Datum: 13.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kantine, Stadtwerke Aschaffenburg, Werkstraße 2
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	WS/7/1/22	SPNr. vor TOP 1 ö
2	WS/7/2/22	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2022 bis einschließlich Oktober 2022
3	WS/7/3/22	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
4	WS/7/4/22	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
5	WS/7/5/22	Abschluss eines Vertrags über die Zusammenarbeit in der Arbeitsgemeinschaft „Nachhaltige und effiziente Abfallentsorgung“ ab 2023
6	WS/7/6/22	Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI) vom 25.10.2022 wegen "Attraktivität ÖPNV in Aschaffenburg - On-Demand-Busse auch telefonisch bestellen" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 04.11.2022
7	WS/7/7/22	Engagement Global: Entwicklungshilfezusammenarbeit mit der Stadt Constantine, Algerien
8	WS/7/8/22	Neubau eines zentralen Museumsdepots für die Stadt Aschaffenburg Errichtung des Gebäudes durch die Stadtwerke Aschaffenburg

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1. / WS/7/1/22. SPNr. vor TOP 1 ö

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Beschließend	1	WS/7/1/22

.Beschluss:

Werkleiter Dieter Gerlach erklärt, dass ein aktueller Zeitplan noch nicht existiert. Die Fahrgastinformationssysteme werden zunächst neu geplant und danach ausgeschrieben sowie evtl. erforderliche Beschlüsse wie üblich in den entsprechenden Gremien eingeholt. Erst nach Abschluss von Planung und Ausschreibung liegen die erforderlichen Erkenntnisse für einen belastbaren Zeitplan vor. Entsprechende Mittel sind im Wirtschaftsplan 2023 eigestellt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / WS/7/2/22. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar 2022 bis einschließlich Oktober 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Beschließend	2	WS/7/2/22

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. / WS/7/3/22. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Vorberatend	3	WS/7/3/22
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	16.01.2023	ö	Beschließend	9	PL/1/9/23

.Beschluss:

Es wird festgestellt:

1. Nach dem Erfolgsplan beträgt der voraussehbare Gewinn        25.000,00 €

2. Nach dem Vermögensplan belaufen sich die voraussehbaren
   Einnahmen und Ausgaben auf        15.005.000,00 €

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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4. / WS/7/4/22. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Vorberatend	4	WS/7/4/22
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	16.01.2023	ö	Beschließend	10	PL/1/10/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Wie bisher wird das System zur Erfassung von LVP-Verkaufsverpackungen (nicht von Um- und Transportverpackungen) und stoffgleichen Nichtverpackungen in der Abfallwirtschaftssatzung definiert: die Sammlung im Bringsystem (Recyclinghöfe) und Holsystem (Behälterabfuhr), die Behältergröße (240 l und 1100 Liter) und der 4-wöchentliche Leerturnus.

Die Satzungsänderung soll zum 01.02.2023 wirksam werden.

.Beschluss:

§ 1

In § 11 Abs. 2 wird nach Nr. 1 a folgender Abschnitt angefügt:

b) Leichtverpackungen, die aufgrund des § 14 Abs. 1 des Verpackungsgesetzes außerhalb der öffentlichen Entsorgung zurückzunehmen und zu verwerten sind, soweit sie nicht im Holsystem entsorgt werden; 

c) stoffgleiche Nichtverpackungen aus Kunststoff und Metall, soweit sie nicht im Holsystem entsorgt werden.

§ 2

In § 13 Abs. 2 wird nach Nr. 1 b folgender Abschnitt angefügt:

c) Leichtverpackungen, die aufgrund des § 14 Abs. 1 des Verpackungsgesetzes außerhalb der öffentlichen Entsorgung zurückzunehmen und zu verwerten sind und stoffgleiche Nichtverpackungen, soweit sie nicht im Bringsystem entsorgt werden;

§ 3

In § 14 Abs. 1 wird nach Nr. 4 angefügt:

5. gelbe Normgefäße mit 240 l und 1.100 l Füllraum für Leichtverpackungen, die aufgrund des § 14 Abs. 1 des Verpackungsgesetzes außerhalb der öffentlichen Entsorgung zurückzunehmen und zu verwerten sind und stoffgleiche Nichtverpackungs-Wertstoffe;

§ 4

§ 16 Abs. 1 Satz 3 erhält folgende Fassung:

Die Behälter für Altpapier und die für Leichtverpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungen werden vierwöchentlich geleert.

§ 5

§ 16 Abs. 3 entfällt.

§ 6

Die Änderungssatzung tritt am 01.02.2023 in Kraft.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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5. / WS/7/5/22. Abschluss eines Vertrags über die Zusammenarbeit in der Arbeitsgemeinschaft „Nachhaltige und effiziente Abfallentsorgung“ ab 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Beschließend	5	WS/7/5/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Da der beiliegende Vertrag mit den Vertragspartnern und der Regierung von Unterfranken als Aufsichtsbehörde zu diesem Zeitpunkt noch nicht endabgestimmt war, wurde die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Abstimmungen durchzuführen und die abgestimmte Vereinbarung dem Werksenat in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Es wird daher vorgeschlagen, dem beiliegenden abgestimmten öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Zusammenarbeit in der Arbeitsgemeinschaft „Nachhaltige und effiziente Abfallentsorgung“ mit dem Landkreis Aschaffenburg, der Gesellschaft für Bioabfallwirtschaft in Landkreis und Stadt Aschaffenburg mbH und der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises mbH zuzustimmen.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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6. / WS/7/6/22. Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI) vom 25.10.2022 wegen "Attraktivität ÖPNV in Aschaffenburg - On-Demand-Busse auch telefonisch bestellen" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 04.11.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Beschließend	6	WS/7/6/22

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / WS/7/7/22. Engagement Global: Entwicklungshilfezusammenarbeit mit der Stadt Constantine, Algerien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Beschließend	7	WS/7/7/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bei zwei virtuellen Austauschveranstaltungen konnte hierbei eine hohe Übereinstimmung und ein Beratungsbedarf auf Seiten der Stadt Constantine im Bereich der Abfallwirtschaft (alle Bereiche: Einsammlung, Verwertung und energetische Nutzung) und der Digitalisierung erkannt werden.

Gemeinsam mit dem Digitalisierungsreferat der Stadtverwaltung, dem DGZ sowie dem Abfallwirtschaftsbetrieb innerhalb der Stadtwerke soll dieser Austausch fortgesetzt werden. Dazu wird beiliegende Vereinbarung zum Abschluss gebracht.

Der Werksenat wird gebeten diesem Engagement und der Vereinbarung zuzustimmen. Außer internen Personalkosten entstehen zunächst keine weiteren erkennbaren Aufwendungen.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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8. / WS/7/8/22. Neubau eines zentralen Museumsdepots für die Stadt Aschaffenburg Errichtung des Gebäudes durch die Stadtwerke Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	7. Sitzung des Werksenates	13.12.2022	ö	Beschließend	8	WS/7/8/22

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0