Druckansicht: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates

Datum: 30.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 14:15 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/2/4/23	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Hospital-Stiftung

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1. / HFS/2/4/23. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Hospital-Stiftung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	30.01.2023	ö	Beschließend	1	HFS/2/4/23

.Beschluss: 1

1. Der Bericht der Verwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 wird zur Kenntnis

genommen (Anlage 1).

Anwesend: 17 Mitglieder

2. Die bisher vorliegenden Stadtratsanträge (Anlage 2) werden zur Kenntnis genommen und vom Haupt- und Finanzsenat beraten. Die Beratungsergebnisse sind in Anlage 2 dokumentiert.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Im Laufe der Beratung der Haushaltsanträge beantragt Herr Stadtrat Bernhard Schmitt (ÖDP), dass eine Entscheidung über die vorgeschlagene Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer vorgezogen wird. Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing lässt über diesen Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

1. Der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Entwurf des Haushaltsplanes 2023 (Drucksache Entwurf, Stand: 15.12.2022) schließt wie folgt ab:

Verwaltungshaushalt 292.405.050 €
Vermögenshaushalt 58.669.700 €
Gesamthaushalt 351.074.750 €

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die neuen Ansätze aus der beigefügten Änderungsliste

(Anlage 3) einzuarbeiten.

3. Der Stellenplan (Anlage 4) wird beraten und zur Kenntnis genommen.

4. Der Haushaltsentwurf der Hospital-Stiftung schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen wie folgt ab:

Verwaltungshaushalt 1.473.900 €
Vermögenshaushalt 234.080 €
Gesamthaushalt 1.707.980 €

5. Die Beratungsergebnisse dieser Sitzung werden dem Plenum zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 2

Datenstand vom 22.03.2023 10:14 Uhr