Datum: 19.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Kultursenat
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 18:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	KS/2/1/22	Errichtung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die Befreiung Aschaffenburgs vom Nationalsozialismus durch die US-Truppen im Jahr 1945 - Antrag der KI vom 17.10.2012
2	KS/2/2/22	Errichtung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den Aschaffenburger Widerstandskämpfer Peter Gingold - Antrag der KI vom 25.03.2016
3	KS/2/3/22	Neuordnung des Haushaltes des Kulturamtes
4	KS/2/4/22	Nutzung des Stadttheaters verwaltungsintern
5	KS/2/5/22	SPNr. nach TOP 4 ö
6	KS/2/6/22	Nutzung des Stadttheaters durch den Colos-Saal
7	KS/2/7/22	Bezuschussung freier Konzertveranstalter, insbesondere Philharmonischer Verein
8	KS/2/8/22	Personalsituation Christian Schad Museum
9	KS/2/9/22	Betrieb Kirchnerhaus Museum

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1. / KS/2/1/22. Errichtung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die Befreiung Aschaffenburgs vom Nationalsozialismus durch die US-Truppen im Jahr 1945 - Antrag der KI vom 17.10.2012

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	1	KS/2/1/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In vielen deutschen Städten aber ist es inzwischen zur “üblichen Praxis” geworden, an die Gefallenen der US-Armee und ihren Beitrag zum Sieg über den Nationalsozialismus zu erinnern. So gedachten im April 2019 Bürger*innen und Vertreter*innen der Stadt Weißenfels (Sachsen-Anhalt) sowie des Leipziger US-Generalkonsulats der 15 US-Soldaten, die im April 1945 bei den Kämpfen um die Stadt ihr Leben verloren. Die Stadt Weißenfels verfügt bereits über eine Gedenktafel, die an den Verlust der US-Soldaten erinnert. Auch in Leipzig gedachten am 17. April 2021 Vertreter*innen der Stadt, der dortigen Gedenkstätte und des US-Generalkonsulats an die Befreiung Leipzigs durch die 2. und 69. Infanteriedivision der US-Armee. In Leipzig erinnert ebenfalls eine Gedenktafel an dieses Ereignis. In Weimar ist eine Gedenktafel zur Erinnerung an die - friedliche - Übergabe der Stadt an die US-Truppen zu finden, und in der bayerischen Landeshauptstadt gedenkt eine Inschrift der US-Soldaten, die “München am 30. April 1945 von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft befreiten”.

Diese Beispiele veranschaulichen, dass die Erinnerung an die Opfer der US-Armee und ihren Beitrag zur Befreiung Deutschlands von den Fesseln des Nationalsozialismus eine für die Aschaffenburger Erinnerungskultur bedeutende Aufgabe darstellt. Mit der im Jahr 2015 gezeigten Ausstellung über das Kriegsende in Aschaffenburg sowie in Publikationen ist dieses Thema bereits angeschnitten worden. 

Es wird vorgeschlagen, eine Gedenktafel zur Erinnerung an die Befreiung der Stadt durch die US-Armee-Einheiten und deren Gefallene zu errichten. 

Als Wortlaut wird folgender Text vorgeschlagen: “Zur Erinnerung an die US-Soldaten, die bei der Befreiung Aschaffenburgs vom Nationalsozialismus ihr Leben verloren haben”.

Bezüglich des genauen Standorts der Gedenktafel werden die Mitglieder des Stadtrats gesondert vorab informiert.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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2. / KS/2/2/22. Errichtung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den Aschaffenburger Widerstandskämpfer Peter Gingold - Antrag der KI vom 25.03.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	2	KS/2/2/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Problematisch hingegen gestaltete sich die Erinnerung an den kommunistischen Widerstand beziehungsweise an Kommunisten, die das nationalsozialistische Regime aktiv bekämpft hatten. Im Kontext des Kalten Krieges und der Auseinandersetzung mit der DDR über den ideologisch “richtigen” Widerstand fand eine angemessene Würdigung kommunistischer Widerstandskämpfer in der Bundesrepublik zunächst nicht statt. Das Ende des Kalten Krieges und die Wiedervereinigung schufen eine neue Ausgangslage, die auch der deutlichen und sichtbaren Anerkennung des kommunistischen Widerstands den Weg ebnete. Die Zeitgeschichtsforschung leistete hierzu erneut einen wichtigen Beitrag: Es setzte sich nämlich die Einsicht durch, dass, wer das NS-Regime bekämpft und dabei sein eigenes Leben riskiert hatte, für diesen Kampf - unabhängig von seiner politischen Einstellung - unbedingt gewürdigt werden sollte.

Peter Gingold, der am 8. März 1916 in Aschaffenburg geboren wurde und seit 1929 in Frankfurt am Main lebte, erfüllt zweifellos dieses Kriterium. 1931, als die Zusammenstöße zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten auf deutschen Straßen zunahmen, trat er in den “Kommunistischen Jugendverband Deutschlands” ein. Zwei Jahre später emigrierte seine jüdische Familie nach Frankreich. Er selbst blieb in Deutschland und nahm an Widerstandsaktivitäten teil. Im Frühjahr 1933 wurde er verhaftet, später floh er nach Frankreich. Dort beteiligte er sich an Aktivitäten der Résistance und wurde 1943 in Dijon erneut verhaftet. Nach gelungenem Fluchtversuch fand er wieder den Weg zur Résistance. Anschließend verschlug es ihn zu den antifaschistischen Partisanen in Italien, wo er das Kriegsende erlebte.

Gingold verkörpert somit das Ideal des unbeugsamen antifaschistischen Kämpfers, der seine freiheitliche Gesinnung - trotz Verfolgung und wiederholter Verhaftung - in drei europäischen Ländern mehrmals unter Beweis gestellt hat. Seine Erlebnisse schilderte er bis ins hohe Alter hinein eindrucksvoll in Interviews und vor Schulklassen; seine 2009 veröffentlichten Erinnerungen und weitere Publikationen geben Aufschluss über seine Widerstandstätigkeit in der NS-Zeit. Auch die im Frühjahr 2022 in Aschaffenburg gezeigte Ausstellungsreihe “Trotz alledem” berichtete über Peter Gingolds Leben und Wirken.

Hiermit wird vorgeschlagen, eine Gedenktafel zur Erinnerung an den Aschaffenburger Widerstandskämpfer Peter Gingold zu errichten, die folgenden Text enthalten kann: “Zur Erinnerung an den mutigen Widerstand von Peter Gingold gegen den Nationalsozialismus 1933-1945”. Bezüglich des genauen Standorts der Gedenktafel werden die Mitglieder des Stadtrats gesondert vorab informiert.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / KS/2/3/22. Neuordnung des Haushaltes des Kulturamtes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	3	KS/2/3/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In einem separaten Text-Dokument und einer zugehörigen PPP werden die Umstellungen im Einzelnen erläutert und begründet.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / KS/2/4/22. Nutzung des Stadttheaters verwaltungsintern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	4	KS/2/4/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die bisherige Praxis, für derartige Nutzungen Mietverträge abzuschließen und Mieten aus Haushaltsstellen der jeweiligen Ämter an das Kulturamt zu überweisen, erzeugt viel unnötigen Verwaltungsaufwand. Letztlich wird Geld innerhalb des Städtischen Haushaltes nur verschoben. Die Erstellung der Verträge und der Veranstaltungsprotokolle erfolgt in einem meist dem Bedarf der Veranstaltungen nicht angemessenen Prozess. Durch die Vereinfachung werden Ressourcen auf beiden Seiten – veranstaltende Dienststelle und Kulturamt – gespart.  

.Beschluss:

Die Verwaltung prüft, inwieweit Räumlichkeiten des Stadttheaters auch den Fraktionen und Wählergruppen des Stadtrates zu Verfügung gestellt werden können.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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5. / KS/2/5/22. SPNr. nach TOP 4 ö

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	5	KS/2/5/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / KS/2/6/22. Nutzung des Stadttheaters durch den Colos-Saal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	6	KS/2/6/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Kulturpreisträger Colos-Saal ist national renommiert und anerkannt für seine kulturell hochwertige Programmplanung. Das Angebot spricht eine relevante und große Zielgruppe kulturaffiner Menschen an und erreicht eine große Zahl potentieller Besucher. Durch die Nutzung des Stadttheaters wird den Menschen in der Region ein interessantes Angebot in Sparten gemacht, die nicht zum Kernprofil des Kulturamtes gehören. Wegen der Übernahme wesentlicher Aufgaben wie Booking, Öffentlichkeitsarbeit, Ticketing, Künstlerbetreuung und technische Betreuung durch die Berninger Gastronomie GmbH spart das Kulturamt Ressourcen, ohne dass das Programm im Stadttheater an Attraktivität verliert.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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7. / KS/2/7/22. Bezuschussung freier Konzertveranstalter, insbesondere Philharmonischer Verein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	7	KS/2/7/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Insbesondere hat das Kulturamt in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister aus den Mitteln die Denis und Daniel Klug GbR unterstützt. Die Brüder Klug planen einen „Roof Garden“, eine Event-Location mit gastronomischer und kultureller Nutzung auf dem obersten Deck des Parkhauses Luitpoldstraße im Stil einer „urban lounge“. Hierfür sind zum Erlangen der Betriebserlaubnis und zur Entlastung der Nachbarn akustische Gutachten und Maßnahmen notwendig. Es handelt sich um ein für junge Menschen unter dreißig Jahren interessantes Angebot, das die Attraktivität und Lebensqualität erhöht und Lücken schließt.

Alle Empfänger von Zuschüssen des Kulturamtes im Rahmen der vom Stadtrat beschlossenen Förderrichtlinien werden gleichbehandelt. Sie erhalten das Angebot, Karten für die Veranstaltungen über die Theaterkasse verkaufen und ihre Veranstaltungen auf dem Monatsplakat des Kulturamtes abdrucken zu lassen. Veranstaltungen der freien Konzertveranstalter werden im Spielzeitheft des Kulturamtes nicht beworben. Der Philharmonische Verein Aschaffenburg e. V. reklamiert in der Öffentlichkeit, das Kulturamt habe ihm die Unterstützung entzogen. Dies entspricht nicht der Wahrheit.

In der Vergangenheit wurde bei Veranstaltungen des Philharmonischen Vereins das Orchester Collegium Musicum Aschaffenburg eingesetzt. Dieses Orchester ist seit mehr als hundert Jahren der Klangkörper, den die Stadt Aschaffenburg pflegt und unterstützt und der sie repräsentiert. Daher wurden diese Veranstaltungen in der Vergangenheit auch seitens des Kulturamtes durch weitergehende Maßnahmen unterstützt. Der Philharmonische Verein hat sich trotz intensiver Vermittlungsbemühungen des Kulturamtsleiters im Jahr 2021 endgültig von der Unterstützung des und der Zusammenarbeit mit dem Collegium Musicum verabschiedet und diese auch aus seiner Satzung gestrichen. Das Kulturamt veranstaltet daher wieder vermehrt selbst Konzerte und Musiktheateraufführungen mit dem Collegium Musicum, um dessen Entwicklung insbesondere auch als wesentlicher Baustein in der musikpädagogischen Konzeption der Städtischen Musikschule zu unterstützen.

.Beschluss:

Oberbürgermeister Jürgen Herzing unterbricht die Sitzung von 17:59 bis 18:04 Uhr.

An den Förderrichtlinien zur Bezuschussung der freien Konzertveranstalter wird festgehalten.

Der Stadtrat unterstützt ausdrücklich die praktizierte Umsetzung der Förderrichtlinien durch das Kulturamt, insbesondere die Gleichbehandlung aller Vereine, Kirchen und Initiativen im Bereich Konzertveranstaltungen, sowie die Beauftragung des Collegium Musicum für Veranstaltungen des Kulturamtes.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / KS/2/8/22. Personalsituation Christian Schad Museum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	8	KS/2/8/22

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9. / KS/2/9/22. Betrieb Kirchnerhaus Museum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Kultursenat	2. Sitzung des Kultursenates	19.10.2022	ö	Beschließend	9	KS/2/9/22