Datum: 16.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Senat für Sport und Gesundheit
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1SSG/1/1/22 Vorstellung Geschäftsstellenleitung GesundheitsregionPlus
2SSG/1/2/22 Vorstellung des TC Schönbusch e.V. durch Herrn Holger Dreisbusch
3SSG/1/3/22 Bericht über Sportarbeitsgemeinschaften in Aschaffenburg
4SSG/1/4/22 Zuschuss für die Sanierung der Luftgewehrschießanlage des Schützenverein 1888 Aschaffenburg-Damm e.V.

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1. / SSG/1/1/22. Vorstellung Geschäftsstellenleitung GesundheitsregionPlus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 16.02.2022 ö Beschließend 1SSG/1/1/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im Jahr 2020 wurde die gemeinsame Bewerbung der Stadt und des Landkreises Aschaffenburg als Gesundheitsregionplus auf den Weg gebracht. Es wurde eine entsprechende Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis geschlossen.
Am 03.05.2021 hat die Geschäftsstellenleitung der „Gesundheitsregionplus Landkreis und Stadt Aschaffenburg“, Frau Monika Gabel, ihre Tätigkeit aufgenommen. Frau Gabel ist dem Fachreferat I/1‚ Öffentlichkeitsarbeit‚ Kreisentwicklung, Mobilität, ÖPNV, Gleichstellungsstelle des Landratsamts Aschaffenburg angegliedert.
Im Rahmen der Sitzung wird sich Frau Gabel kurz dem Senat vorstellen und über den aktuellen Stand zur Gesundheitsregionplus informieren.

.Beschluss:

I. Der Senat nimmt die Ausführungen der Geschäftsstellenleiterin zur Kenntnis (Anlage 1).


II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [ x ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / SSG/1/2/22. Vorstellung des TC Schönbusch e.V. durch Herrn Holger Dreisbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 16.02.2022 ö Beschließend 2SSG/1/2/22

.Beschluss:

I. Herr Holger Dreisbusch ist in der Vorstandschaft des Tennisclub Schönbusch für die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit und Anlagengestaltung zuständig. Die Vorstellung des TC Schönbusch e.V. durch Herrn Holger Dreisbusch wird zur Kenntnis genommen.


II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / SSG/1/3/22. Bericht über Sportarbeitsgemeinschaften in Aschaffenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 16.02.2022 ö Beschließend 3SSG/1/3/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im Stadtgebiet werden an 22 Schulen 63 Sportarbeitsgemeinschaften angeboten. Mit dem Bericht zu den Sportarbeitsgemeinschaften soll die Bedeutung zur Zusammenarbeit zwischen Sportvereinen und den Aschaffenburger Schulen verdeutlicht werden. 

.Beschluss:

I. Der Bericht der Sachgebietsleitung Sport und Gesundheit wird zur Kenntnis genommen (Anlage 2).


II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / SSG/1/4/22. Zuschuss für die Sanierung der Luftgewehrschießanlage des Schützenverein 1888 Aschaffenburg-Damm e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 16.02.2022 ö Beschließend 4SSG/1/4/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Schreiben vom 22.10.2022 beantragt der Schützenverein 1888 Aschaffenburg-Damm e.V. (121 Mitglieder) einen Zuschuss zur Sanierung und des Teilneubaus seiner Luftgewehr-Schießanlage.

Für diese Baumaßnahmen hat der Schützenverein 1888 Aschaffenburg- Damm e.V. über den Bayer. Sportschützenbund e.V. einen Antrag auf Zuwendung bei der Regierung von Unterfranken gestellt. Die voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 271.000.-€ und der zu erwartende Landeszuschuss beträgt voraussichtlich 67.750.-€.

Nach Rücksprache vom 24.01.2022 mit der Regierung wird der Förderbescheid für den Landeszuschuss mit vorzeitiger Baufreigabe erteilt sobald der Senatsbeschluss vorliegt. 
Es wird vorgeschlagen, zu den durch die Regierung von Unterfranken bestätigten zuwendungsfähigen Kosten einen Zuschuss in Höhe von 40 % zu geben, höchstens jedoch 108.400.- €.

Die zeitliche Auszahlung richtet sich nach den mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2016 festgelegten Regelungen zu Investitionszuschüssen und ist abhängig von der Vorlage des Förderbescheids der Regierung.

Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege und einer Schlussabrechnung abhängig gemacht.

.Beschluss:

I. Dem Schützenverein 1888 Aschaffenburg-Damm e.V. wird aufgrund seines Antrages vom 22.10.2021 zu den Kosten der Sanierung und des Teilneubaus seiner Luftgewehr-Schießanlage ein Zuschuss in Höhe von 40 % der zuwendungsfähigen Kosten gewährt.

Die zeitliche Auszahlung des Zuschusses richtet sich nach den mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2016 festgelegten Sportförderrichtlinien der Stadt Aschaffenburg. Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Die Auszahlung erfolgt bei HHSt. 1.5500.9880.


II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [  ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 1

Datenstand vom 29.07.2022 10:25 Uhr