Datum: 20.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:03 Uhr bis 18:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	WS/3/1/23	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar bis einschließlich Mai 2023
2	WS/3/2/23	Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2023
3	WS/3/3/23	Nachtragsvermögensplan 2023 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
4	WS/3/4/23	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Entsorgung von Abfällen zur Beseitigung
5	WS/3/5/23	Einsatz der Elektrobusse bei den Stadtwerken Aschaffenburg
6	WS/3/6/23	Sachstandsbericht Wasserstofftankstelle
7	WS/3/7/23	Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 17.02.2023 wegen "Zuwendungen des Freistaates Bayern für Barrierefreiheit in Aschaffenburg" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke vom 05.04.2023
8	WS/3/8/23	SPNr. nach TOP 7 ö

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1. / WS/3/1/23. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar bis einschließlich Mai 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Beschließend	1	WS/3/1/23

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / WS/3/2/23. Bestellung der Jahresabschlussprüfer der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Vorberatend	2	WS/3/2/23
Stadtrat (Plenum)	10. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.07.2023	ö	Beschließend	10	PL/10/10/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses unter Einbeziehung der Buchführung und des Jahresberichtes. Mit der Durchführung der Prüfung können Wirtschaftsprüfer, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften oder Landesprüfungsbehörden beauftragt werden. Zu bevorzugen sind Prüfungsgesellschaften, die die notwendige Erfahrung zu dem besonderen Bereich der Kommunalunternehmen mitbringen.

Die Stadtwerke schlagen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Nürnberg, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 vor.

Der Vorschlag ist das Ergebnis eines Angebotsvergleichs zur Beauftragung der Jahresabschluss-prüfung 2020. Für den Angebotsvergleich wurden zwölf überregionale Prüfungsgesellschaften mit Erfahrungen im kommunalen Bereich aufgefordert, ein Angebot für die Erbringung der Prüfungsleistungen abzugeben. Zehn Prüfungsgesellschaften haben daraufhin ein Angebot platziert. Die Rödl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Nürnberg, hat unter Berücksichtigung des Honorars sowie der Nebenkosten das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Nach nahezu gleichbleibenden Kosten für 2020 bis 2022 ist gemäß aktuellem Angebot für 2023 mit einer Kostensteigerung von 10% zu rechnen. 

Die Prüfung der Jahre 2020 bis 2022 wurde mit hoher Kompetenz und effizient durchgeführt.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [ x ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / WS/3/3/23. Nachtragsvermögensplan 2023 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Vorberatend	3	WS/3/3/23
Stadtrat (Plenum)	10. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.07.2023	ö	Beschließend	11	PL/10/11/23

.Beschluss:

Es wird festgestellt:

Nach dem Nachtragsvermögensplan belaufen sich die voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben auf 14.443.000 €.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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4. / WS/3/4/23. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Entsorgung von Abfällen zur Beseitigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Beschließend	4	WS/3/4/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Am 13.12.2022 wurde vom Werksenat dem mit allen Beteiligten und der Fachaufsicht der Regierung von Unterfranken abgestimmten öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Zusammenarbeit in der Arbeitsgemeinschaft „Nachhaltige und effiziente Abfallentsorgung“ mit dem Landkreis Aschaffenburg, der Gesellschaft für Bioabfallwirtschaft in Landkreis und Stadt Aschaffenburg mbH und der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises mbH zugestimmt. Der unterzeichnete Vertrag wurde anschließend der Regierung von Unterfranken zur Kenntnis übersandt.

Daraufhin erklärte die Kommunalaufsicht der Regierung von Unterfranken, dass der geschlossene Vertrag nicht den kommunalrechtlichen Voraussetzungen entspricht und deshalb nicht wirksam in Kraft getreten sei.

Möglich sei für diese Zusammenarbeit nur eine öffentlich-rechtliche Zweckvereinbarung, für die entsprechend dem Staatsvertrag das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zuständig ist. 

Nach der entsprechenden Umformulierung und erneuten langwierigen Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe, der Regierung von Unterfranken und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und begleitender Kommunikation mit dem zwischenzeitlich auch noch involvierten Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz konnte die Zweckvereinbarung am 12./15.06.2023 unterzeichnet werden, um einen drohenden Entsorgungsnotstand abzuwenden.

Inhaltlich entspricht die Zweckvereinbarung weitestgehend dem zuvor geschlossenen Vertrag, lediglich die Gesellschaften privaten Rechts (GBAB - Gesellschaft für Bioabfallwirtschaft in Landkreis und Stadt Aschaffenburg mbH und AWN - Abfallwirtschaftsgesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises mbH) können hierbei nicht direkt, sondern nur indirekt über ihre öffentlich-rechtlichen Gesellschafter beteiligt sein.

Es wird vorgeschlagen, den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Entsorgung von Abfällen zur Beseitigung mit dem Landkreis Aschaffenburg und der Kreislaufwirtschaft Neckar-Odenwald AöR zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. / WS/3/5/23. Einsatz der Elektrobusse bei den Stadtwerken Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Beschließend	5	WS/3/5/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Bericht der Stadtwerke zeigt die bisher gemachten Erfahrungen rund um den Einsatz der seit Juni 2022 in Betrieb genommenen Elektrobusse sowie der dazugehörigen Ladeinfrastruktur auf.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / WS/3/6/23. Sachstandsbericht Wasserstofftankstelle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Beschließend	6	WS/3/6/23

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. / WS/3/7/23. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 17.02.2023 wegen "Zuwendungen des Freistaates Bayern für Barrierefreiheit in Aschaffenburg" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke vom 05.04.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Beschließend	7	WS/3/7/23

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / WS/3/8/23. SPNr. nach TOP 7 ö

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	3. Sitzung des Werksenates	20.07.2023	ö	Beschließend	8	WS/3/8/23

.Beschluss:

Die Verwaltung erklärt, dass die Ersatzbeschaffung von ITCS-fähigen Bordrechnern derzeit laufe und man kurz vor der Bestellung stehe. Im ersten Quartal 2024 sollen alle Stadtbusse über das System verfügen. Gleichzeitig ist für das DFI-System (Dynamische Fahrgast-Information) die Vergabe erfolgt und die Abnahme ebenfalls für das erste Quartal 2024 geplant.

Künftig werden über die ICTS-Schnittstelle alle Fahrdaten über die Bayern-Plattform „DEFAS“ eingespeist, sodass die Lösung „Wo fährt mein Bus“ zukünftig obsolet wird.

Aufgrund des Auslaufens einer Schnittstelle zu Google werden die Busdaten derzeit nicht in Google Maps angezeigt. Die Einführung einer solchen würde einmalige Kosten i.H.v. 10.000 € zzgl. 30.000 € jährlicher Pflegeaufwand bedeuten. Allerdings schafft die AMINA bis Ende 2023 ein Fahrplan-Programm an, dessen Einführung jedoch noch etwas dauern wird. Mit diesem neuen Programm können jedoch auch die Google-Schnittstellen bedient werden, sodass die Verwaltung davon abrät, eine eigene Übergangslösung zu etablieren.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0