Datum: 09.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Öffentliche Sitzung, 15:45 Uhr bis 17:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. / HFS/11/1/23. Bericht über die Nachtragshaushaltssatzung sowie den Nachtragshaushaltsplan 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | SP-Nr. |
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Haupt- und Finanzsenat
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11. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates
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09.10.2023
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ö
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Vorberatend
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1 | HFS/11/1/23 |
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Verwaltung hat für das laufende Haushaltsjahr 2023 einen Nachtragshaushaltsplan und eine Nachtragshaushaltssatzung erstellt. Sie erfasst neben allen bisher vom Stadtrat beschlossenen Veränderungen alle bekannt gewordenen Korrekturen für die Einnahmen und Ausgaben des
Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes und weist den erforderlichen Ausgleich nach.
Der Nachtragshaushaltsplan der Stadt verändert demnach
den Verwaltungshaushalt von bisher 292.505.050 €
um 11.924.700 €
auf 304.429.750 €
den Vermögenshaushalt von bisher 58.849.700 €
um - 1.976.200 €
auf 56.873.500 €
Der Gesamthaushalt beträgt damit neu 361.303.250 €
Der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt erhöht sich um 4.093.600 € auf 12.113.500 €
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird um 2.100.000 € verringert und damit von bisher 10.000.000 € auf 7.900.000 € neu festgesetzt.
Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage wird von 12.342.700 € auf 10.942.600 € verringert.
Die Zuführung zur Sonderrücklage Baugebiet Anwandeweg wird um 3.850.000 € auf jetzt 1.950.000 € gesenkt.
Die Steuerhebesätze und der Höchstbetrag der Kassenkredite bleiben unverändert.
Der Stellenplan bleibt unverändert.
.Beschluss:
I. Der Bericht der Verwaltung zu Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023 wird zur Kenntnis genommen.
Die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan werden dem Stadtrat (Plenum) zur abschließenden Beratung überwiesen.
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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wenig klimarelevant
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teilweise klimarelevant
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sehr klimarelevant
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[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich
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[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[ ] ausführliche Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.12.2023 12:17 Uhr