Datum: 21.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:01 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	WS/5/1/22	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2022 bis einschließlich Mai 2022
2	WS/5/2/22	Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2022
3	WS/5/3/22	Nachtragsvermögensplan 2022 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
4	WS/5/4/22	Vergabe Wasserstofftankstelle
5	WS/5/5/22	Bericht On-Demand-Verkehr Aschaffenburg

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1. / WS/5/1/22. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2022 bis einschließlich Mai 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	21.07.2022	ö	Beschließend	1	WS/5/1/22

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / WS/5/2/22. Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	21.07.2022	ö	Vorberatend	2	WS/5/2/22
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	29.07.2022	ö	Beschließend	9	PL/11/9/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses unter Einbeziehung der Buchführung und des Jahresberichtes. Mit der Durchführung der Prüfung können Wirtschaftsprüfer, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften oder Landesprüfungsbehörden beauftragt werden. Zu bevorzugen sind Prüfungsgesellschaften, die die notwendige Erfahrung zu dem besonderen Bereich der Kommunalunternehmen mitbringen.

Die Stadtwerke schlagen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Nürnberg, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 vor.

Der Vorschlag ist das Ergebnis eines Angebotsvergleichs zur Beauftragung der Jahresabschluss-prüfung 2020. Für den Angebotsvergleich wurden zwölf überregionale Prüfungsgesellschaften mit Erfahrungen im kommunalen Bereich aufgefordert, ein Angebot für die Erbringung der Prüfungsleistungen abzugeben. Zehn Prüfungsgesellschaften haben daraufhin ein Angebot platziert. Die Rödl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Nürnberg, hat unter Berücksichtigung des Honorars sowie der Nebenkosten das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Nach gleichbleibenden Kosten für 2020 und 2021 wird für 2022 mit geringfügig höheren Kosten gerechnet.

Die Prüfung der Jahre 2020 und 2021 wurde mit hoher Kompetenz und sehr effizient durchgeführt.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [ x ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / WS/5/3/22. Nachtragsvermögensplan 2022 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	21.07.2022	ö	Vorberatend	3	WS/5/3/22
Stadtrat (Plenum)	11. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	29.07.2022	ö	Beschließend	10	PL/11/10/22

.Beschluss:

Es wird festgestellt:

Nach dem Nachtragsvermögensplan belaufen sich die voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben auf 9.627.000 €.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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4. / WS/5/4/22. Vergabe Wasserstofftankstelle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	21.07.2022	ö	Beschließend	4	WS/5/4/22

.Beschluss:

Die Wasserstofftankstelle soll Fahrzeuge mit 350 bar, sowie 700 bar betanken können.

Aufgrund des bayerischen Förderkonstruktes mussten zwei getrennte Förderanträge gestellt werden, wodurch sich zwei Konstellationen ergeben, welche folgend dargestellt werden:

1. 350 bar Tankstelle

Der Förderbescheid für die 350 bar Betankung liegt bereits in Höhe von 1.614.000,00 € vor. Können keine weiteren Fördermittel akquiriert werden, wird ausschließlich eine Tankstelle mit 350 bar beauftragt. Hier liegen die Gesamtinvestitionskosten bei ca. 2.550.000,00 €.

2. 350 & 700 bar Tankstelle

Bei einem vorliegenden Förderbescheid für die 350 bar (1.614.000,00 €) und 700 bar Erweiterung (294.480,00 €) wird die Tankstelle mit 350 bar & 700 bar gebaut. Die Gesamtinvestitionen liegen hier bei 3.200.000,00 €. Hiervon werden voraussichtlich 1.908.480,00 € gefördert.

Die Werkleitung wird beauftragt:

Auf der Grundlage der Förderbescheide zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle alle weiteren notwendigen Schritte zur Realisierung des Projektes umzusetzen, d. h.:

• den Auftrag zur Errichtung einer 350 bar Tankstelle bis zu einem Auftragswert von 
  2 550 000 € zu vergeben falls die Förderung einer 700 bar Tankstelle abgelehnt wird 

oder

• den Auftrag zur Errichtung einer 700 bar Tankstelle bis zu einem Auftragswert von 

3 200 000 € zu vergeben sobald ein positiver Förderbescheid zur 700 bar Tankstellenerrichtung vorliegt

II. Angaben zur Klimawirkung:

(bitte ankreuzen)

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[  ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

(bitte ankreuzen)

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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5. / WS/5/5/22. Bericht On-Demand-Verkehr Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	21.07.2022	ö	Beschließend	5	WS/5/5/22

.Beschluss:

Die Verwaltung sagt zu, eine Kostenaufstellung für den AST-Verkehr nachzureichen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0