Datum: 07.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:01 Uhr bis 18:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	WS/5/1/23	Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar bis einschließlich Oktober 2023
2	WS/5/2/23	Kosteneinsparungen im Verkehrsbetrieb - Fahrradverleihsystem
3	WS/5/3/23	Anpassung der Fahrscheintarife der VAB GmbH zum 01.04.2024
4	WS/5/4/23	Einführung eines Intermodalen Transport Control System ITCS
5	WS/5/5/23	Erneuerung der Dynamischen Fahrgastinformationssysteme DFI
6	WS/5/6/23	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
7	WS/5/7/23	Mitgliedschaft bei #WIRFUERBIO
8	WS/5/8/23	Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Falko Keller (AfD) vom 23.11.2023 wegen "Beauftragung eines Sicherheitsdienstes am Regionalen-Omnibus-Bahnhof (ROB)" und Stellungnahme der Stadtwerke Aschaffenburg

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1. / WS/5/1/23. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar bis einschließlich Oktober 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Beschließend	1	WS/5/1/23

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / WS/5/2/23. Kosteneinsparungen im Verkehrsbetrieb - Fahrradverleihsystem

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Beschließend	2	WS/5/2/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Für das Jahr 2023 wird für den Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Aschaffenburg mit einem Defizit von rd. 6,9 Mio. Euro gerechnet (Basis: Wirtschaftsplan). Der Kostendeckungsgrad (Gesamterlöse im Verhältnis zum Gesamtaufwand) hat sich im Zeitablauf von 2017 bis 2022 von ursprünglich 76,1% nach 44,5% wesentlich verschlechtert. Im Benchmark mit anderen Verkehrsunternehmen in Bayern (OBKV) haben wir uns von den ersten Plätzen inzwischen in das Mittelfeld verschlechtert.

Im Werksenat am 16.02.2023 wurden bereits die Kosten und Erlöse der ergänzenden Mobilitätsangebote der Stadtwerke – Verkehrsbetriebe - vorgestellt. Dabei wurden insbesondere die hohen Kosten und niedrigen Erlöse für die Bereitstellung des Fahrradverleihsystems thematisiert. 

 

Fahrradverleihsystem

Der im Mai 2022 eingeführte Fahrradverleih kostet jährlich etwa 70.000 Euro und hat einen Kostendeckungsgrad von gerade mal 3%. Die Pflege und Überwachung des Systems, welches auch einen erhöhten Personalaufwand bedarf, sind hierbei noch nicht berücksichtigt.

Das Angebot wird kaum genutzt. Offenbar ist in Aschaffenburg kein Potenzial für einen wirtschaftlichen Betrieb eines Fahrradverleihs vorhanden. 

Mehrere gescheiterte Versuche in den vergangenen Jahren ein Fahrradverleihsystem zu etablieren, stützen diese Einschätzung. 

Empfehlung

Die Stadtwerke empfehlen daher das Angebot nach dem Ende der Pilotphase zum Mai 2024 ersatzlos zu streichen. Mit Umsetzung dieses Vorschlags können die jährlichen externen Kosten von 70.000 Euro vollständig eingespart werden.

.Beschluss:

Die Stadtwerke werden beauftragt, das im Mai 2022 eingeführte Fahrradverleihsystem nach dem Ende der Pilotphase zum Mai 2024 ersatzlos einzustellen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / WS/5/3/23. Anpassung der Fahrscheintarife der VAB GmbH zum 01.04.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Vorberatend	3	WS/5/3/23
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	15.01.2024	ö	Beschließend	2	PL/1/2/24

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Laut Gesellschaftsvertrag der VAB GmbH sind unter § 10 Abs. (2) die Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung sowie die Stimmquoren geregelt. Tarifangelegenheiten sind dementsprechend einstimmig zu beschließen, weswegen die Werkleitung ein Mandat benötigt um die Interessen der Stadt Aschaffenburg bzw. der Stadtwerke Aschaffenburg, gegenüber den aktuell zehn Gesellschaftern der VAB GmbH, vertreten zu können. 

Mit Neugründung der VAB im Jahr 2016 ging die Zuständigkeit für die Fahrscheintarife auf die VAB GmbH über. Dementsprechend erfolgt die Beantragung der Fahrscheintarife bei der nach dem PBefG § 39 zuständigen Behörde, hier die Regierung von Unterfranken, durch die VAB GmbH.

Die vorgeschlagene Höhe der Tarifanpassung ist das Ergebnis von intensiven und langen Verhandlungsrunden unter Berücksichtigung von unterschiedlichen Verkehrsverträgen und Interessen. Maßgebend sind hier eigenwirtschaftliche und gemeinwirtschaftliche Verkehre sowie Brutto- und Nettoverträge zu nennen. 

Der personalintensive Fahrdienst mit über 50 % Personalkosten bezogen auf die Gesamtkosten wird entscheidend von den Tarifabschlüssen der Tarifparteien beeinflusst. Eine um drei Monate vorgezogene Lohntarifanpassung für das Fahrpersonal zum 01. Oktober 2023 bzw. einer weiteren Anpassung ab dem 01. Mai 2024 hebt den Stundenlohn des Fahrpersonals zwischen 15,06 % und 16,74 % an. Auf die Stadtwerke bezogen bedeutet das eine Personalkostensteigerung von ca. 1 Mio. €. Die geplante Tarifanpassung führt aber nur zu einer rechnerischen Einnahmenmehrung in der Größenordnung von 400 T€. Alleine aus diesem Erwägungsgrund heraus ist eine Anpassung der Fahrscheintarife unabdingbar.

Nach Rücksprache mit der Genehmigungsbehörde ist die vorgeschlagene Anhebung der Fahrscheintarife um 7,5 % zum 01.04.2024 genehmigungsfähig. 

.Beschluss:

Die Werkleitung wird ermächtigt, in der nächsten Gesellschafterversammlung der VAB GmbH eine für die Gesellschafter notwendige Tarifanpassung der Fahrscheintarife, ab dem 01.04.2024 in der Größenordnung von ca. 7,5 % über das gesamte Tarifangebot zu verhandeln.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12, Dagegen: 1

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4. / WS/5/4/23. Einführung eines Intermodalen Transport Control System ITCS

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Beschließend	4	WS/5/4/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Für einen zuverlässigen, zukunftsfähigen ÖPNV und einen optimalen Fahrgastservice stellt dieses System einen wesentlichen Baustein dar. Intermodale Transport Control Systeme sind seit einigen Jahren Stand der Technik im ÖPNV und bedienen die beiden überregionalen Datendrehscheiben DEFAS (Bayern) sowie DELFI. 

Durch ITCS wird die Fahrzeugdisposition deutlich verbessert, da der Leitstelle die aktuellen Fahrzeug-Standorte und deren Abweichung zum Soll-Fahrplan nicht nur angezeigt, sondern sekundengenau hochgerechnet werden. Hierdurch wird die Reaktionszeit deutlich verkürzt. Andererseits ist das ITCS eine zwingende Voraussetzung für die Echtzeit-Anzeigen an den dynamischen Fahrgastinformationen DFI sowie auch auf mobilen Auskunftsdevices (Smartphone-Apps wie Bayernfahrplan, DB-Navigator, etc.). 

Die wesentlichen Vorteile kurz zusammengefasst:

• Echtzeit Fahrgastinformation
• Prognoseberechnung der Ankünfte an den Haltestellen in Echtzeit
• Anschlusssicherung in Echtzeit
• Abbilden von Reiseketten
• Ortung der Fahrzeuge
• Störungs- und Umleitungsmanagement
• Kommunikation über VOIP

Die Kahlgrund-Verkehrs-Gesellschaft KVG betreibt bereits seit einigen Jahren erfolgreich ein ITCS der Fa. IVU Traffic Technologies und hat hiermit positive Erfahrungen gesammelt. 

Die Stadtwerke verwenden ebenfalls seit Jahren Systemkomponenten des gleichen Anbieters in Form von Fahrplanungs- und Abrechnungssystemen, Fahrerkontenführung sowie Fahrscheindruckern. Somit kann die Kompatibilität zu den vorhandenen Anwendungen gewährleistet werden, ohne weitere zusätzliche Schnittstellen bedienen zu müssen. 

Der Aufbau eines eigenen, weiteren Betriebsleitsystems ist nicht erwünscht und daher nach den bayerischen Förderrichtlinien grundsätzlich nicht förderfähig. Nicht nur deswegen ist der Anschluss an ein bereits vorhandenes Betriebsleitsystem, welches förderfähig ist, kostengünstiger. Zudem besteht die Möglichkeit Synergieeffekte zu nutzen und z.B. eine gemeinsame Disposition/Leitstelle vorzuhalten. Durch die Nähe zur KVG, nicht zuletzt durch die Beteiligung der SVG an der KVG-Beteiligungs GmbH, bietet sich hier eine Zusammenarbeit an.

Grundvoraussetzung für die Stadtwerke sich an ein (KVG) Mandantensystem anzuschließen, ist die Erneuerung der Bordrechner. Neben der Funktion Fahrscheinausgabe werden sämtliche Peripheriegeräte in den Fahrzeugen mit den notwendigen Daten versorgt. Diese steuern u. A. die Fahrzielanzeigen, Haltestellenansagen, die Priorisierung der Lichtsignalanlagen usw.

Die im Jahr 2008 von den Stadtwerken angeschafften Bordrechner können nicht aufgerüstet/ertüchtigt und in ein ITCS eingebunden werden. Die Bestandstechnik ist veraltet und bildet einen Flaschenhals hin zur Digitalisierung.

Wirtschaftliche Auswirkungen

Im Rahmen der Kooperation mit der KVG werden die erforderlichen mobilen Bordrechner den Stadtwerken von der KVG zur Verfügung gestellt. Die Netto-Investition der KVG für die Beschaffung der Hardware und der erforderlichen Software-Erweiterung, abzüglich der Fördermittel nach GVFG und FAG werden den Stadtwerken im Rahmen einer „Nutzungsgebühr“ berechnet.

Unter Berücksichtigung eines eingeräumten Projektrabatts und Abzug der gewährten GVFG- und FAG-Fördermittel beläuft sich die jährliche Miete für Hard- und Software auf ca. 32 T€ über eine Laufzeit von 10 Jahren. Darüber hinaus fallen noch Software- Wartungskosten sowie Serverkosten an. Diese belaufen sich auf ca. 25 T€ im Jahr.

Alle anfallenden kaufmännischen, technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zwischen der KVG und den Stadtwerken werden in einer Kooperationsvereinbarung geregelt. Darüber hinaus ist die zweckentsprechende Verwendung der mit GVFG/FAG-Mitteln geförderten Infrastruktur zu gewährleisten und die Datenüberlassung an die Bayerische Eisenbahngesellschaft BEG zu regeln. 

Die Bestellung der Fahrscheindrucker durch die KVG soll bis spätestens Ende November 2023 erfolgen. Durch die derzeit marktüblichen Lieferzeiten technischer Komponenten und einem umfangreichen Aufwand für den Einbau und die Systemumstellung wird mit einer Inbetriebnahme Anfang des 2. Quartals 2024 gerechnet.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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5. / WS/5/5/23. Erneuerung der Dynamischen Fahrgastinformationssysteme DFI

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Beschließend	5	WS/5/5/23

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. / WS/5/6/23. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Vorberatend	6	WS/5/6/23
Stadtrat (Plenum)	1. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	15.01.2024	ö	Beschließend	3	PL/1/3/24

.Beschluss:

wird zugestimmt (Anlage 2).

Es wird festgestellt:

1. Nach dem Erfolgsplan beträgt der voraussehbare Verlust                                      1.980.000,00 €

2. Nach dem Vermögensplan belaufen sich die voraussehbaren
    Einnahmen und Ausgaben auf                                                                              37.935.000,00 €

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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7. / WS/5/7/23. Mitgliedschaft bei #WIRFUERBIO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Beschließend	7	WS/5/7/23

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. / WS/5/8/23. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Falko Keller (AfD) vom 23.11.2023 wegen "Beauftragung eines Sicherheitsdienstes am Regionalen-Omnibus-Bahnhof (ROB)" und Stellungnahme der Stadtwerke Aschaffenburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	5. Sitzung des Werksenates	07.12.2023	ö	Beschließend	8	WS/5/8/23

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0