Datum: 01.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Senat für Sport und Gesundheit
Öffentliche Sitzung, 17:01 Uhr bis 19:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1SSG/1/1/23 Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 16.09.2022 wegen "Kostenübernahme SSKC Schwimmbadschaden"
2SSG/1/2/23 Modellregion Radfahren in der Schule Vortrag durch xxx
3SSG/1/3/23 Vorstellung des SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V. durch xxx, Mitglied des Vorstandteams
4SSG/1/4/23 Zuschuss zur energetischen Sanierung der Tennishallen des SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V.
5SSG/1/5/23 Zuschuss zur Beschaffung eines UL Schleppflugzeuges durch den Flugsportclub Möve 1951 Obernau e.V.
6SSG/1/6/23 Vorstellung einer multifunktionalen Freiluftsporthalle

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1. / SSG/1/1/23. Behandlung des Antrags von Herrn Stadtrat Jürgen Zahn (KI) vom 16.09.2022 wegen "Kostenübernahme SSKC Schwimmbadschaden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 01.02.2023 ö Beschließend 1SSG/1/1/23

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / SSG/1/2/23. Modellregion Radfahren in der Schule Vortrag durch xxx

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 01.02.2023 ö Beschließend 2SSG/1/2/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Xxx wird im Senat für Sport und Gesundheit das Projekt zur Bildung von Modellregionen „Radfahren in der Schule“ anhand einer Präsentation vorstellen. Derzeit bemühen sich sieben weitere Städte / Regionen (u.a. die Städte München und Würzburg) darum, zu Modellregionen erklärt zu werden. Das Kronberg-Gymnasium ist die einzige Schule Aschaffenburgs, welche das Zertifikat einer Schoolbiker-Schule bereits erhalten hat. In Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium, der Ludwig-Maximilian-Universität München LMU und der Verkehrswacht Bayern sollen in den Modellregionen Inhalte in Theorie und Praxis erarbeitet werden, um an allen Schulen in Bayern den Radsport und das Radfahren noch stärker zu etablieren. Näheres ist dem Vortrag von xxx zu entnehmen.

.Beschluss:

I. Der Bericht vom Schulsportbeauftragten des Bayerischen Radsportverbands xxx wird zur Kenntnis genommen und dem Projekt zur Bildung einer Modellregion „Radfahren in der Schule“ für Aschaffenburg wird zugestimmt (Anlage 1).

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / SSG/1/3/23. Vorstellung des SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V. durch xxx, Mitglied des Vorstandteams

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 01.02.2023 ö Beschließend 3SSG/1/3/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nachdem sich bereits in früheren Senatssitzungen Sportvereine vorstellten, wird in der heutigen Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit dem SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V. die Möglichkeit gegeben sich vorzustellen.

.Beschluss:

I. Die Vorstellung des SC Weis-Blau Aschaffenburg von 1926 e.V. durch xxx wird zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. / SSG/1/4/23. Zuschuss zur energetischen Sanierung der Tennishallen des SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 01.02.2023 ö Beschließend 4SSG/1/4/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mit Schreiben vom 17.11.2022 beantragt der SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V  (610 Mitglieder) einen Zuschuss zur energetischen Sanierung der Tennishallen.

Für diese Baumaßnahmen hat der SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V  beim Bayer. Landessportverband BLSV einen Antrag auf Zuwendungen gestellt. Die voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 550.000.-€. Das Amt für Sport, Gesundheit und Städtepartnerschaften steht mit dem BLSV in Verbindung, um zu klären wie hoch der zu erwartende Landeszuschuss betragen wird.

Nach Rücksprache vom 13.01.2023 mit dem BLSV wird der Förderbescheid für den BLSV-Zuschuss mit vorzeitiger Baufreigabe erteilt, sobald der Senatsbeschluss zur Bezuschussung durch die Stadt Aschaffenburg vorliegt. 
Es wird vorgeschlagen, zu den durch den BLSV noch zu bestätigenden zuwendungsfähigen Kosten einen Zuschuss in Höhe von 40 % zu geben, höchstens jedoch 220.000.- €.

Die zeitliche Auszahlung richtet sich nach den mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2016 festgelegten Regelungen zu Investitionszuschüssen und ist abhängig von der Vorlage des Förderbescheids des BLSV.

Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege und einer Schlussabrechnung abhängig gemacht.

.Beschluss:

I. Dem Sportclub SC Weiss-Blau Aschaffenburg 1926 e.V wird aufgrund seines Antrages vom 17.11.2022 zur energetischen Sanierung der Tennishallen ein Zuschuss in Höhe von 40 % der zuwendungsfähigen Kosten gewährt.

Die zeitliche Auszahlung des Zuschusses richtet sich nach den mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2016 festgelegten Sportförderrichtlinien der Stadt Aschaffenburg. Auszahlungen werden von der Vorlage entsprechender Rechnungsbelege, einer endgültigen Baukostenabrechnung sowie der Anerkennung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften abhängig gemacht.

Die Auszahlung erfolgt bei HHSt. 1.5500.9880.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[  ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[ x ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x  ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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5. / SSG/1/5/23. Zuschuss zur Beschaffung eines UL Schleppflugzeuges durch den Flugsportclub Möve 1951 Obernau e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 01.02.2023 ö Beschließend 5SSG/1/5/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Flugsportclub Möve 1951 Obernau e. V. hat derzeit (01.01.2022) 199 Mitglieder, davon 102 aus der Stadt Aschaffenburg. Der Verein beantragte mit Schreiben vom 02.10.2022 die Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines gebrauchten Ultraleicht-Schleppflugzeuges vom Typ WT9 Dynamic (Baujahr 2019) zum Preis von 176.500.- Euro. Das Flugzeug möchte der Verein Mitgliedern, die bereits ihren Flugschein erworben haben, für das Training und zur Teilnahme an nationalen und internationalen Wettbewerben zur Verfügung stellen. Die notwendigen Wartungsarbeiten für dieses und seine anderen Flugzeuge erledigt der Verein durch entsprechende Arbeiten in den flugfreien Wintermonaten weitgehend in Eigenregie. 

Der Verein erfüllt die Fördervoraussetzungen des § 1 der Sportförderrichtlinien für die Stadt Aschaffenburg (SpoFörStAB). Die Zuschussgewährung richtet sich nach § 4 Abs. 2 SpoFörStAB. Der Antrag wurde fristgerecht gestellt; die letzte Zuschussgewährung für Großsportgeräte (Segelflugzeuge) erfolgte 2020. Die Zuschusshöhe beträgt 1/3 der nachgewiesenen Kosten; einen Nachweis über den Kaufpreis hat der Verein vorgelegt. Ebenso wurde vom Verein bestätigt, dass keine Förderung über den zuständigen Sportfachverband erfolgt, da es sich um ein Gebrauchtflugzeug handelt. Bei der Beschaffung von Großsportgeräten mit einem Wert von über 5.000 Euro wird über den Zuschuss im Einzelfall entschieden Bei einem Kaufpreis von 176.500.- Euro beträgt der Zuschuss der Stadt Aschaffenburg somit 58.833.- Euro.

.Beschluss:

I. Dem Flugsportclub Möve 1951 Obernau e.V. wird aufgrund seines Antrages vom 02.10.2022 zum Kauf eines Ultraleicht-Schleppflugzeuges vom Typ WT9 Dynamic ein Zuschuss in Höhe von 1/3 der zuschussfähigen Kosten, somit 58.833,00 €, gewährt. 

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt bei HHSt. 1.5500.9880.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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6. / SSG/1/6/23. Vorstellung einer multifunktionalen Freiluftsporthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Senat für Sport und Gesundheit 1. Sitzung des Senates für Sport und Gesundheit 01.02.2023 ö Beschließend 6SSG/1/6/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Gemäß dem Sportentwicklungsplan der Stadt Aschaffenburg und auf Anregung des Bayerischen Betriebssportverbands BBV soll eine zusätzliche Sporthalle in Form einer Freiluft-Sporthalle errichtet werden. Eine Freiluft-Sporthalle oder auch McArena ist im Vergleich zu einer herkömmlichen Sporthalle relativ kostengünstig und sehr schnell zu erstellen. Das Amt für Sport und Gesundheit hat im letzten Jahr eine McArena in Heidelberg besichtigt und dabei von den Vorteilen dieser Freiluft- Sporthalle erfahren. 
Die Finanzierung der Halle kann, sofern die Halle für den Schulsport eingesetzt wird, eventuell mit Fördermitteln der Regierung gefördert werden. Darüber hinaus würde auch der BBV einen größeren Betrag zur Finanzierung beisteuern. Das Finanzierungskonzept soll zeitgleich zur Standortfindung erarbeitet werden.

.Beschluss:

I. Das Amt für Sport, Gesundheit und Städtepartnerschaft wird beauftragt in Kooperation mit der Stadtentwicklung einen Standort zu finden, um gegebenenfalls eine Freiluft-Sporthalle zu errichten.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 02.11.2023 17:29 Uhr