Datum: 03.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	WS/1/1/22	Mitbenutzung der Kreismülldeponie Stockstadt; Gemeinsame Kostentragung von Stadt und Landkreis für nicht durch Dritte getragene Aufwendungen im Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen und dem Betrieb der Deponie: Nachzahlung für das Kalenderjahr 2020
2	WS/1/2/22	SPNr. nach TOP 2 d. ö. S.
3	WS/1/3/22	Busersatzbeschaffung 2022
4	WS/1/4/22	SPNr. nach TOP 3 d. ö. S.
5	WS/1/5/22	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2021 bis einschließlich November 2021
6	WS/1/6/22	Bericht zum 12 € Schülerticket
7	WS/1/7/22	Automatische Fahrgastzählsysteme – Erfassung der Beförderungsfälle für die Einnahmen- und Auslastungsstatistik sowie die Einnahmenaufteilung in der VAB Bericht der Stadtwerke
8	WS/1/8/22	Handyticket Fairtiq – Ausweitung auf das gesamte VAB-Gebiet Bericht der Stadtwerke
9	WS/1/9/22	Einführung eines „Altersdienstplans“ für das Fahrpersonal der STA/SVG
10	WS/1/10/22	Erneuerung der Dynamischen Fahrgast-Informationssysteme DFI
11	WS/1/11/22	SPNr. nach TOP 8 d. ö. S.

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1. / WS/1/1/22. Mitbenutzung der Kreismülldeponie Stockstadt; Gemeinsame Kostentragung von Stadt und Landkreis für nicht durch Dritte getragene Aufwendungen im Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen und dem Betrieb der Deponie: Nachzahlung für das Kalenderjahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	1	WS/1/1/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Von einer endgültigen Stilllegung der Deponie bis zum Jahr 2035 wird ausgegangen, bevor die dreißigjährige Nachsorgephase folgen kann.

Für das Abrechnungsjahr 2020 ist eine Nachzahlung von 73.660,23 € an den Landkreis Aschaffenburg zu leisten. Die jährliche Abschlagszahlung von 200.000,- € wurde bereits berücksichtigt. Die Kosten werden aus der Rückstellung zur Deponienachsorge gezahlt.

.Beschluss:

Die jährliche Abschlagszahlung i.H.v. 200.000,- € wurde bereits berücksichtigt.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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2. / WS/1/2/22. SPNr. nach TOP 2 d. ö. S.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	2	WS/1/2/22

.Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / WS/1/3/22. Busersatzbeschaffung 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	3	WS/1/3/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Seit Dezember 2011 ist die Fahrzeugflotte vollständig barrierefrei (Niederflur mit Absenkung) ausgestattet. 54 der 56 Busse verfügen darüber hinaus über ein Klapprampe um den Zustieg an nicht barrierefrei ausgebauten Haltestellen für Rollstuhlfahrer zu erleichtern. 

55 Busse sind klimatisiert und somit in der Lage ein angenehmes Raumklima zu ermöglichen. 

Im Jahr 2022 sind drei Neufahrzeuge als Ersatz für die nachfolgend aufgeführten Busse geplant:

AB-VA 57        EZ: 2005        Km (01.11.2021):        923.500                Abgasnorm Euro 3

AB-VA 58        EZ: 2005        Km (01.11.2021):        918.748                Abgasnorm Euro 3

AB-VA 61 G        EZ: 2005        Km (01.11.2021):        454.146                Abgasnorm Euro 3

Bezogen auf die Antriebsarten setzt sich der Bus-Fuhrpark der Stadtwerke Aschaffenburg dann wie folgt zusammen:

Dieselantrieb Ad Blue                        37

Dieselantrieb Ad Blue - Hybrid        13

Batterie E- Bus                          3

Brennstoffzellen E- Bus                  3

Mit dem nun vorgeschlagenen Austausch von Diesel angetriebenen Bussen gegen Brennstoffzellenbusse gehen die Stadtwerke einen weiteren Schritt in Richtung emissionsfreie Antriebe. 

Ein wesentlicher Vorteil von Brennstoffzellenbussen im Vergleich zu herkömmlichen Dieselbussen ist, dass diese lediglich Wasserdampf emittieren. Brennstoffzellenbusse sind somit frei von schädlichen NOx- und Feinstaub-​​Emissionen, die üblicherweise in Verbrennungsmotoren entstehen. Außerdem sind sie wesentlich geräuschärmer als Dieselbusse.

Durch die Beschaffung von Brennstoffzellen Bussen, einhergehend mit dem Austausch der alten Fahrzeuge wird eine signifikante Reduzierung der Emissionswerte erreicht. Insbesondere kann hierdurch die NOx Belastung in einzelnen Straßenabschnitten (z.B. Landing) in der Stadt Aschaffenburg deutlich verringert werden.

Brennstoffzellenbusse sind ebenso Elektrobusse wie rein batterie-​​elektrische Busse oder Oberleitungsbusse. Der Elektromotor dient dabei als direkter Antrieb des Fahrzeugs. Die Brennstoffzelle nimmt die Funktion eines Generators wahr, der aus Wasserstoff über eine bei niedrigen Temperaturen stattfindende elektrochemische Reaktion Strom für den Elektromotor erzeugt.

Abhängig davon, welcher fahrzeugseitige Energiespeicher die Hauptenergiequelle darstellt, werden zwei Arten von Brennstoffzellenbussen unterschieden. Beiden gemein sind die Hauptkomponenten Brennstoffzelle, Hochvoltbatterie und Drucktanks für den Wasserstoff:

• Brennstoffzellen-​Hybrid-Bus: die Brennstoffzelle erzeugt den überwiegenden Teil der notwendigen Energie. Eine relativ kleine Batterie speichert den Strom aus der Brennstoffzelle zwischen und stellt diesen bei Bedarf zusätzlich zur Brennstoffzelle dem Antriebsstrang zur Verfügung. Weiterhin nimmt die Batterie auch die beim Bremsen durch Rekuperation gewonnene Energie auf.
• Brennstoffzellen-​Range-Extender-Bus: Hauptenergiequelle ist eine vergleichsweise große Batterie (ähnlich der von Batteriebussen), die extern geladen wird. Eine klein dimensionierte Brennstoffzelle als Range-​Extender vergrößert die Reichweite durch kontinuierliches Nachladen der Batterie.

Brennstoffzellen-​Hybrid-Busse werden im Gegensatz zu Brennstoffzellen-​Range-Extender-Bussen bereits in Serie hergestellt.

Ein Brennstoffzellen Hybridbus mit einem rund 40 Kilogramm Wasserstoff fassenden Drucktank (Speicherdruck 350 bar) kann in rund zehn Minuten betankt werden. Mit einer Tankfüllung kann der Bus etwa 300 - 400 Kilometer weit fahren. Der Brennstoffzellen Hybridbus weist damit dieselbe Einsatzflexibilität auf wie Fahrzeuge mit traditionellem Diesel-​​Verbrennungsmotor. Auch der Niederflureinstieg und die Platzkapazität sind nahezu vergleichbar mit Dieselbussen. 

Die Beschaffung von emissionsfreien Bussen erfüllt die am 02. August 2021 in Kraft getretene Clean Vehicles Direktive (GVD).  Beide hierin festgeschriebenen Quoten für emissionsfreie- (z.B. Wasserstoff) und saubere- Fahrzeuge (Freigabe der Euro 6 Busse für Gas-to-Liquids GTL) können so von den Stadtwerken eingehalten werden. 

Für die im vergangenen Jahr 2021 angeschafften drei Elektrobusse wurden Zuwendungen durch den Freistaat Bayern in Höhe von 210.000 € und durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Höhe von 858.300 €, in Aussicht gestellt. 

Förderanträge bzw. Projektskizzen für die in 2022 geplanten drei neuen Brennstoffzellen Busse wurden sowohl an das Bayerische Staatsministerium (GVFG Mittel) als auch an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gestellt. 

Diese Anträge begründen aber keinen Rechtsanspruch auf eine Gewährung einer Zuwendung.

Die vorgesehenen drei Brennstoffzellen -  Busersatzbeschaffungen wurden mit 2.300.000 € in den Wirtschaftsplan 2022 eingestellt.

 

Die Fahrzeuge sollen gemäß ANBest-K (Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften) im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft EU-weit ausgeschrieben werden.

.Beschluss:

1. Der Bericht der Stadtwerke zur vorgeschlagenen Busersatzbeschaffung 2022 wird zur Kenntnis genommen. 

2. Die Ausschreibung von zwei Brennstoffzellen Hybridbussen 12 Meter und einem Brennstoffzellen Hybridbus 18 Meter im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft wird beschlossen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[  ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[ x ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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4. / WS/1/4/22. SPNr. nach TOP 3 d. ö. S.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	4	WS/1/4/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

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5. / WS/1/5/22. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2021 bis einschließlich November 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	5	WS/1/5/22

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / WS/1/6/22. Bericht zum 12 € Schülerticket

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	6	WS/1/6/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / WS/1/7/22. Automatische Fahrgastzählsysteme – Erfassung der Beförderungsfälle für die Einnahmen- und Auslastungsstatistik sowie die Einnahmenaufteilung in der VAB Bericht der Stadtwerke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	7	WS/1/7/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / WS/1/8/22. Handyticket Fairtiq – Ausweitung auf das gesamte VAB-Gebiet Bericht der Stadtwerke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	8	WS/1/8/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. / WS/1/9/22. Einführung eines „Altersdienstplans“ für das Fahrpersonal der STA/SVG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	9	WS/1/9/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung:
Herr Stadtrat Falko Keller (AfD) zeigte an persönlich beteiligt zu sein.

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10. / WS/1/10/22. Erneuerung der Dynamischen Fahrgast-Informationssysteme DFI

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	10	WS/1/10/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. / WS/1/11/22. SPNr. nach TOP 8 d. ö. S.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	1. Sitzung des Werksenates	03.02.2022	ö	Beschließend	11	WS/1/11/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0