • Wie ist die Personalvertretung in das Projekt eingebunden?
  • Was wird nicht Gegenstand des Projekts sein?
  • Wer kümmert sich um die Projektarbeiten?

Darüber hinaus wurde auch der geplante Zeitablauf veröffentlicht:



Auf dieser Grundlage wurden Auftaktveranstaltungen für alle Mitarbeiter*innen von Referat II für den 19.01.2022 terminiert.

Die weiterhin notwendigen Interviews und Workshops im Referat II sind im Zeitraum 02.02.2022 bis 10.03.2022 vorgesehen.

Zeitnah sollen auch die Untersuchungen in den Kongress- und Touristikbetrieben beginnen und der Stadtrat zur Darstellung der Außensicht eingebunden werden.

Auch die Auftaktveranstaltungen für die übrigen Referate sind bereits in Abstimmung.

Wie im Rahmen der ergänzenden Beauftragung vom 20.09.2021 vorgesehen, erfolgt jeweils nach den Abschlussveranstaltungen für die einzelnen Referate eine zusätzliche Information im Stadtrat.

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3. Projektbericht „ZeitRaum Brentano“ (Kulturstiftung des Bundes)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat 1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates 20.01.2022 ö Beschließend 3

.Beschlussvorschlag

I. Der Bericht des Stadt- und Stiftsarchivs zum Projekt „ZeitRaum Brentano“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Kulturstiftung des Bundes hat für das Jahr 2022 den Projektantrag „ZeitRaum Brentano“ bewilligt. Es handelt sich dabei um ein multimediales und interaktives Abenteuer-Exploration-Game im Rahmen eines virtuellen Interaktionsraums, auf Basis von historischen Dokumenten aller Art (u.a. Familienarchiv Brentano, Stadt- und Stiftsarchiv). Die Bewilligung ist im Rahmen der Ausschreibung „dive in. Programm für digitale Interaktionen“ der Kulturstiftung des Bundes erfolgt. Die Kulturstiftung hat dabei dem Stadt- und Stiftsarchiv eine maximale Fördersumme von 174.600€ zugesagt. Diese Summe wird im Jahr 2022 auf einer passenden Einnahmen-HH-Stelle (3440 1760) abgebildet. Als Eigenmittel stehen dem maximal 20.000€ gegenüber, die im Verwaltungshaushalt des Archivs eingestellt werden (3440 6317). 

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4. Relaunch www.aschaffenburg.de

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat 1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates 20.01.2022 ö Beschließend 4

.Beschlussvorschlag

I. Das weitere Ausschreibungsverfahren und Vorgehen zum Relaunch von www.aschaffenburg.de wird vom Digitalisierungs- und Organisationssenat zustimmend zur Kenntnis genommen.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ ]
nein [ x ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind in der Haushaltsplanung 2022 berücksichtigt
ja [ x ]
nein [  ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Stadtverwaltung der Stadt Aschaffenburg arbeitet auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 20.09.2021 an einer Analyse der Website www.aschaffenburg.de sowie einer App-Lösung mit dem Ziel, eine Ausschreibung im Vergabeverfahren für den Relaunch des Internetauftritts der Stadt Aschaffenburg vorzubereiten.

Zur Unterstützung im Vergabeverfahren wurde Dr. Tobias Beltle von der Anwaltskanzlei BTK Rechtsanwälte hinzugezogen, um eine marktgerechte und rechtsichere Ausschreibung vorzubereiten. Die Stadtverwaltung legt gemeinsam mit Herrn Dr. Beltle (per Videoschalte) in der Sitzung am 20.01.2021 den Sachstand zur Analyse und zum Vergabeverfahren dar (Präsentation wird nachgereicht).

Damit das Anforderungsprofil umfassend geschärft ist, hat die Stadtverwaltung auch eine Umfrage und kritische Betrachtung beim Stadtrat initiiert (siehe Anlage).

Im Anschluss an die Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenats plant die Stadtverwaltung - vor der Einleitung eines Vergabeverfahrens - eine Markterkundung durchzuführen. Ziel ist die Vorbereitung der Auftragsvergabe und Unterrichtung der Unternehmen über die Auftragspläne und -anforderungen. Auf Grundlage der durchführten Analyse sowie der Rückmeldungen aus der Markterkundung werden die Ausschreibungsunterlagen mit Unterstützung der Rechtsanwaltskanzlei vorbereitet und die Ausschreibung mit dem Ziel des Einholens konkreter Angebote verschiedener Dienstleister gestartet. Unter Berücksichtigung der evaluierten Angebote soll dann später ein Stadtratsbeschluss zur Vergabe erfolgen.

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5. Sachstandsbericht Umsetzung Onlinezugangsgesetz; Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 12.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat 1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates 20.01.2022 ö Beschließend 5

.Beschlussvorschlag

I. 


II. Angaben zur Klimawirkung:
(bitte ankreuzen)

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[  ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:
(bitte ankreuzen)

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [  ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [  ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[  ]

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6. Behandlung des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.05.2019 wegen "Internetzugang für Vereine mit Vereinsheim in der Stadt Aschaffenburg" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat 1. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates 20.01.2022 ö Beschließend 6

.Beschlussvorschlag

Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.05.2019 und die Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2021 werden zur Kenntnis genommen.

Datenstand vom 07.01.2022 12:10 Uhr