Datum: 22.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Saal der Stadthalle am Schloss
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1HFS/6/10/23 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt 2023 Wasserschaden Mensa Ruth-Weiss-Realschule
2HFS/6/11/23 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2023 Umbau Hort Hefner-Alteneck-Schule
3HFS/6/12/23 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2023 Berufsschule 1 Beschaffung von Maschinen für die Unterrichtsräume Pneumatik und Holztechnik

zum Seitenanfang

1. / HFS/6/10/23. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt 2023 Wasserschaden Mensa Ruth-Weiss-Realschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 22.05.2023 ö Beschließend 1HFS/6/10/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Anbau der Mensa an die Ruth-Weiss Realschule wurde 2010 zur Gewährleistung und zur Verfügung Stellung der Ganztagesbetreuung realisiert. Das Gebäude ist seit 2010 in Betrieb und weist seit März 2023 einen Wasserschaden in Verbindung mit einem Schimmelschaden im Bereich der Mensa, des Büros und des Ruheraums auf.
Ursächlich für diesen Schaden ist wahrscheinlich ein geplatztes Kühlregister der Heizanlage, welches erheblich Wassermengen in das Gebäude eindringen ließ. Sämtliche Wasserleitungen wurden bisher untersucht und zeigten keine weiteren Undichtigkeiten. Durch den Einbau der hoch verdichteten Dämmung im Jahr 2010 im Bereich des Fußbodens und der Aufnahme des Wassers durch den Wasserschaden durch diese, muss die Dämmung nun vollständig ausgetauscht werden. Diese Dämmung befindet sich auf der Rohbetondecke. Auf ihr befindet sich ein Guss- Asphaltestrich, der ebenfalls abgebrochen werden muss. Die auf dem Estrich stehenden Trockenbauinnenwände sind leider ebenfalls befallen und müssen somit auch komplett abgebrochen werden. Der komplette Innenausbau wird neu eingebracht werden müssen, dies beinhaltet den Estrich, die Dämmung, die Trockenbauwände sowie sämtliche fest mit dem Gebäude verbunden Einbauten auch in der Küche und in den übrigen Räumen.
Die Gesamtkosten hierfür belaufen sich auf ca. 450.000 €.
Die gesamte Baumaßnahme wird sich voraussichtlich über einen Zeitraum von einem Jahr erstrecken, da nach Abbruch sämtlicher Bauteile das Gebäude getrocknet werden muss.

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch nicht benötigte Haushaltsmittel bei den Haushaltsstellen 1.2352.9402 (250.000 €) und 1.7621.9612 (200.000 €).

Um Zustimmung zur vorgeschlagenen Bereitstellung der Haushaltsmittel wird gebeten.

.Beschluss:

I. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass im Haushalt 2023 für die Reparatur des Wasserschadens in der Mensa der Ruth-Weiss-Realschule auf der Haushaltsstelle 0.2201.5010 überplanmäßig Mittel in Höhe von 450.000 € bereitgestellt werden. 

II Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant 
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [  ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [  ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[  ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2. / HFS/6/11/23. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2023 Umbau Hort Hefner-Alteneck-Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 22.05.2023 ö Beschließend 2HFS/6/11/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In einem Anbau an die Hefner-Alteneck-Schule betrieb der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) über mehrere Jahrzehnte einen Hort. Den Betrieb des Hortes und damit die Nutzung der Räume kündigte der ASB ohne Ankündigung mit nur wenigen Wochen Vorlauf zum 28.02.2023. Die Räume wurden vom ASB geräumt übergeben. Die bislang im Hort betreuten Kinder werden seit dem 01.03.2023 in zwei zusätzlichen Gruppen der Offenen Ganztagsschule an der Hefner-Alteneck-Grundschule betreut. Zur Deckung des dadurch entstandenen zusätzlichen Raumbedarfs und zur räumlichen Entzerrung des schon bestehenden Ganztagsbetriebs sollen in den ehemaligen Horträumen eine zweite, kleinere Mensa sowie vier Räume für Betreuung eingerichtet werden. Hierfür werden auf der Haushaltsstelle 1.2122.9350 überplanmäßige Mittel in Höhe von 30.000 Euro benötigt. Des Weiteren werden für den Bereich der Mensa eine Ausgabetheke sowie im Bereich der Küche eine neue Gewerbespülmaschine, sowie ein Kombidämpfer angeschafft. Die Gesamtkosten hierfür belaufen sich auf ca. 50.000 €, so dass auf der Haushaltsstelle 1.2122.9610 50.000 € überplanmäßig bereitgestellt werden.

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch die außerplanmäßige Einnahme bei der Bayerischen IT-Administrationsförderung im Rahmen des Digital Pakts Schule. Die Stadt Aschaffenburg hat hier mit Bescheid vom 16.03.2023 eine nicht im Haushalt eingeplante Förderung in Höhe von 397.000 € erhalten. 

Um Zustimmung zur vorgeschlagenen Bereitstellung der Haushaltsmittel wird gebeten.

.Beschluss:

I. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass im Haushalt 2023 für die Neuausstattung der Horträume auf der Haushaltsstelle 1.2122.9350 überplanmäßig Mittel in Höhe von 30.000 € und für die Neueinbauten in diesem Bereich auf der Haushaltsstelle 1.2122.9610 überplanmäßig Mittel in Höhe von 50.000 € bereitgestellt werden. 

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant 
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [  ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [  ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[  ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

3. / HFS/6/12/23. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2023 Berufsschule 1 Beschaffung von Maschinen für die Unterrichtsräume Pneumatik und Holztechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 22.05.2023 ö Beschließend 3HFS/6/12/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Staatliche Berufsschule I bildet junge Menschen in gewerblichen Berufen aus. Im Fachunterrichtsraum für Pneumatik, die als Grundlage in vielen dort unterrichteten Berufen vermittelt wird, entsprechen die dort eingesetzten Maschinen nicht mehr den geforderten Sicherheitsstandards und mussten daher außer Betrieb genommen werden. Im Fachunterrichtsraum für Holztechnik entsprechen ebenfalls etliche dort eingesetzte Maschinen nicht mehr den geforderten Standards und wurden daher außer Betrieb genommen; andere sind aufgrund jahrzehntelanger Nutzung nicht mehr zu gebrauchen. Ordnungsgemäß ausgestattete Räume in beiden Bereichen sind Voraussetzung dafür, die in den einschlägigen Fachlehrplänen geforderten Inhalte an die Schüler*innen vermitteln zu können. Für die Einrichtung des Raums für Pneumatik werden voraussichtlich rund 153.000 Euro benötigt, für den Raum für Holztechnik rund 100.000 Euro. Unter Berücksichtigung vorhandener Haushaltsreste von ca. 20.000 Euro und laufender Haushaltsmittel von ca. 70.000 Euro werden auf der Haushaltsstelle 1.2410.9350 überplanmäßige Mittel in Höhe von 163.000 Euro benötigt. 

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch die außerplanmäßige Einnahme bei der Bayerischen IT-Administrationsförderung im Rahmen des Digital Pakts Schule. Die Stadt Aschaffenburg hat hier mit Bescheid vom 16.03.2023 eine nicht im Haushalt eingeplante Förderung in Höhe von 397.000 € erhalten. 

Um Zustimmung zur vorgeschlagenen Bereitstellung der Haushaltsmittel wird gebeten.

.Beschluss:

I. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass im Haushalt 2023 für die Beschaffung von Maschinen für die Unterrichtsräume Pneumatik und Holztechnik auf der Haushaltsstelle 1.2410.9350 überplanmäßig Mittel in Höhe von 163.000 € bereitgestellt werden. 

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant 
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [  ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [  ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[  ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 04.07.2023 12:10 Uhr