Datum: 17.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:32 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/9/14/23	Einbau einer versenkbaren Polleranlage in der Frohsinnstraße Bau- und Finanzierungsbeschluss

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1. / HFS/9/14/23. Einbau einer versenkbaren Polleranlage in der Frohsinnstraße Bau- und Finanzierungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	9. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	17.07.2023	ö	Beschließend	1	HFS/9/14/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

1. Sachstand und Anlass

Das Plenum hat in seiner Sitzung vom 22.05.2023 dem Einbau einer versenkbaren Polleranlage unter der Prämisse zugestimmt, dass die Variante mit nur zwei versenkbaren Pollern realisiert wird. Diese Variante lässt die Befahrung durch ein dreiachsiges Müllfahrzeug mit Nachlaufachse zu. Die Einfahrt mit Sattelschleppern und Lastzügen wird hiermit ausgeschlossen.

Öffnungszeiten:
Mo-Fr        6:00 bis 11:30 Uhr
Mo-Fr        19:30 bis 20:30 Uhr
Sa        6:00 bis 10:00 Uhr

Während der Öffnungszeiten bleiben die Poller versenkt und die Zufahrt für den Lieferverkehr wird ermöglicht.

Schließzeiten
Mo-Fr        11:30 bis 19:30 Uhr
Mo-Fr        20:30 bis 06:00 Uhr
Sa        10:00 bis 06:00 Uhr
So        ganztags

2. Projektbeschreibung

Gegenüber der im Plenum vorgestellte Entwurfsplanung gibt es keine Änderungen. Es wurde die im Plenum beschlossene Variante ausgewählt, die bei versenkten Pollern maximal durch ein dreiachsiges Müllfahrzeug durchfahren werden kann.

Kosten

Die berechneten Kosten im Rahmen der Entwurfsplanung der Variante mit zwei versenkbaren Pollern betragen:

	brutto
Tiefbaukosten	77.076,63 €
Elektro/EDV Arbeiten	53.431,00 €
Hardware/Beschilderung	54.383,00 €
Gesamt	184.890,63 €
Baunebenkosten 20% (Planung/Programmierung)	36.978,13 €
Gesamtkosten Herstellung	221.868,76 €
Jährliche prognostizierte Wartungskosten (ohne Schäden)	8.211,00 €

Die Kosten (brutto) sind nach derzeitigem Preis - und Verfahrensstand ermittelt. Diese Kosten sind gemäß Index - und Marktpreisveränderungen fortzuführen. Es wird darauf hingewiesen, dass die tatsächlichen Kosten von der Kostenberechnung abweichen können.

In den genannten Herstellungskosten und jährlichen Kosten für Betrieb und Unterhalt sind im Bahnhofsumfeld mögliche Vandalismusschäden nicht enthalten. Die Verwaltung geht aktuell davon aus, dass jährlich ca. 10% der Herstellungskosten für die Behebung mutwilliger Schäden reinvestiert werden müssen. Das sind pro Jahr ca. 25.000 €, in 10 Jahren also ca. 250.000 €, was dem investiven Anteil der Erstherstellung entspricht.

3. Finanzierung

Für das Projekt „Polleranlage Frohsinnstraße“ sind im Haushalt 2023 auf der Haushaltstelle 1.6400.9517 insgesamt 200.000 Euro bereitgestellt. Der im Rahmen der vertiefenden Planung und im Vergabeverfahren noch zum finalen Herstellungsbetrag fehlende Differenzbetrag, muss im Nachtragshaushalt 2023 zusätzlich bereitgestellt werden.

4. Weiteres Vorgehen

Nach dem Bau- und Finanzierungsbeschluss erfolgt die Vorbereitung der Ausschreibungs-unterlagen sowie die Ausschreibung und die Vergabe der Bauleistung. Die Bauausführung ist für Ende 2023 geplant, vorbehaltlich etwaiger äußerer Einflüsse wie z.B. Lieferkettenschwierigkeiten.

.Beschluss:

1. Der Stadtrat stimmt dem Einbau einer versenkbaren Polleranlage in der Frohsinnstraße mit Gesamtkosten von 221.868,75 € brutto zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt den Einbau im Jahr 2023 umzusetzen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11, Dagegen: 6