Datum: 29.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 14:15 Uhr bis 18:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
1HFS/2/7/24 SPNr. vor TOP 1 d. ö. S.
2HFS/2/8/24 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Hospital-Stiftung

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1. / HFS/2/7/24. SPNr. vor TOP 1 d. ö. S.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 29.01.2024 ö Beschließend 1HFS/2/7/24

.Beschluss:

Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing schlägt vor, bei den Beratungen zum Haushalt 2024 auch die Nichtausschussmitglieder, die Haushaltsanträge gestellt haben, heute zu Wort kommen zu lassen. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich aus der Mitte des Haupt- und Finanzsenates kein Widerspruch.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / HFS/2/8/24. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Hospital-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 29.01.2024 ö Beschließend 2HFS/2/8/24

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mündlicher Bericht der Verwaltung.

Der Stellenplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes. 

.Beschluss: 1

1. Der Bericht der Verwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2024 der Stadt
    Aschaffenburg und der Hospitalstiftung wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

2. Die neuen Ansätze aus der Änderungsliste (Anlage 2) sind einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

3. Der Haupt- und Finanzsenat stimmt dem in der Sitzung am 15.01.2024 vorgestellten Stellenmehrbedarf gemäß Anlage 3 mit Ausnahme von zwei Vollzeitstellen im Ordnungs- und Straßenverkehrsamt (Rathaussicherheit i.V.m. Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst) zu.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 1

.Beschluss: 3

4. Die bisher vorliegenden Stadtratsanträge zum Haushalt 2024 werden gemäß Anlage 4 vorberaten.

5. Die Beratungsergebnisse dieser Sitzung werden dem Plenum zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.03.2024 11:01 Uhr